Stadtratsmitglied Hans Imper hat am Ende der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020 nachgefragt, warum die Niederschriften der Sitzungen im Ratsinformationssystem anders veröffentlicht werden als die Protokolle, die vom Stadtrat genehmigt werden.
Im Ratsinformationssystem wird der Sachverhalt und der Beschluss unverändert veröffentlicht. Der Diskussionsverlauf hingegen wird nicht veröffentlicht.
Protokolle können als Wortprotokoll oder reines Ergebnisprotokoll angefertigt werden. Ein Wortprotokoll wäre zu aufwendig. Aus einem reinen Ergebnisprotokoll ist nicht zu erkennen, aus welchen Gründen eine Fraktion einem Punkt zugestimmt oder diesen abgelehnt hat.
Die Stadt Heilsbronn geht seit jeher einen Kompromissweg. Sie erstellt kein genaues Wortprotokoll, aber es werden die wesentlichen Diskussionsinhalte der Fraktionen oder einzelner Stadträte wiedergegeben.
Der von der Verwaltung nur zum Teil wiedergegebene Diskussionsverlauf soll nach Wunsch der Fraktionssprecher eher umfangreicher, nach Sicht der Verwaltung eher knapper ausfallen.
Im Ergebnis wird aber der Diskussionsverlauf nur auszugsweise wiedergegeben. Dies kann, aus dem Zusammenhang genommen, für Bürger, die nicht an der Sitzung anwesend waren, zu Missverständnissen oder Fehlinterpretierungen führen. U.a. wird deshalb wird auf eine Veröffentlichung des Diskussionsverlaufs verzichtet. Dies ist auch in vielen anderen Gemeinden üblich.
Auch zum Schutz der Mitglieder des Stadtrates und der Verwaltung soll eine Verbreitung von aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen im Netz vermieden werden.
