Beseitigung Bahnübergang Heilsbronn; Anerkennung der Vorsorgemaßnahme
Daten angezeigt aus Sitzung:
108. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 11.03.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Mit Schreiben vom 18.02.2020 wurde seitens der Regierung von Mittelfranken die Vorsorgemaßnahme zur Beseitigung des Bahnübergangs Heilsbronn anerkannt (s. Anlage).
Die Beantragung einer Vorsorgemaßnahme war notwendig, da die Vergabe der Bauhauptleistungen durch die DB Netz AG voraussichtlich im August 2020 erfolgen wird (Erstvorhaben). Die Ausschreibung für den Ausbau der Gemeindestraße ist im Frühjahr 2022 durch die Stadt Heilsbronn vorgesehen (Zweitvorhaben).
Mit Anerkennung der Vorsorgemaßnahme erklärt die Regierung von Mittelfranken einen vorzeitigen Vorhabenbeginn für unbedenklich; die Durchführung des Vorhabens ist für eine spätere Förderung somit nicht förderschädlich.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 03.06.2020 12:37 Uhr
