Haushaltssatzung 2020 der Stadt Heilsbronn mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplanung sowie Wirtschaftsplan der Stadtwerke

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Daten angezeigt aus Sitzung:  106. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 05.02.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 106. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 05.02.2020 ö 4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes samt Anlagen wurde am 10.01.2020 verteilt.
Der Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss hat in den Sitzungen vom 22.01.2020 den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit Wirtschaftsplan vorberaten und diesem zugestimmt.
Zur Finanzierung der weiterhin hohen Investitionen im Stadtwerkehaushalt wurde für das Jahr 2020 eine Kreditaufnahme mit 580.000 € im Wirtschaftsplan der Stadtwerke veranschlagt. Dieser wurde im o. g. Werk- und Finanzausschuss ebenso zugestimmt.
Einzige Änderung, die bereits im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen wurde, ist der Austausch der Beleuchtung (Umstellung auf LED) an der Turnhalle an der Grundschule Heilsbronn. Das Angebot i. H. v. 31.000 € brutto ging am Tag der Haupt- und Finanzausschusssitzung ein. Aus Energieeinsparungsgründen und im Zuge der Baumaßnahme im Rahmen des KIP I und II ist eine Umsetzung im Jahr 2020 sinnvoll. Zur Gegenfinanzierung dieser Maßnahme werden daher folgende Haushaltsstellen geändert:
Damit ergibt sich keine Änderung des Volumens im Verwaltungshaushalt.
1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer bedankt sich beim Gremium für die gute Zusammenarbeit und bei der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltes und nimmt in seiner Haushaltsrede Stellung.

Beschluss 1

Dem Verwaltungshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen von 21.004.800 € wird in der vorliegenden Form bzw. unter Berücksichtigung der Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Beschluss 2

Dem Vermögenshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen von 7.394.600 € wird in der vorliegenden Form zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Haushaltsplan für das Jahr 2020, dem Stellenplan sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke sowie der Kreditaufnahme in Höhe von 580.000 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2023  wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

Datenstand vom 12.03.2020 12:03 Uhr
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