Datum: 24.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 26.06. und vom 03.07.2019
3 Bekanntgaben
3.1 Spende der Hilterhaus-Stiftung
3.2 Antrag der Anwohner in der Vorderen Gasse auf Tempo 30
4 Antrag der Fraktion Bürgerforum Herrieden
5 Zuschussantrag des Katholischen Pfarramtes Herrieden - neue Küchenplatte für die Kindertagesstätte St. Vitus
6 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Herrieden
7 Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser für die Feuerwehr Neunstetten
8 Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FFW Rauenzell
9 Neubau Abwasserpumpwerk Leibelbach - Vergabe Elektroarbeiten
10 Neubau Kindertagesstätte Herrieden - FAG Antrag
11 Bebauungsplan Nr. 21 "KiTa an der Nürnberger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan
12 Neubau eines Produktionsgebäudes
13 Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Hydraulischer Teil
14 Stiftsbasilikakonzerte 2020
15 Anfragen
15.1 Michael Gögelein Klimagerät im Mehrzwecksaal Stadtschloss
15.2 Robert Buckel Verkehrsspiegel am Wasserturm
15.3 Jürgen Leis Straße Hohenberg nach Dautenwinden
15.4 Michael Weis Getränke für die Zuhörer
15.5 Armin Jechnerer 50 Jahre Parkbad Herrieden
16 Bürgeranfragen
16.1 Herr Leichs Verkehrskonzept der Stadt Herrieden
16.2 Herr Konrad Beckenbauer Randeinfassungen entlang der Nürnberger Straße
16.3 Herr Tobias Nepovedomy Parksituation in der Wiesethstraße

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 25 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

Gleichzeitig gibt er bekannt, dass das Vorzimmer Bürgermeister neu besetzt ist. Frau Marta Bogner stellt sich persönlich vor.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 26.06. und vom 03.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 2

Sachverhalt

Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 26.06. und vom 03.07.2019 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 03.07.2019.pdf
Download Niederschrift ö vom 26.06.2019.pdf
Download Niederschrift ö vom 26.06.2019 - Anlage.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 3
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3.1. Spende der Hilterhaus-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 3.1

Sachverhalt

Die Hilterhaus-S tiftung hat der Stadt Herrieden eine Spende in Höhe von 250,00 € für kulturelle Zwecke zukommen lassen. Im Rahmen der Nachhaltigkeit wurde der Betrag als Zustiftung auf das Konto der Bürgerstiftung Herrieden eingezahlt.

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3.2. Antrag der Anwohner in der Vorderen Gasse auf Tempo 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 3.2

Sachverhalt

Die Bürger der Vorderen Gasse haben folgenden Antrag gestellt:

Die Stadt Herrieden unterstützt den Antrag der Bürger. Die endgültige Entscheidung über diesen Antrag obliegt allerdings dem Landratsamt Ansbach in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Bauamt Ansbach. Bürgermeister Brandl gibt hierzu bekannt, dass die Stadt Herrieden den Antrag unterstützt und ihn noch mit einigen Fakten ergänzen wird. Der Antrag kommt dann zur Beschlussfassung in die September Stadtratssitzung.

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4. Antrag der Fraktion Bürgerforum Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 4

Sachverhalt

Die Stadtratsfraktion Bürgerforum Herrieden hat am 15.07.2019 folgenden Antrag in der Verwaltung abgegeben:

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung
Somit ist der Antrag abgelehnt.

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5. Zuschussantrag des Katholischen Pfarramtes Herrieden - neue Küchenplatte für die Kindertagesstätte St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 03.12.2018 hat das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag auf Bezuschussung der Anschaffung einer Küchenplatte für die Kindertagesstätte St. Vitus beantragt.
Bei der zu ersetzenden Küchenplatte handelt es sich um eine Schichtstoffplatte.
Von der Kirchenverwaltung wurden 3 Angebote eingeholt. Die Kirchenverwaltung hat sich für eine Natursteinplatte von der Fa. Wohnzentrum Schüller GmbH zum Preis von 3.950 € brutto entschieden, da bei dieser Plattenart mit einer längeren Nutzungsdauer als bei der zu ersetzende Schichtstoffplatte gerechnet werden kann.

