Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2024; Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
79. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 05.02.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Im Haupt- und Finanzausschuss vom 22.01.2025 wurden die überplanmäßigen Ausgaben der Stadt und der Stadtwerke 2024 zur Genehmigung vorgelegt. Diese wurden durch einstimmigen Beschluss genehmigt.
Dabei müssen überplanmäßige Ausgaben über 50.000 € noch dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt werden:
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Begründung
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Betrag
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2111.9404
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Erweiterung um weitere Klassenzimmer
Die Mehrkosten zur Planung der Grundschulerweiterung im Jahr 2024 beruhen im Wesentlichen auf Architektenkosten durch mehrfache Umplanungen im Zusammenhang mit den Anforderungen der Regierung.
Gem. HOAI Vertrag aus 2018 wurden im Stadtrat vom 19.12.2018 die Planungsleistungen in Höhe von 81.467,40 € bewilligt.
Durch die wiederholten Umplanungen und Anpassung der anrechenbaren Kosten sind auch weitere Ansprüche auf Planerseite entstanden. Die Gesamtkosten für den Planer der LPh 1-4 mit rund 250 T€ sind bereits abgegolten.
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101.793,94 € - ü
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9000.8100
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Gewerbesteuerumlage
Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer i. H. v. rd. 1,62 Mio. € führen zu Mehrausgaben bei der Gewerbesteuerumlage.
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130.726,00 € - ü
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Beschluss
Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadthaushalt 2024 i. H. v. 232.519,94 € werden nach Beschlussempfehlung im Haupt- und Finanzausschuss vom 22.01.2025 auch vom Stadtrat genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 20.03.2025 11:18 Uhr
