Haushaltssatzung 2023 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  49. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 24.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 49. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 24.05.2023 ö 4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 samt Anlagen wurde am 06.04.2023 verteilt bzw. hochgeladen. Die Nachlieferung der noch fehlenden Anlagen (Stellenplan Stadt und Werke, Kommunale Finanzplanung Stadt und Werke, Beurteilung dauernde Leistungsfähigkeit, Auswirkungen auf Stadthaushalt) erfolgte mit Hochladung der Sitzungsvormerkung des Haupt- und Finanzausschusses 03.05.2023.
Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss hat in den Sitzungen vom 03.05.2023 den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und dabei auch nachfolgenden Änderungen gegenüber dem ausgegebenen Haushaltsplanentwurf zugestimmt:

Damit erhöht sich das Volumen im Vermögenshaushalt der Stadt gegenüber dem Entwurf um insgesamt 50 T€, das Volumen im Verwaltungshaushalt hingegen reduziert sich um insgesamt 72.100 €. Dem wurde durch einstimmige Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.
Die Volumina im Wirtschaftsplan ändern sich zum ausgegebenen Haushaltsplanentwurf nicht.
Ergänzend ist noch mitzuteilen, dass im Haushaltsjahr 2023 keine Haushaltsmittel zur Schaffung einer Kneippanlage eingeplant wurden. Eine Umsetzung ist im Haushaltsjahr 2024 geplant, nachdem die Standortfrage geklärt und ein entsprechender Förderantrag (evtl. Regionalbudget) bewilligt wurde.
Im Übrigen darf auf die Ausführungen im Vorbericht verwiesen werden.

Beschluss 1

Dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2023 mit einem Volumen von 26.025.400 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Vermögenshaushalt für das Jahr 2023 mit einem Volumen von 8.343.800 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Haushaltsplan für das Jahr 2023, dem Stellenplan und dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2026 sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.07.2023 11:03 Uhr
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