Das Katholische Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden, der oben genannten Maßnahme zuzustimmen und beantragen in Bezug auf die bestehende Kooperationsvereinbarung einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten.
 

Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsjahr 2020: HHSt. 4641.9875      50 % aus 3.950 € brutto    🡺    1.975 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einer Bezuschussung der Maßnahme in Höhe von 50 % der Gesamtkosten, d. h. 1.975 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 6

Sachverhalt

Die Kommandanten der Feuerwehren der Stadt Herrieden sowie die Verwaltung haben seit 2016 intensiv an dem Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Herrieden gearbeitet. Der federführende Kommandant, Stefan Beckenbauer, und Herr Baumgärtner stellen den erarbeiteten Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans vor.
Der Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans wurde in einer Sitzung der Arbeitsgruppe am 06.06.2019 für Fahrzeugbeschaffungen bereits vorberaten. Zusammengefasst kommt die Arbeitsgruppe zu folgenden Ergebnissen:
  • Der Feuerwehrbedarfsplan soll nach dem aktuell gültigen Merkblatt zur Feuerwehrbedarfsplanung in Bayern (erarbeitet von Vertretern des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr, der Kommunalen Spitzenverbände, des Landesfeuerwehrverbandes, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren) entworfen werden.
  • Die Schutzzieldefinition der Stadt Herrieden lautet: „Innerhalb der 10-Minuten-Hilfsfrist soll jede an einer Straße gelegene Einsatzstelle durch eine Feuerwehr mit mindestens der geforderten Mindestausstattung gemäß dem Merkblatt zur Feuerwehrbedarfsplanung zu erreichen sein. Überörtliche Hilfen durch Nachbarfeuerwehren werden berücksichtigt.“

Der Feuerwehrbedarfsplan im Entwurf, der Investitionsplan sowie das Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe für Fahrzeugbeschaffung sind im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten Feuerwehrbedarfsplan samt Schutzzieldefinition und dem Investitionsplan 2019-2025 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Arbeitskreis Fahrzeugbeschaffung wg Feuerwehrbedarfsplan.pdf
Download Feuerwehrbedarfsplan Stadt Herrieden Feuerwehr Herrieden.pdf
Download Investitionsplan bis 2025_nach Beschluss des Stadtrates.pdf

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7. Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser für die Feuerwehr Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 7

Sachverhalt

Im Haushalt 2019 sowie im Investitionsplan 2019-2025 und im Entwurf des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Herrieden ist die Ersatzbeschaffung des Tragkraftspritzenfahrzeugs der Feuerwehr Neunstetten gegen ein Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser vorgesehen. Der Unterschied der beiden Fahrzeuge besteht darin, dass das geplante Neufahrzeug einen Wassertank mit sich führt.
Für die Feuerwehr Neunstetten wird ein Fahrzeug mit Wassertank notwendig, da für den Ortsteil Niederdombach (Einsatzgebiet der Feuerwehr Neunstetten) die Hilfsfrist von zehn Minuten von keiner Feuerwehr mit einem Fahrzeug mit Wassertank eingehalten werden kann (Feuerwehren Herrieden, Aurach, Leutershausen).
Der Kreisbrandrat, Thomas Müller, bestätigte diese Einschätzung der Verwaltung und empfiehlt die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser für die Feuerwehr Neunstetten.

Die Investitionskosten werden auf ca. 160.000 € brutto geschätzt. Die staatliche Förderung beträgt 38.900 €. Somit errechnet sich ein Aufwand von ca. 121.100 € für die Stadt Herrieden.
Die Bauzeit für ein TSF-W beträgt derzeit ca. zwölf bis 15 Monate, sodass das Fahrzeug erst im Jahr 2020 ausgeliefert und bezahlt werden muss.

