75 Jahre Grundgesetz; Bekanntgabe
Daten angezeigt aus Sitzung:
68. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 15.05.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
In diesem Jahr wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist ein Garant für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern Menschen braucht, die wachsam sind und für sie einstehen. Die zahlreichen Demonstrationen im gesamten Bundesgebiet in den letzten Wochen haben deutlich gemacht, dass Menschen für die Demokratie, für die Vielfalt und gegen Hass auf die Straße gehen. Eine wehrhafte Demokratie braucht eine aktive und wache Zivilgesellschaft, darauf haben wir auch in unserer Trierer Erklärung aufmerksam gemacht, der sich mittlerweile viele Städte angeschlossen haben.
Um daran zu erinnern, dass unsere Werte einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung keine Selbstverständlichkeit sind, hat der Bundespräsident für den 23. Mai 2024 einen Staatsakt angeordnet.
Der Bundespräsident bittet darum, dass an diesem Tag in möglichst vielen Kommunen an das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren und an die friedliche Revolution in der damaligen DDR sowie den Fall der Mauer erinnert wird, um ein Zeichen für die freiheitliche Demokratie und gegen politischen Extremismus auszusenden. Aus diesem Anlass wurde für diesen Tag Beflaggung angeordnet.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 26.06.2024 10:24 Uhr
