Freibad Heilsbronn; Neuerlass der Benutzungssatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  66. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 17.04.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 66. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 17.04.2024 ö 5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die bisherige Satzung aus dem Jahre 2010 enthält Regelungen, die nicht mehr dem heutigen Stand entsprechen.
In der Sitzung des Stadtrates am 13.03.2034 wurden von der Werkleitung mit Bademeister die Änderungen in der Satzung eingehend vorgestellt und die Beweggründe dargelegt. Ergänzt wurde auch, dass die Satzung den Satzungen anderer Bäder angepasst wurde.
Betroffen sind die Paragraphen 4 Betriebszeiten, 6 Verhalten im städtischen Freibad und 7 Aufsicht, Befugnisse, Ausschluss und 9 Gebührenpflicht.
Ein Entwurf der neuen Benutzungssatzung, in der die Änderungen hervorgehoben sind, sowie die bisher geltende Satzung liegen der Vormerkung bei.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf vom 17.04.2024 einer Benutzungssatzung als Satzung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.06.2024 10:37 Uhr
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