Investitionsplanung der Stadt Heilsbronn 2018 bis 2021;
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
74. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 21.03.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde die Investitionsplanung der Stadt Heilsbronn bis 2021 beraten und ein einstimmiger Empfehlungsbeschluss unter Berücksichtigung folgender Anmerkungen gefasst:
Weil das Forsthaus, das sich in einem guten Zustand befindet z. B. als Ausweichmöglichkeit für den städtischen Hort genutzt werden könnte, sollte dessen Erwerb entsprechend in den Investitionsplan 2020 aufgenommen werden.
Weiter ist z.B. für das Bahnhofsgebäude ist zu prüfen, ob alternative Finanzierungsmodelle (z. B. Privatinvestoren) möglich wären, damit städt. Gebäude einer Sanierung und entsprechenden Verwendung zugeführt werden können, ohne den Haushalt zu belasten.
Es wurde den Anregungen dahingehend Rechnung getragen, dass im Jahr 2020 wie z.B. für den Erwerb von Erweiterungsflächen für das Rathaus, die Position „Grunderwerb, Forstamtsgebäude“ aufgenommen wurde, jedoch lediglich 0 € als Betrag eingesetzt ist. Alternative Finanzierungsmodelle werden z.B. für das Bahnhofsgebäude geprüft, sobald dieses Gebäude verfügbar ist.
Dieser Sitzungsvormerkung wurden der entsprechende Finanzplan, die Vormerkung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie die an der Sitzung gezeigten Grafiken über die aktuelle finanzielle Entwicklung beigelegt.
Zur Umsetzung des Masterplans BAYERN DIGITAL II im Schulbereich; Digitale Klassenzimmer für die Grundschulen Bürglein und Heilsbronn wurde dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt. Damit sind im Haushaltsplan 2018 (als Referenz- bzw. Testausstattung) für die Grundschule Bürglein 15.000 € und für die Grundschule H
eilsbronn 18.000 € eingestellt; in den Jahren 2019 bis 2021 wurden jeweils 35.000 € jährlich für beide Schulen vorgesehen. Insgesamt sind dies somit 138.000 € (2018 bis 2021).
Die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges TLF 4000 für die Feuerwehr Heilsbronn und die Teilnahme am Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-II) wurde ebenfalls befürwortet.
Beschluss
Der Investitionsplanung 2018 bis 2021 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.04.2018 17:49 Uhr
