PV-Freiflächenanlagen hier: Beratung über Steuerung eingehender Anträge


Daten angezeigt aus Sitzung:  34. Sitzung des Gemeinderates, 01.08.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 01.08.2022 ö beratend 2

Sachverhalt

Das Thema PV-Freiflächenanlage gewinnt im Rahmen der knappen Energieressourcen mehr und mehr an Bedeutung. Zahlreiche Private und Unternehmen suchen nach geeigneten Flächen. Auch in der Gemeinde Hergatz besteht nun jederzeit die Möglichkeit, dass Anträge auf Errichtung von PV-Freiflächenanlagen eingereicht werden. Damit verbunden wären jeweils eine Bauleitplanung und entsprechende Abstimmungsprozesse mit den Behörden sowie Beratungen und Beschlüsse durch den Gemeinderat. 

Da die Möglichkeit besteht, dass eine Vielzahl an Anträgen innerhalb eines Jahres eingehen, sollte sich der Gemeinderat bereits zum jetzigen Zeitpunkt erste Gedanken machen, wie die eingehenden Anträge zu steuern sind. 

Vereinzelt haben Gemeinden ein Auswahlverfahren erarbeitet, wonach eingegangene Anträge anhand von Bewertungskriterien ausgewählt werden (z.B. Vilsbiburg, Kißlegg). Die ausgewählten Projekte werden dann von der Gemeinde im Bauleitplanungsverfahren durch die Gemeinde unterstützt.

Bewertungskategorien mit jeweils weiteren Unterkategorien können beispielsweise sein: Bewertung der Fläche, Beteiligungsmöglichkeiten/Einspeisung, Lage und Güte der Fläche.

Praktiziert in den oben genannten Gemeinden wird ein Stichtag, zu dem Bewerbungen für PV-Freiflächenanlagen eingereicht sein müssen.

Detailliertere Unterlagen zu dem oben beschriebenen Vorhaben liegen der Verwaltung als Informationsgrundlage vor. 

Im Gemeinderat soll beraten werden, inwiefern ein solches oder ähnliches Verfahren auch in der Gemeinde Hergatz sinnvoll erscheint und falls ja, wie ein Bewertungskonzept erarbeitet werden kann. 

Gemeinderat Lieg kommt um 19:18 Uhr, Gemeinderäte Müller und Roth kommen um 19:22 Uhr und Gemeinderat Deinhart kommt um 19:25 Uhr.

Im Gemeinderat wird diskutiert. Der Handlungsspielraum und die Leistbarkeit der Gemeinde werden angesprochen. 

Der Geschäftsstellenleiter Herr Achberger weist darauf hin, dass bei PV-Freiflächenanlagen ein Bauleitverfahren nötig sei, welches aufgrund der Behördenbeteiligungen mindestens ein halbes Jahr dauere. Auch die Verwaltung habe hier einen nicht unerheblichen Aufwand. Je nach Verfahren könne ein Verwaltungsaufschlag verlangt werden. 

Gemeinderäte Wiggenhauser und Pfeiffer sprechen sich dafür aus, abzuwarten. Auch Gemeinderat Woll schließt sich dem an. Er schätzt nicht mehr als zwei Anträge pro Jahr. Auch Gemeinderat Roth hält es nicht für notwendig, einen Kriterienkatalog zu erstellen. Es seien zu viele Hinderungsgründe vorhanden. Sehr viele Umspannstationen seien jetzt schon nicht mehr leistungsfähig und die Aufnahmekapazitäten des Stromnetzes zu gering.

Er schlägt vor, mit Herrn Woll und Herrn Müller eine Arbeitsgruppe zu bilden, in der mit überschaubarem Aufwand die wichtigsten Punkte/Kriterien erarbeitet werden sollen. Diese könne man dann der Bürgerschaft mitteilen (Homepage, Amtsblatt etc.).

Der Vorsitzende und das Gremium begrüßen dies.

Datenstand vom 11.11.2022 12:35 Uhr