Städtebaulicher Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Heilsbronn; Beschlussfassung über den Rahmenplan
Daten angezeigt aus Sitzung:
35. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 29.06.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Stadtrat hat am 23.10.2019 die Ausarbeitung eines städtebaulichen Rahmenplanes beauftragt. Auf die entsprechende Vormerkung wird verwiesen.
Der städtebauliche Rahmenplan liegt im Entwurf bei. Die Verwaltung merkt an, dass ursprünglich vorgesehen war, den städtebaulichen Rahmenplan gemeinsam mit der Fortschreibung der Gestaltungsrichtlinien für die Innenstadt sowie der Fortschreibung des kommunalen Förderprogrammes für das Sanierungsgebiet zu verabschieden. Nachdem zur Fortschreibung der Gestaltungsrichtlinie noch Abstimmungen mit der Reg. v. Mittelfranken, SG Städtebauförderung, erforderlich sind, wurde eine Beratung im Stadtrat nun vorgezogen.
Der städtebauliche Rahmenplan fasst die im Integrierten Stadtentwicklungskonzept bereits aufgeführten Maßnahmen kompakt und übersichtlich zusammen. Durch die Konkretisierung des ISEK wird auch eine rechtliche Grundlage zur Ausübung von Vorkaufsrechten innerhalb des Sanierungsgebietes geschaffen, nachdem die Sanierungsziele herausgearbeitet werden.
Die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplanes wird als förderfähige Maßnahme von der Reg. v. Mittelfranken, SG Städtebauförderung, bezuschusst.
Der Rahmenplan soll auch auf der Homepage der Stadt Heilsbronn der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Der Rahmenplan listet auch die Angebote für Grundstückseigentümer innerhalb des Sanierungsgebietes auf (Sanierungsberatung, komm. Förderprogramm) und soll daher auch als Handreichung dienen.
Der Textteil des Rahmenplanes muss in kleineren Passagen noch redaktionell berichtigt werden (Telefonnummern Stadtverwaltung werden sich bald ändern).
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden städtebaulichen Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Heilsbronn.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.09.2022 10:10 Uhr