Da der Schlauchwagen SW 1000 und das alte Tragkraftspritzenfahrzeug TSF der Feuerwehr Neunstetten baugleich sind, wird nach der Auslieferung des Neufahrzeugs nicht das TSF sondern der Schlauchwagen auf Grund seines Alters und Zustandes ausgesondert. Der Fahrzeugeinbau des Schlauchwagens wird vom Werkstattmeister, Gerhard Roch, in das alte TSF eingebaut. Das alte TSF kann noch einige Jahre weitergefahren werden. Der tatsächliche Ersatz ist erst im Jahr 2024 geplant.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 1300.9350: 160.000 €
HHSt. 1300.3610: 38.900 €

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser für die Feuerwehr Neunstetten zu und beauftragt die Verwaltung, eine Ausschreibung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die FFW Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 8

Sachverhalt

Der Kommandant der FFW Rauenzell, Sebastian Bänsch, beantragt die Ersatzbeschaffung des bisherigen VW-Busses der Unterstützungsgruppe Örtliche Einsatzleitung durch einen neuen Mannschaftstransportwagen.
Ursprünglich war angedacht, den alten VW-Bus durch ein Gebrauchtfahrzeug im Wert von ca. 8.000 – 10.000 € brutto (ohne feuerwehrtechnische Beladung) zu ersetzen. Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Feuerwehrbedarfsplans wurde mit dem Kreisbrandrat Thomas Müller diese Ersatzbeschaffung besprochen. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass ein Mannschaftstransportwagen als Neufahrzeug für die Feuerwehr Rauenzell mit 13.100 € gefördert werden würde.
Unter Berücksichtigung der Förderung berechnet sich für ein Neufahrzeug ein Mehraufwand von ca. 8.000 – 10.000 € brutto im Vergleich zum Gebrauchtfahrzeug.
Die Gesamtkosten von geschätzt 38.000 € brutto berechnen sich aus ca. 29.000 € brutto für das Fahrzeug und 9.000 € für die feuerwehrtechnischen Einbauten samt Ausrüstungsgegenstände.
Die Arbeitsgruppe zur Fahrzeugbeschaffung hat in seiner Sitzung vom 06.06.2019 diese Ersatzbeschaffung beraten und empfiehlt dem Stadtrat, der Ersatzbeschaffung mit einem neuen, geförderten Mannschaftstransportwagen für die FFW Rauenzell zuzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9350 Ansatz 25.000 € für die FFW Rauenzell
Finanzierung der Mehrkosten über den Verkauf des alten VW-Busses, da hier kein Ansatz bei den Einnahmen veranschlagt wurde.  Einnahmen werden auf ca. 10.000 – 15.000 € geschätzt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens als Neufahrzeug zu und beauftragt die Verwaltung, eine Ausschreibung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Neubau Abwasserpumpwerk Leibelbach - Vergabe Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 9

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 16.07.2019 beraten:

„Für die Elektroarbeiten am Neubau des Abwasserpumpwerkes Leibelbach wird eine Freihändige Vergabe durchgeführt. Da die Angebotsabgabe nach dem Versand der Sitzungseinladung liegt, wird das wirtschaftlichste Ergebnis in der Sitzung bekannt gegeben.
Zur Angebotsabgabe sind zwei Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Elektro Hofmockel GmbH & Co. Elektroanlagen KG aus Rohr mit einer Angebotssumme von 31.788,54 € brutto abgegeben.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Vergabe an die Firma Elektro Hofmockel GmbH & Co. Elektroanlagen KG aus Rohr mit einer Angebotssumme von 31.788,54 € brutto.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7008.9400: 31.788,54 € brutto
Im Haushalt 2019 eingestellt: 255.260,00 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Neubau Kindertagesstätte Herrieden - FAG Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 10

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 16.07.2019 beraten:

„Für den Neubau der Kindertagesstätte in Herrieden stellt das Arch.-Büro Holzinger-Eberl-Fürhäusser den FAG – Antrag einschließlich Kosten sowie den momentanen Entwurfsstand vor. Der FAG-Antrag muss bis 31.08.2019 abgegeben werden, um die Förderung zu wahren. In dem Entwurfsstand ist das Konzept der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ mit eingeflossen.
Gleichzeitig beinhaltet der Neubau eine Selbstkochküche welche zusätzliche Kosten von ca. 100.000,00 € brutto verursacht. Diese ist Teil des pädagogischen Konzeptes der KiTa. “

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem vorgestellten Entwurf und der Erstellung des FAG-Antrag zuzustimmen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download LA Wollborn_KITA Herr_Vorentwurf_Konzept_16.7.19_Mit EIntragungenFF.pdf
Download NB KITA HERRIEDEN GRUNDRISS MIT AUSSENANLAGEN 10-07-2019_4.pdf

