Datum: 07.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2018
3 Bekanntgaben
3.1 Zuschussantrag des Bürgervereins Velden e.V. - Erneuerung Fassadenanstrich am Bürgerhaus Velden
3.2 Zuschussantrag des Evang.-Luth. Pfarramtes Wieseth - Instandsetzungsarbeiten am Friedhof
3.3 Bewerbungsergebnis für das Modellprojekt "Marktplatz der biologischen Vielfalt"
3.4 Zwischenbericht zum Haushalt 2018
3.5 Sitzungstermine 2019
3.6 Sturzflutregen-Analyse
4 Bauantrag - Formlose Bauvoranfrage CETPM
5 Auftragsvergabe zur Lieferung von Erdgas
6 Verwendung von Mehrweggeschirr in der Stadt Herrieden
7 Zuschussantrag der Rauenzeller Vereinsvorstände - Einbau eines Personenaufzugs ins Gemeinschaftshaus Rauenzell
8 Auswahl eines neuen Partnerschaftsbeauftragten auf kommunaler Ebene für Bockau
9 Anfragen
9.1 Anfrage von Robert Goth - Problem mit Biber
9.2 Anfrage von Gaby Rauch - Qualität des Leitungswassers
9.3 Anfrage von Curt Bauer - Wasserversorgung
10 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Prof. Constantin May, Herrn Alexander Grombach und Frau Andrea Hauf, von CETPM Herrieden,  sowie 15 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2018 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Im Punkt 10.1 „Anfrage Frau Beck-Schwarz – Errichtung Ihrer Schallschutzwand“ ist das Wort „Ihrer“ durch das Wort „der“ in der Überschrift zu ersetzen. Mit dieser Änderung ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 17.10.2018.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3
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3.1. Zuschussantrag des Bürgervereins Velden e.V. - Erneuerung Fassadenanstrich am Bürgerhaus Velden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3.1

Sachverhalt

Entsprechend der am 12.04.2018 vom Stadtrat verabschiedeten Zuschussrichtlinie, arbeitet die Verwaltung entsprechende Anträge der Vereine ab. Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Anträge noch als Bekanntgabe in den Stadtratssitzungen benannt. Künftig wird zum Jahresende eine Aufstellung der gewährten Zuschüsse bekanntgegeben.

Der Bürgerverein Velden e.V. möchte in Eigenleistung die Fassade am Bürgerhaus in Velden erneuern.  Die Kostenschätzung für den neuen Anstrich liegt, laut Zuschussantrag des 2. Vorstandes Herrn Anton Trammer, bei 1.600 € brutto. Ferner wird von einem Zeitaufwand der ehrenamtlichen Helfer von 200 Stunden ausgegangen. Bei einem durchschnittlichen Stundensatz von 12,90 € für Hand- und Spanndienste beträgt der Gegenwert der ehrenamtlich geleisteten Stunden bei ca. 2.580 € brutto .
Der Vereinsvorstand bittet, den Fassadenanstrich von Seiten der Stadt aus zu unterstützen.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für Renovierungen an Vereinsgebäuden 10 % der Materialkosten. Ferner wird auch der Gegenwert der ehrenamtlich geleisteten Stunden ebenfalls mit 10 % bezuschusst.
Der Zuschussantrag des Bürgervereins Velden e.V. ist im RIS hinterlegt.
Dem Bürgerverein Velden e.V. wird ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinien gewährt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsjahr 2019: HHSt. 3400.9880     10 % aus 4.180 € brutto    è   418,00  € brutto

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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3.2. Zuschussantrag des Evang.-Luth. Pfarramtes Wieseth - Instandsetzungsarbeiten am Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3.2

Sachverhalt

Entsprechend der am 12.04.2018 vom Stadtrat verabschiedeten Zuschussrichtlinie, arbeitet die Verwaltung entsprechende Anträge der Vereine ab. Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Anträge noch als Bekanntgabe in den Stadtratssitzungen benannt. Künftig wird zum Jahresende eine Aufstellung der gewährten Zuschüsse bekanntgegeben.

