Altlastangelegenheit Schönau, Bebauungsplan Nr. B 41, Informationen, Sachstand und das weitere Vorgehen, ggf. Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  106. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 05.02.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 106. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 05.02.2020 ö 5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

In Bezug auf die letzte öffentliche Stadtratssitzung vom 15.01.2020 und deren Vormerkung und Inhalte samt nachfolgenden Informationen siehe hier auch Gutachten GENESIS Umwelt Consult GmbH von Herrn Dr. Kunkel und Herrn Hübner sowie E-Mail vom 22.01.2020 (14:01 Uhr) vom Ersten Bürgermeister sowie die Antwort vom Landratsamt Herrn Peter Schiller vom 24.01.2020 (10:49 Uhr) sowie die darauffolgende E-Mail des Ersten Bürgermeisters vom 24.01.2020
(13:30 Uhr) schlagen Dr. Schönfeld (siehe Schreiben vom 30.01.2020) und die Verwaltung vor, die am 15.01.2020 in der Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse zu belassen, jedoch bei Punkt 1 was die Befristung von zwei Wochen und die eventuelle Vorlage bei der Regierung von Mittelfranken betrifft, derzeit abzusehen, um den nun wohl konstruktiven gemeinsamen Weg mit den Behörden möglichst erfolgreich gehen zu können.
Wir danken den Verantwortlichen des Landratsamtes und Herrn Peter Schiller für seine Nachricht/Vorschlag (siehe E-Mail vom 24.01.2020).

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Beschlüsse der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.01.2020 (Nr. 2658) aufrechterhalten bleiben, jedoch unter Punkt 1 die Befristung von zwei Wochen sowie Vorlage bei der Regierung zurückgestellt werden und ein erneutes diesbezügliches Tätigwerden der Verwaltung durch den Stadtrat jederzeit erneut beauftragt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.03.2020 12:03 Uhr
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