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11. Bebauungsplan Nr. 21 "KiTa an der Nürnberger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 11

Sachverhalt

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 21 „KiTa an der Nürnberger Straße“ mit integriertem Grünordnungsplan mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und der Behörden/TÖB nach § 4 Abs. 1 BauGB

Die Stadt Herrieden benötigt dringend eine neue Kindertageseinrichtung zur Deckung des erforderlichen Bedarfs im Stadtgebiet. In Abwägung verschiedener Standorte wird der Standort nördlich der Nürnberger Straße als geeignetster Standort angesehen. Entsprechend soll nun für diesen Bereich ein Bebauungsplan zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit aufgestellt werden. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im Regelverfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:
  1. Aufgrund des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch – BauGB – den Bebauungsplan Nr. 21 „KiTa an der Nürnberger Straße“ mit integriertem Grünordnungsplan gemäß § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen.
  2. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans mit einer Größe von 0,84 ha umfasst Teilflächen der Grundstücke mit den Flurnummern 660, 661 und 662 der Gemarkung Herrieden.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.
  4. Das Planungsbüro Vogelsang, Nürnberg, wird beauftragt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden /Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download BBP_Kiga_NbgStr_Gemeinbedarf.pdf

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12. Neubau eines Produktionsgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 12

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 16.07.2019 beraten:

„Bauantrag für den Neubau eines Produktionsgebäudes von der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 764 (verschiedene Flurstücke), Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Herr Architekt Madl stellt den Bauantrag vor. Er erläutert auch, dass die Dachflächen auch zur Aufbringung von PV-Anlagen geeignet sind und die Hallen in KFW 55 geplant sind (Energieeinsparung).
 

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich im Gebiet eines rechtkräftigen Bebauungsplanes.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Manfred Niederauer und Max Heller nahmen wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.

Dokumente
Download Auszug aus dem Liegenschaftskataster PEW_WWA.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-250_Halle 10.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-250_Halle 11.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-250_Halle 7.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-250_Halle 8.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-250_Schleusen.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Ansichten.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Dachaufsicht.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Erdgeschoss.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Freiflaechen.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Lageplan.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Obergeschoss.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Schnitte.pdf
Download Schueller_Bauantrag Vorabzug_M 1-500_Zwischengeschoss.pdf

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13. Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Hydraulischer Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 13

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 16.07.2019 beraten:

„Für die Sanierung Wasserwerk Rauenzell „Aufbereitung der Rohwässer mittels Ozonierung / Filtration, hydraulischer Teil“ wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. WILO EMU Anlagenbau GmbH aus Roth mit einer Angebotssumme von 892.463,55 € netto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro PFK aus Ansbach lag bei 811.609,68 € netto.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. WILO  EMU Anlagenbau GmbH aus Roth mit einer Angebotssumme von brutto 892.463,55 € netto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8150.9400:  892.463,55 € netto
Im Haushalt 2019 900.000,00 € eingestellt
Restsumme Haushalt 2020

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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14. Stiftsbasilikakonzerte 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 14

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften am 02.07.2019 beraten:
„In der Sitzung wird die Konzertplanung mit Kosten für 2020 aufgeführt und erläutert.“

Der Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Konzertplanung für 2020 zuzustimmen und die entsprechenden Beträge im Haushalt 2020 zu berücksichtigen.“

Die Konzertübersicht ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Überblick Stiftsbasilikakonzerte 2020.pdf

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 15
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15.1. Michael Gögelein Klimagerät im Mehrzwecksaal Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 15.1

Sachverhalt

Michael Gögelein erkundigt sich, wie es mit einem Klimagerät im Mehrzwecksaal aussieht. Marco Jechnerer erläutert, dass man sich für die Lüftungsanlage mit Nachtauskühlung entschieden hat und sich diese noch in der Einstellungsphase befindet.

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15.2. Robert Buckel Verkehrsspiegel am Wasserturm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 15.2

Sachverhalt

Robert Buckel weist nochmals auf die Zusammenfassung der Verkehrsschau hin und bedauert, dass der Verkehrsspiegel am Wasserturm abgelehnt wurde. Er bittet dennoch um Aufstellung des Verkehrsspiegels.