Mit Schreiben vom 25.09.2018 bittet das Evang.-Luth. Pfarramt Wieseth, dass die Stadt Herrieden die Instandsetzungsarbeiten am Friedhof Wieseth finanziell unterstützt. Es ist geplant, die Friedhofsmauer und den Eisenzaun zu sanieren. Ferner ist die Errichtung eines behindertengerechten Parkplatzes vorgesehen. Im Zuge der Maßnahme soll auch noch der Kanalanschluss ertüchtigt werden.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich, laut vorliegender Kostenaufstellung, auf   64.431,98 € brutto.
Der auf die Stadt Herrieden entfallende prozentuale Anteil der Kirchenmitglieder liegt laut Schreiben des Pfarramtes Wieseth vom 11.10.2018 bei 21 %. Dadurch errechnet sich ein Kostenanteil von 13.530,72 € brutto, welcher auf die Stadt Herrieden fällt.
Dieser Kostenanteil stellt die Grundlage zur Berechnung der Zuschusshöhe der Stadt Herrieden dar.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für Baumaßnahmen am Friedhof 33 % der Bruttoinstandsetzungskosten.
Dem Evang.-Luth. Pfarramt  Wieseth wird für die genannten Instandsetzungsmaßnahmen am Friedhof ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinie gewährt.

Der Zuschussantrag des Evang.-Luth. Pfarramtes Wieseth ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushalt 2019: HHSt. 3700.9880    33 % aus 13.530,71 € brutto  è   4.465,14 € brutto

Dokumente
Download Zuschussantrag + Kostenaufstellung.pdf

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3.3. Bewerbungsergebnis für das Modellprojekt "Marktplatz der biologischen Vielfalt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3.3

Sachverhalt

Am 29.10.2018 wurde der Stadt Herrieden schriftlich mitgeteilt, dass sie bei dem Biodiversitäts-Modellprojekt „Marktplatz der biologischen Vielfalt“ nicht als Modellgemeinde ausgewählt wurde. Es haben  36 Gemeinden bzw. Städte eine Bewerbung eingereicht. Davon wurden 10 Gemeinden ausgewählt, welche nun bei der Umsetzung des Modellprojektes unterstützt werden.
Das Schreiben des Projektmanagements ist im RIS hinterlegt.
Die Verwaltung prüft nun, ob andere Fördermöglichkeiten bestehen.

Dokumente
Download Schreiben des Projektmanagements.pdf

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3.4. Zwischenbericht zum Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3.4

Sachverhalt

Der Kämmerer, Herr Meyer, stellt den Zwischenbericht zum Haushalt 2018  vor. Die Auswertung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes sind stichtagbezogen im RIS hinterlegt. Eine komprimierte verbale Darstellung wurde ebenfalls im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download HH2018_Zwischenbericht_verbale_Darstellung.pdf
Download HH2018_Zwischenbericht_VerwHH_Einnahmen.pdf
Download HH2018_Zwischenbericht_VerwHH_Ausgaben.pdf
Download HH2018_Zwischenbericht_VermHH_Einnahmen.pdf
Download HH2018_Zwischenbericht_VermHH_Ausgaben.pdf

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3.5. Sitzungstermine 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3.5

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl teilt mit, dass es nicht möglich ist, über das Outlook-Programm den Stadtratsmitgliedern Zugriff auf einen Kalender zu geben. Die Sitzungstermine sind jedoch über das Ratsinformationssystem einsehbar. In der nächsten Sitzung werden die Sitzungstermine für 2019 bekannt gegeben.

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3.6. Sturzflutregen-Analyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 3.6

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass am Donnerstag, 15.11.2018, 19:30 Uhr, in der Aula der Grund- und Mittelschule Herrieden eine Bürgerversammlung zum Thema Sturzflutr egen-Analyse stattfindet. Die gesamte Bevölkerung ist hierzu eingeladen.

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4. Bauantrag - Formlose Bauvoranfrage CETPM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 23.10.2018 beraten:

„Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 08.05.2018 beraten:
„Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Hotel- und Seminargebäudes von der Firma CETPM auf Flst. 133/26, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 43, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 11 „Erweiterung Sandfeld“.

