Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Mittelschulverbandshaushalt 2016
Daten angezeigt aus Sitzung: 38. Stadtratssitzung, 08.06.2016
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 38. Stadtratssitzung | 08.06.2016 | ö | 3.2 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 22.04.2016 hat das Landratsamt Ansbach die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 des Mittelschulverbandes Herrieden gewürdigt. Die Haushaltssatzung 2016 enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile (Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigung) und bedarf somit keiner Genehmigung durch die Rechtsaufsicht. Die Zusammenfassung lautet: „Im Haushaltsjahr 2016 und im Finanzplanungszeitraum 2017 – 2019 ist die finanzielle Situation des Mittelschulverbandes Herrieden gesichert. Es bestehen keine Einwände gegen die Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen.“
Datenstand vom 10.10.2016 09:19 Uhr