Sonnenschirmbeschaffung am Marktplatz; Beratung über die Beschaffenheit von bereitgestellten, stadteigenen Sonnenschirmen; ggf. Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
103. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 27.11.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Die Beschaffung einheitlicher Sonnenschirme durch die Stadt wurde in der Stadtratssitzung am 26.07.2017 einstimmig beschlossen. In der Planung wurden 10 Quadratische Schirme mit einer Kantenlänge von 4 Metern berücksichtigt. Die Beschaffungskosten für 10 Schirme belaufen sich auf ca. 15.000,- €.
Um die Sonnenschirme der Außenbewirtung im Marktplatzbereich einheitlich zu gestalten, wird empfohlen die Nutzung im Rahmen der Pachtverträge (Sondernutzung) als einzige Beschattungsmöglichkeit vorzuschreiben. Die Schirme könnten in diesem Zuge für eine symbolische gebühr in die Pachtverträge mit aufgenommen werden.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt einvernehmlich, die vorgesehenen 10 Sonnenschirme zu beschaffen. Die erforderlichen Kosten sind im Haushalt bereit zu stellen.
Der Stadtrat beschließt weiterhin, dass die Sonnenschirme im Rahmen der Freiflächenverpachtung am Marktplatzbereich in die Pachtverträge mit aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.02.2020 12:15 Uhr
