Wegfall der Nichtöffentlichkeit 55. Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023; Bekanntgabe
Daten angezeigt aus Sitzung:
56. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 25.10.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Folgende Tagesordnungspunkte wurden in der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.10.2023 öffentlich:
Nr. 1382 Vertrag mit Bürgersonnenenergie Hbr-Trachenhöfstatt zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an PV-Freiflächenanlagen; Grundsatzbeschluss
- Der Stadtrat der Stadt Heilsbronn beauftragt den Ersten Bürgermeister mit der Unterzeichnung des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen (Bestandsanlagen) zwischen der Bürgersonnenenergie Heilsbronn-Trachenhöfstatt GmbH & Co. KG und der Stadt Heilsbronn.
- Der Stadtrat Heilsbronn trifft den Grundsatzbeschluss, dass Vereinbarungen aufgrund des § 6 EEG künftig, ohne gesonderte Beschlussfassung durch den Stadtrat, vom Ersten Bürgermeister der Stadt Heilsbronn oder einem seiner Vertreter geschlossen werden können.
Nr. 1387 PV-Anlage Kupfer; Bekanntgabe
Der Aufwand zur Verfolgung der Interessenlage der Stadt Heilsbronn, der auch in vollem Umfang in der Angelegenheit Clearingstelle PV Kupfer erbracht wurde – auch mit Neuerungen, die es wohl in anderen Kommunen so nicht gab - hatte Erfolg. Die Unterschriften der Fa. Kupfer liegen nunmehr vor, das Einigungsverfahren war erfolgreich.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 30.11.2023 11:41 Uhr