Erste Gedanken der Firma CETPM hierzu werden von der Verwaltung vorgestellt.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss stimmt grundsätzlich dem geplanten Bauvorhaben zu. An den Festsetzungen des Bebauungsplanes soll jedoch festgehalten werden. Der Antragsteller soll Planungen mit verschiedenen Höhenangaben (max. 12 m) vorlegen.““

„In der jetzigen BUL-Sitzung stellt die Firma CETPM eine überarbeitete Planung für das oben genannte Bauvorhaben vor.  Für die neue Planung werden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der First- und Wandhöhe (Punkt 2.01 der Bebauungsplansatzung) beantragt. Die Pläne werden in der Sitzung gezeigt.

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes in Aussicht zu stellen.““

Herr Prof. Dr. May, Herr Grombach und Frau Hauf stellen den Entwurf in der Sitzung vor.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

Dokumente
Download Vorstellung Erweiterungsprojekt CETPM für Stadtratsitzung-2018-11-07 (00000002).pdf

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5. Auftragsvergabe zur Lieferung von Erdgas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 5

Sachverhalt

Der mit der N-ERGIE geschlossene Erdgaslieferungsvertrag „Erdgas Kommune“ läuft nach einjähriger Laufzeit zum 31.12.2018 aus. Die im Jahr 2018 vorgesehene Optimierung des Nahwärmenetzes (=größter städtischer Verbraucher) wurde bis auf das Maßnahmenpaket IV realisiert. Da die Umsetzung des letzten Maßnahmenpakets mit eventuellen Versorgungslücken behaftet sein kann, erachtet es die Verwaltung als sinnvoll, derzeit den bisherigen zuverlässigen Energielieferanten beizubehalten. Die N-ERGIE erklärte sich bereit, für die Dauer einer einjährigen Laufzeit (normalerweise drei Jahre Laufzeit) zu einem Preis von 2,590 Cent/kWh anzubieten. Der bisherige Bezugspreis beträgt 2,05 Cent/kWh. Es ist angedacht im Sommer 2019, nach endgültigem Abschluss der Maßnahme Optimierung Na hwärmenetz, eine Ausschreibung nach VOL durchzuführen.    

Finanzielle Auswirkungen

Der Gesamtaufwand für den Bezug von Erdgas für städtische Liegenschaften betrug im Jahr 2017 ca. 65.000 € incl. Steuern, Abgaben und Umlagen. Über den abzuschließenden Erdgasvertrag sind davon ca. 40 % variabel, ca. 60 % sind durch staatliche Umlagen und Abgaben fix und somit nicht beeinflussbar

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, für den Bezugszeitraum von einem Jahr, beginnend ab dem 01.01.2019, einen entsprechenden Erdgasliefervertrag mit der N-ERGIE abzuschließen. Der Preis pro gelieferter Kilowattstunde beträgt 2,590 Cent.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Verwendung von Mehrweggeschirr in der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 6

Sachverhalt

Von allen Fraktionen wurde am 09.10.2018 ein Antrag zur Beschlussfassung (ist im RIS hinterlegt) eingereicht, in dem es um die Verwendung von Mehrweggeschirr in der Stadt Herrieden geht.
Begründung der Beschlussfassung:
Da die Stadt Herrieden seit 2015 Fairtrade-Stadt ist, und sich der kommunalen Nachhaltigkeit verschrieben hat, ist es konsequent, auf Einweggeschirr zu verzichten.

Diskussionsverlauf

Aus den Reihen des Gremiums kam der Vorschlag, eine Industriespülmaschine anzuschaffen, die von allen Vereinen genutzt werden kann. Dieser Vorschlag soll bei den Beratungen des Finanz- und Personalausschusses mit berücksichtigt werden. Für städtische Veranstaltungen soll ein Budget von 1.500 € im Haushalt eingestellt werden, um Jugendgruppen oder andere Vereine zu gewinnen, die den Spüldienst übernehmen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass bei allen städtischen Veranstaltungen und genehmigungspflichtigen Veranstaltungen auf öffentlichem Grund/in städtischen Räumlichkeiten wiederverwendbare Teller, Bestecke und Trinkgefäße, zu nutzen sind. In begründeten Ausnahmefällen kann auf Antrag durch Beschluss des Stadtrates oder des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften davon abgewichen werden. Diese Regelung tritt ab 01.01.2019 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download Beschlussfassung SR 7.11.2018 Mehrweggeschirr.pdf

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7. Zuschussantrag der Rauenzeller Vereinsvorstände - Einbau eines Personenaufzugs ins Gemeinschaftshaus Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 7

Sachverhalt

Die Rauenzeller Vereinsvorstände (Vereinsrat) beraten bereits seit einigen Jahren über ein barrierefreies Feuerwehr- und Gemeinschaftshaus. Grund der Überlegung ist, dass sich der Gemeinschaftsraum im 1. OG und die Sanitäranlagen im EG untergebracht sind.
Um den Gemeinschaftsraum barrierefrei besuchen zu können, würde ein Personenaufzug, welcher im Treppenhaus (Treppenauge) eingebaut wird, die Lösung bieten.

