Haushaltssatzung 2024 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke; Beratung und Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  68. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 15.05.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 68. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 15.05.2024 ö 1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 samt Anlagen wurde am 25.04.2024 verteilt bzw. hochgeladen. Die fehlende Seite (Gewinn- und Verlustrechnung 2022 auf Seite 60 im Wirtschaftsplan) kann nach Vorlage der Bilanzunterlagen nun ebenfalls bereit gestellt werden. Die Seite liegt in der Anlage bei und wird am 15.05.2024 bei Bedarf als Kopie zur Verfügung gestellt. 
Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss haben in den Sitzungen vom 07.05.2024 dem ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und dabei dem vorgelegten Entwurf samt nachfolgenden Änderungen zugestimmt:
Dadurch ändert sich weder das im Entwurf genannte Volumen des Verwaltungs- noch des Vermögenshaushaltes, auch der Wirtschaftsplan ist nicht betroffen.
Im Übrigen darf auf die Ausführungen im Vorbericht zum Haushaltsplan, das Anschreiben vom 25.04.2024 sowie die Vormerkung zur Sitzung der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 07.05.2024 verwiesen werden. 
Auf Seite 6 des Vorberichtes hat sich bei Ziffer I Buchstabe a) ein Fehler bei den Sollausgaben des Verwaltungshaushaltes 2022 eingeschlichen, es muss an dieser Stelle 25.927.485,00 € heißen.
Wie bereits angekündigt, werden die oben genannten Änderungen sowie kleinere redaktionelle Korrekturen zusammen mit evtl. in der heutigen Sitzung noch vorzunehmenden Änderungen in den Haushaltsplan eingearbeitet.

Beschluss 1

Dem Verwaltungshaushalt der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2024 mit einem Volumen von 25.411.000,00 € wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Vermögenshaushalt der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2024 mit einem Volumen von 5.848.600,00 € wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heilsbronn mit einem Erfolgsplan in Höhe von 14.062.700,00 € sowie einem Vermögensplan in Höhe von 1.602.700,00 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Haushaltssatzung der Stadt Heilsbronn für das Jahr 2024, dem Haushaltsplan mit Stellenplan und dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2027 sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.06.2024 10:24 Uhr
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