Entsendung von Mitgliedern in den Energie-Ausschuss
Daten angezeigt aus Sitzung:
55. Stadtratssitzung, 13.12.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023 beraten:
„In der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Entsprechend der verabschiedeten Kooperationsvereinbarung zwischen Herrieden, Leutershausen und Ansbach für das gemeinsame Windkraftprojekt im WK 63 sind für den Energie-Ausschuss neben der Bürgermeisterin zwei weitere Mitglieder/innen aus dem Herrieder Stadtrat zu entsenden.
Die Besetzung der in § 2 der Satzung Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts genannten Ausschüsse ist in der Geschäftsordnung § 7 geregelt. Hierbei sind Ausschüsse wie der sachgegenständliche Energie-Ausschuss nicht berücksichtigt.“
Zur ergänzenden Erläuterung: Jede Kommune entsendet drei Vertreter/innen in den vorberatenden Ausschuss, wobei die Erste Bürgermeisterin eine der drei Vertreter/innen ist. Beschlussempfehlungen des Energie-Ausschusses werden in den jeweiligen Stadtratsgremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Zweite Bürgermeister vertritt die Erste Bürgermeisterin im Ausschuss im Falle einer Verhinderung.
Der UEL-Ausschuss fasste am 21.11.2023 folgenden Beschluss:
„Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Ratsmitglieder Michael Trottler und Franziska Wurzinger in den Energie-Ausschuss zu entsenden. Als Stellvertreter werden die Ratsmitglieder Andreas Baumgärtner und Max Heller benannt.“
Der Stadtrat fasste am 29.11.2023 folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des UEL-Ausschusses an und entsendet die Ratsmitglieder Michael Trottler und Franziska Wurzinger in den Energie-Ausschuss zu entsenden. Als Stellvertreter werden die Ratsmitglieder Andreas Baumgärtner und Max Heller benannt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2
Datenstand vom 08.02.2024 06:59 Uhr
