Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung die von der Verwaltung fortgeschriebene „Bauprojektliste 2019“ übermittelt. Die Übersicht ist im RIS hinterlegt.
Kämmerer Meyer erläutert den Verlauf des bisherigen Haushaltsjahres 2018 und die sich daraus ableitende Planung für das Jahr 2019. Der Vermögenshaushalt 2019 ist neben zahlreichen Einzelmaßnahmen durch die vier großen Maßnahmen
-Stadtschloss (1,5 Mio. € Landesförderteil),
-Neubau Kita Herrieden (0,5 Mio. €),
-Straßensanierung (ca. 1,1 Mio. €) und
-Sanierung Wasserwerk Rauenzell (0,9 Mio. €)
geprägt.
Bei der Bauprojektliste wurden zum Stichtag 13.11.2018 die im Haushaltsjahr 2018 noch zur Verfügung stehenden Mittel (grüne Spalte) festgestellt. In Zusammenarbeit mit dem Bauamt wurde der für die Realisierung der einzelnen Projekte jahresübergreifend noch erforderliche Finanzbedarf ermittelt (gelbe Spalte), so dass stichtagsbezogen der Haushaltsansatz 2019 ermittelt wurde. Erfahrungsgemäß erfolgt in den letzten vier Wochen des Jahres ein Mittelabfluss von ca. 2,5 Mio. €, so dass die Summe der voraussichtlichen Haushaltsausgabereste zum 31.12. bei ca. 4,5 Mio. € liegen wird (2017 4,14 Mio. €), was zu einer entsprechenden Reduzierung des heute festgestellten Kapitalbedarfs führen wird. Der im Haushalt 2019 zu veranschlagende Kapitalbedarf für Baumaßnahmen wird nach dem vorliegenden Entwurf sich auf ca. 6,3 Mio. € belaufen (orange Spalte). Im Haushalt 2018 betrug der Haushaltsansatz für Baumaßnahmen 8,63 Mio. €.
Das Gremium befasst sich mit der Bauprojektliste. Folgende Änderungen/Ergänzungen sind zu berücksichtigen:
Lfd. Nr. 6 – Kläranlage Neunstetten (HHSt. 7002.9400)
In die FiPla 2020 und 2021 sind die Werte von 1,5 Mio. € und 450.000 € zu ergänzen.
Lfd. Nr. 13 – Abwasserbeseitigung Gesamtgemeinde (7008.9400)
In die FiPla 2020 und 2021 sind die Ansätze von jeweils 40.000 € zu ergänzen.
Lfd.Nr. 21 – Sanierung Löschweiher (1300.9500)
In die FiPla 2021 ist der Ansatz von 10.000 € zu einzutragen.
Lfd.Nr. 23 – Gewässerentwicklungskonzept (6900.9500)
Der Ansatz 2019 ist auf 50.000 € zu erhöhen ( Frühalarmsystem).
Lfd.Nr. 26 – Hochwasserschutz (1400.9400)
Die jeweiligen Ansätze verschieben sich um ein Jahr in die Zukunft.
Lfd.Nr. 35 – Kinderkrippe Oberschönbronn (4640.9400)
Der Ansatz 2019 ist auf 20.000 € (Außenspielgeräte) zu erhöhen.
Lfd.Nr. 42 – Bücherei Innenrenovierung (8800.9400)
Als HH-Ansatz 2019 ist der Wert von 5.000 € einzutragen.
Lfd.Nr. 60 – Straßenbau Schernberg (6300.9506)
Der Ansatz von 200.000 € ist in das Jahr 2020 zu übertragen.
Lfd.Nr. 65 – GV-Straße Hohenberg - Dautenwinden (6300.9526)
Der Wert von 400.000 € ist aus der FiPla 2020 zu streichen.
Lfd.Nr. 76 – Sammler Reitverein (8150.9514)
Die Maßnahme muss als Abwasser gekennzeichnet sein.
Neue Nummer – Straße am Martinsberg (6300.9504)
Aufnahme von Planungskosten für Straße und Kanal i.H.v. 20.000 €.
