Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019; Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
107. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 19.02.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Nachfolgende überplanmäßige Ausgaben sind im Stadthaushalt 2019 angefallen und werden zur Genehmigung vorgelegt:
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Haushaltsstelle
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Begründung
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Betrag
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6750.6360
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Kosten für Straßenreinigung
Höhere Entsorgungskosten allgemein und höhere Entsorgungskosten aufgrund Splitt im Streugut
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21.132,21 €
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Deckungskreis 880
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Die überplanmäßigen Ausgaben im Deckungskreis 880 sind hauptsächlich begründet durch die ungeplante Möglichkeit zum Erwerb des Anwesens Nürnberger Straße 1 für Schulbauzwecke (HHSt. 8800.9320).
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Nachfolgende überplanmäßige Ausgaben sind im Stadtwerkehaushalt 2019 angefallen und werden zur Genehmigung vorgelegt:
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Haushaltsstelle
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Begründung
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Betrag
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Deckungskreis 815
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Die überplanmäßigen Ausgaben im Deckungskreis 815 kommen zustande durch die Mehrausgaben bei HHSt. 8150.9510 (Sanierung Wasserversorgung/ Hochbehälter bzw. Anschluss an RBG). Dort wurden 96.415,30 € mehr verausgabt. Diese voraussichtlich entstehenden Mehrkosten wurden im STR vom 24.07.2019 bei Beschl. Nr. 2490 (Auftragsvergabe Deckenabdichtung Hochbehälter) bereits genannt.
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18.543,17 €
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Im Stadthaushalt 2019 und im Stadtwerkehaushalt 2019 sind keine außerplanmäßigen Ausgaben angefallen, die einer Genehmigung bedürfen.
Beschluss
Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadthaushalt 2019 i. H. v. 110.227,42 € werden genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist. Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadtwerkehaushalt 2019 i. H. v. 18.543,17 € werden genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.06.2020 11:54 Uhr