Laut beiliegendem Angebot belaufen sich die Kosten des Personenaufzugs auf 41.704,15 € brutto.
Die laufenden Kosten für TÜV und Wartung würden die Rauenzeller Ortsvereine übernehmen.

Die Rauenzeller Vereinsvorstände bitten die Stadt Herrieden als Hauseigentümer, dem Einbau eines Personenaufzugs zuzustimmen.
Ferner bitten sie, diese Maßnahme von Seiten der Stadt Herrieden aus, finanziell zu unterstützen.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für Baumaßnahmen an Vereinsgebäuden 10 % der Baukosten brutto.
Der Zuschussantrag der Rauenzeller Vereinsvorstände ist im RIS hinterlegt.
Den Rauenzeller Ortsvereinen wird für den Einbau eines Personenaufzugs ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinie gewährt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsjahr 2019:                10 % aus 41.704,15 € brutto  è    4.170,41 € brutto
                               50 % aus 41.704,15 € brutto è 20.852,08 € brutto

Diskussionsverlauf

Das Gremium weicht hier von den Zuschussrichtlinien ab, weil es sich beim Gebäude um ein Gebäude im Eigentum der Stadt handelt und dieses durch den Einbau an Wert gewinnt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt zu, dass die Rauenzeller Ortsvereine einen Personenaufzug im Treppenhaus (Treppenauge) einbauen dürfen. Der Unterhalt der Aufzugsanlage ist von den Ortsvereinen zu tragen. Abweichend der Zuschussrichtlinie soll der Einbau des Personenaufzugs im Gemeinschaftshaus Rauenzell mit 50 % bezuschusst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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8. Auswahl eines neuen Partnerschaftsbeauftragten auf kommunaler Ebene für Bockau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 8

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften am 16.10.2018 beraten:

„Herr Karl Balk hat sein Amt als Partnerschaftsbeauftragter für die USAG Ansbach zum 17.09.2018 an Herrn Horndasch übergeben.
Herr Robert Buckel ist auf kommunaler Ebene für Melk zuständig.
Willi Rothenberger pflegt die Partnerschaft zu Melk und Bockau auf sportlicher Ebene.
Wie bereits in der letzten Sitzung besprochen, müsste somit die Lücke auf kommunaler Ebene zu Bockau geschlossen werden.“

Der Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, Herrn Willi Rothenberger zum neuen Partnerschaftsbeauftragten auf kommunaler Ebene zu Bockau zu ernennen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 9
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9.1. Anfrage von Robert Goth - Problem mit Biber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 9.1

Sachverhalt

Herr Goth berichtet von einem Biberbau an der Einmündung Rösmühlgraben – Schreinermühlbach. Es soll eine Anfrage bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt werden, um das Material für den Biberbau entfernen zu können.

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9.2. Anfrage von Gaby Rauch - Qualität des Leitungswassers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 9.2

Sachverhalt

Frau Rauch fragt an, ob es möglich ist, Auskunft über die Qualität des Leitungswassers zu erhalten und dies im Amtsblatt zu veröffentlichen.

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9.3. Anfrage von Curt Bauer - Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 9.3

Sachverhalt

Herr Bauer berichtet, dass die Stadt Lohr spezielle Geräte im Wasserleitungsnetz installiert hat, um ein Leck in der Wasserversorgung zu erkennen. Er fragt an, ob solche Geräte für die Stadt Herrieden in Frage kommen. Herr Jechnerer antwortet, dass wir das über unsere neuen digitalen Wasserzähler und durch im Leitungsnetz neu verbaute Zwischenzähler und Hydranten heute schon ablesen können.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 76. Stadtratssitzung 07.11.2018 ö 10

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 28.11.2018 13:01 Uhr