Antrag zur Geschäftsordnung von Stadtrat Stocker

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Daten angezeigt aus Sitzung:  94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 08.05.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 08.05.2019 ö 1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Herr Stadtrat Stocker möchte einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen über den eingereichten Antrag zum Bahnhof, dass man dies im öffentlichen Teil behandelt und nicht im nichtöffentlichen Teil.
Herr Hufnagel stellt fest, dass sich der Antrag auf rein nichtöffentliche Punkte bezieht und er rät dem Gremium dringend davon ab, dies in öffentlicher Sitzung zu behandeln. Sollte jedoch der Geschäftsordnungsantrag positiv ausfallen, müsste dieser Punkt auf die nächste Sitzung verlegt werden, da dies dann erst rechtsaufsichtlich geprüft werden muss. Frau Franck möchte es nicht öffentlich behandelt haben. Herr Bürgermeister Pfeiffer bittet die Interessen der Stadt Heilsbronn und seiner Bürgerschaft zu wahren.
Herr Stocker von der SPD-Fraktion zieht den Antrag wieder zurück.

Datenstand vom 08.07.2019 15:46 Uhr
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