Den Mitgliedern des Ausschusses wurden im Vorfeld der Sitzung von der Verwaltung folgende Unterlagen in Papierform übermittelt:
- Entwurf Vermögenshaushalt 2021
(inklusive der separaten Auflistungen für folgende Haushaltsstellen:
HHSt. 1300.9350 – Anschaffungen der Feuerwehr/Seite 7
HHSt. 6300….. – Gesamtliste Straßenausbaumaßnahmen/Seite 36-37
HHSt. 6300.9411 – Straßensanierungsprogramm/Seite 36
HHSt. 6300.9412 – Straßenausbauprogramm/Seite 36
- Entwurf Gesamtplan (Vermögenshaushalt 2021)
- Aufstellung des Zuführungsbetrages der letzten Jahre
- fortgeschriebene „Bauprojektliste 2021“
Nach derzeitigem Stand verfügt der Vermögenshaushaltsentwurf über ein Ausgabevolumen von 8.229.891 € (2020: 9.230.121,00 €). Der durch nicht gedeckte Einnahmen bestehende Ausgabenüberschuss beträgt derzeit 5.879.681,00 € (der sich aus dem Verwaltungshaushalt ergebende Zuführungsbetrag, wurde hierbei noch nicht in Ansatz gebracht).
Die Übersichten sind ebenfalls ab dem 12.11.2020 im RIS hinterlegt.
Kämmerer Meyer erläutert die Zahlen.
Das Gremium befasst sich mit den Ansätzen:
HHSt.
3600.3610 Naturschutz/Landschaftspflege (2. Kneipp-Anlage/Förderung)
Der Ansatz wird auf 8.200,00 € reduziert.
3600.9501 Naturschutz/Landschaftspflege (2. Kneipp-Anlage/Herstellungskosten)
Der Ansatz wird auf 0,00 € reduziert.
3650.9530 Denkmalschutz/Denkmalpflege – Stadtschloss
Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass aufgrund der Verpflichtung aus dem Landesförderteil das Stadtschloss fertigzustellen jährlich ein Betrag von 500.000,00 € in eine Sonderrücklage (außerhalb des Haushaltes) eingestellt werden soll. Dies erfolgt unabhängig davon, ob der Haushaltsansatz im entsprechenden Jahr benötigt wird oder nicht.
3650.9531 Sanierung Stadtschloss
Der Begriff (=Nichtbundesförderteil) soll gestrichen werden, das sämtliche Investitionen sowohl aus dem Bundesförderteil (NPS) also auch aus dem angestrebten Landesförderteil (Städtebauförderung) auf der Haushaltsstelle 3650.9530 ihren Niederschlag finden.
4300.9400 Eigene Einrichtungen der Sozialhilfe (Barrierefreiheit)
Der Ansatz von 10.000,00 € ist zu halbieren. Der freiwerdende Betrag von 5.000,00 € ist bei der HHSt. 4600.9400 Jugendarbeit (Maßnahmen) anzusetzen. Beide Haushaltsstellen sind gegenseitig deckungsfähig.
4600.9400 Jugendarbeit (Maßnahmen)
Der Betrag von 5.000,00 € wird in Ansatz gebracht.
5700 Parkbad Herrieden Ausbaumaßnahmen
Kämmerer Meyer erläutert, dass aufgrund der Kassensicherungsverordnung (KassenSichV vom 26.09.2017) Registrierkassen ab 2021 mit Sicherheitseinrichtungen (TSE) ausgerüstet sein müssen. Das derzeitige Zutritts- und Kassensystem im Parkbad verfügt über diese Einrichtungen nicht und ist auch nicht nachrüstbar. Der Aufwand für den Austausch der Zutrittsanlage beläuft sich auf ca. 40.000,00 € netto. Aufgrund der aktuellen Pandemielage erscheint es dem Gremium als unwahrscheinlich eine Freibaderöffnung wie in den Jahren zuvor ab Mai durchzuführen. Allenfalls erscheint eine eingeschränkte Bäderöffnung wie 2020 möglich. In diesem Falle würde das neue Zutrittssystem weiterhin außer Betrieb bleiben. Die Neuanschaffung wird deshalb für das Haushaltsjahr 2022 vorgesehen.
6150.9510 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (Stadtmanager)
Der Ansatz wird auf 30.000,00 € festgeschrieben (davon 15.000,00 € Projektfond).
Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen
Der von der Bauabteilung gemeldete Bedarf für Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2021 beläuft sich insgesamt auf 1.229.900,00 €. Im Jahr 2020 betrug dieser 509.000,00 €. Das Gremium ist sich einig, den Aufwand in etwa auf dem Vorjahresniveau zu belassen. Eine entsprechende Priorisierung soll der BV-Ausschuss in seiner nächsten Sitzung (01.12.2020) vornehmen.
7900.9350 Fremdenverkehr – Erwerb bewegliches AV
Der Ansatz ist von 5.000,00 € auf 10.000,00 € zu erhöhen.
7910.9350 Wirtschaft und Verkehr – Erwerb bewegliches AV
Der Ansatz ist auf „0“ zu reduzieren.
7914.9400 Breitband – Tiefbaumaßnahmen
Kämmerer Meyer erläutert, dass aufgrund der Aufhebung der Ausschreibung der Tiefbaumaßnahmen für den Anschluss der Schulen erst in 2021 mit der Anbindung an Glasfaser zu rechnen ist. Aufgrund der Änderung der Fördervoraussetzungen für Anwesen, welche sich an der zu verlegenden Trasse befinden und angeschlossen werden könnten, kann derzeit keine verlässliche Auskunft gegeben werden. Entsprechende Richtlinien werden erst in 2021 bekanntgegeben. Der Ansatz von 400.000,00 € entspricht somit nur dem prognostizierten Erschließungsaufwand der Schulen.
7910.9400 Wirtschaft und Verkehr – Buswartehäuschen
Die Verwaltung soll prüfen, ob es möglich ist, insgesamt vier Holzhäuschen aufzustellen.
8160.9500 Biomasseheizwerk - Erweiterung
Die Verwaltung soll prüfen, ob eine Installation eines Filtersystems für 2022 wirtschaftlich realisierbar ist.
