Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018; Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 27.03.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Nachfolgende überplanmäßige Ausgaben sind im Stadthaushalt 2018 angefallen und werden dem Haupt- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt:
|
Haushaltsstelle
|
Begründung
|
Betrag
|
|
4641.7000
|
Förderung Kindertagesstätten nach BayKiBiG:
Mehreinnahmen i. H. v. 104.413,33 € bei Haushaltsstelle 4641.1710.
|
89.564,64 € - ü
|
|
7910.9320
|
Erwerb von Grundstücken für Gewerbeansiedlungen:
ungeplante Rückabwicklung eines Gewerbegrundstückes, welches im HHJ nicht wieder veräußert wurde.
|
256.420,50 € - ü
|
|
8800.9320
|
Erwerb von bebauten Grundstücken und Nebenkosten:
Ungeplanter Erwerb eines Anwesens an der Grundschule Heilsbronn als evtl. Möglichkeit zur Erweiterung der Grundschule.
|
289.896,06 - ü
|
|
9000.8100
|
Gewerbesteuerumlage:
Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer i. H. v. 264.165,75 € führen zu Mehrausgaben bei der Gewerbesteuerumlage.
|
56.808,00 € - ü
|
Nachfolgende überplanmäßige Ausgaben sind im Stadtwerkehaushalt 2018 angefallen und werden dem Haupt- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt:
|
Haushaltsstelle
|
Begründung
|
Betrag
|
|
8600.4140
|
Dienstbezüge und dergleichen Tariflich Beschäftigte:
Der Haushaltsansatz wurde gebildet anhand den Vorjahresstunden der im Freibad tätigen Beschäftigten. Diese sind im Jahr 2017 viel geringer angefallen als in den Vorvorjahren, da durch Kündigung eines Arbeitnehmers während der Probezeit tatsächlich weniger Stunden in 2017 angefallen sind, die nachträglich auf das Freibad umgebucht wurden.
|
31.383,55 € - ü
|
|
9100.9775/ 9100.9778
|
Tilgung von Krediten (Sparkasse, Landesbank):
Versehentlich wurden zur Haushaltsplanung die Tilgungswerte der Stadt auch für den Stadtwerkehaushalt eingetragen. Fehlende Mittel im Deckungskreis Darlehenstilgung Stadtwerke (Deckungskreis 911): 48.556,25 €.
|
48.556,25 € - ü
|
Im Stadthaushalt 2018 und im Stadtwerkehaushalt sind keine außerplanmäßigen Ausgaben angefallen, die einer Genehmigung bedürfen.
Beschluss
Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadthaushalt 2018 i. H. v. 692.689.20 € werden genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist. Die o. g. überplanmäßigen Ausgaben im Stadtwerkehaushalt 2018 i. H. v. 79.939,80 € werden genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.05.2019 08:52 Uhr
