Entsendung von Mitgliedern in den Energie-Ausschuss
Daten angezeigt aus Sitzung:
54. Stadtratssitzung, 29.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Entsprechend der verabschiedeten Kooperationsvereinbarung zwischen Herrieden, Leutershausen und Ansbach für das gemeinsame Windkraftprojekt im WK 63 sind für den Energie-Ausschuss neben der Bürgermeisterin zwei weitere Mitglieder/innen aus dem Herrieder Stadtrat zu entsenden.
Die Besetzung der in § 2 der Satzung Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts genannten Ausschüsse ist in der Geschäftsordnung § 7 geregelt. Hierbei sind Ausschüsse wie der sachgegenständliche Energie-Ausschuss nicht berücksichtigt.“
Der UEL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Ratsmitglieder Michael Trottler und Franziska Wurzinger in den Energie-Ausschuss zu entsenden. Als Stellvertreter werden die Ratsmitglieder Andreas Baumgärtner und Max Heller benannt.“
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Christian Enz schlägt ungeachtet der einstimmigen Empfehlung des UEL-Ausschusses Zweiten Bürgermeister Andreas Baumgärtner anstelle von Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger vor. Stadtratsmitglied Strauß unterstützt diesen Vorschlag. Stadtratsmitglied Manfred Niederauer stellt daraufhin den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung.
Abstimmung: 17:2
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2
Datenstand vom 08.02.2024 06:50 Uhr