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15.3. Jürgen Leis Straße Hohenberg nach Dautenwinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 15.3

Sachverhalt

Jürgen Leis berichtet, dass nach seinen Erkenntnissen das Schreiben der Stadt Herrieden für die Stadt Ansbach hinsichtlich der gemeinsamen Sanierung bzw. Ausbau der Straße Hohenberg nach Dautenwinden nicht im Bauausschuss oder im Stadtrat der Stadt Ansbach behandelt wurde. Er weist darauf hin, dass bei einem gemeinsamen Ausbau die Maßnahme durch FAG-Fördermittel bezuschusst worden wäre. Herr Bürgermeister Brandl erklärt, dass solche Schreiben in Zukunft an mehrere Stellen gerichtet werden müssen.

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15.4. Michael Weis Getränke für die Zuhörer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 15.4

Sachverhalt

Michael Weis fragt nach, ob nicht auch die Zuhörer bei diesen heißen Temperaturen Getränke erhalten können. Der Bürgermeister fragt nach, ab welchen Temperaturen.

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15.5. Armin Jechnerer 50 Jahre Parkbad Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 15.5

Sachverhalt

Armin Jechnerer weist auf das Jubiläum der Stadt Herrieden „50 Jahre Parkbad Herrieden“ hin und lädt alle dazu ein. Schirmherr ist Herr Bürgermeister Brandl. Zur Siegerehrung wird Herr Landrat Dr. Ludwig vor Ort sein. Sämtliche Highlights können aus dem aufliegenden Prospekt sowie auf der Homepage Seite der Aquathleten entnommen werden. Werbung hierzu erfolgt über Radio 8 und der FLZ.

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16. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 16
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16.1. Herr Leichs Verkehrskonzept der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 16.1

Sachverhalt

Herr Josef Leichs fragt nach, bis wann die neuen Erkenntnisse des Verkehrskonzeptes vorliegen. Er gibt an, dass Herr Ulzhöfer bei der Auftaktveranstaltung vom 23.07.2019 erläutert hat, dass die Ergebnisse frühestens Ende des Jahres vorliegen. Herr Leichs fragt nach, ob dann die Verabschiedung des Flächennutzungsplanes nicht verschoben wird. Herr Brandl erläutert, dass der Ablauf wie in der letzten Sitzung beschlossen, erfolgen wird.

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16.2. Herr Konrad Beckenbauer Randeinfassungen entlang der Nürnberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 16.2

Sachverhalt

Herr Konrad Beckenbauer weist (auch im Namen der Angrenze der Nürnberger Straße) auf den verstärkten Lärm, verursacht von LKWs mit leeren Anhängern, die über die Randsteine entlang der Nürnberger Straße fahren, hin. Ein Brief ging bei der Stadtverwaltung ein. Er bittet um Begutachtung und Beseitigung bzw. Reduzierung des Lärms. Die Geschwindigkeit von 50 km/h wird oftmals nicht eingehalten. Herr Robert Goth erläutert, dass dies bereits schon Thema in der letzten BUL-Sitzung war. Herr Bürgermeister Brandl erklärt, dass es in der BUL-Sitzung im September nochmals aufgenommen und eine Besichtigung vor Ort vorgenommen wird.

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16.3. Herr Tobias Nepovedomy Parksituation in der Wiesethstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 88. Stadtratssitzung 24.07.2019 ö 16.3

Sachverhalt

Herr Tobias Nepovedomy verweist auf die unzumutbare Parksituation an der Engstelle in der Wiesethstraße in Elbersroth hin. Ein Durchkommen mit größeren landwirtschaftlichen Fahrzeugen bzw. Feuerwehrfahrzeugen ist nicht mehr möglich. Persönliche Gespräche mit den Fahrzeughaltern hat keinen Erfolg. Die Situation ist seit längerem bekannt und eine entsprechende Beschilderung mit einem einseitigen Parkverbot ist angebracht. Es herrscht jedoch nach wie vor wildes Parken. Er appelliert an die Allgemeinheit und bittet um die Ausweisung eines totalen Halteverbotes. Herr Johann Heller fordert die Errichtung eines neuen Schildes, das weiter nach hinten verschoben werden soll. Bürgermeister Brandl erläutert, dass eine Überwachung der örtlichen Polizeibehörde erfolgen wird.

Datenstand vom 29.10.2019 15:47 Uhr