Datum: 20.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2020
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht
4.2 Asphaltierungsarbeiten im OT Winn
5 Bauanträge
5.1 Umnutzung ehem. Lager- u. Bürogebäude in "Mehrgenerationen Wohnen"
5.2 Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses
5.3 Nutzungsänderung vom Einzelhandel zur Gastronomie
6 gfi Kita am Schulzentrum - Fassadengestaltung, Eingangsüberdachung
7 Neubau Kita Nürnberger Straße
8 Anfragen
8.1 Armin Jechnerer: Radwegverbindung Burgoberbach nach Rauenzell
8.2 Stefan Beckenbauer: Durchfahrt Schlosspark für Radfahrer
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses, Herrn Kehrberger von der Fa. Kehrberger Kreativbau, die Architekten Herrn und Frau Schneider sowie zehn Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll29.09.2020.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Asphaltierungsarbeiten im OT Winn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 4.2

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer entschuldigt sich bei den Anwohnern des OT Winns wegen der Unannehmlichkeiten im Hinblick auf den vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den OT Winn. Die Firma hat früher angefangen wie geplant und die Bevölkerung wurde nicht mehr rechtzeitig in Kenntnis gesetzt.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 5
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5.1. Umnutzung ehem. Lager- u. Bürogebäude in "Mehrgenerationen Wohnen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für die Umnutzung und Erweiterung des ehemaligem Lager- und Bürogebäudes in „Mehrgenerationen Wohnen“ durch die Fa. Kehrberger Kreativbau GmbH WohnenPlus auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3-5.
 
Durch die Umnutzung und Erweiterung entstehen ca. 46 Wohnungen mit Größen von 60 m² bis 150 m². Derzeit sind in der Tiefgarage 41 und oberirdisch 16 Stellplätze vorhanden.
Der Antragsteller stellt das Bauvorhaben in der Sitzung vor.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im überplanten Bereich des Bebauungsplans Nr. 21 „Steinweg“ mit der Zweckbestimmung „Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel“. Zur Umsetzung des vorgenannten Bauvorhabens ist der Bebauungsplan Nr. 21 „Steinweg“ aufzuheben. Die Fa. Kehrberger Kreativbau GmbH WohnenPlus ist derzeit mit dem Landratsamt Ansbach im Gespräch ob eine Baugenehmigung nach § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauter Ortsteile) eine Genehmigung erteilt werden kann oder eine neue Überplanung mit einem Bebauungsplan erfolgen muss.

Diskussionsverlauf

Bürgermeisterin Jechnerer erkundigt sich bei Herrn Kehrberger, ob Bereitschaft besteht sich mit den angrenzenden Nachbarn an einen runden Tisch zu setzen um mögliche Bedenken im Voraus zu diskutieren bzw. ausschließen zu können. Gleichzeitig bittet das Gremium Herrn Kehrberger, dass eine Sonnenstudie, ein Plan mit Sichtachsen sowie ein Plan mit ausreichenden Stellplätzen vorgelegt wird. Herr Kehrberger wird dies mit seinen Architekten erarbeiten und vorlegen.

Beschluss

Der BV-Ausschuss begrüßt das Vorhaben und stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht. Abgewartet werden soll jedoch die Stellungnahme des Landratsamtes (§ 34 BauGB/Bebauungsplan).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Kehrberger_Präsentation2_Herrieden, Steinweg.pdf

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5.2. Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 5.2

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses von Tim Struhler auf Flst. 20, Gemarkung Heuberg, in Heuberg, Nähe Heuberg 10.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und innerhalb der Abgrenzung des Flächennutzungsplanes. Das Bauvorhaben ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss nimmt die formlose Bauvoranfrage zur Kenntnis und stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5.3. Nutzungsänderung vom Einzelhandel zur Gastronomie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung vom Einzelhandel zur Gastronomie von Nermin Simsek auf Flst. 141, Gemarkung Herrieden, Hintere Gasse 14, Herrieden.
Die Gestaltung der Schaufenster wird analog des Antrages für die Fronveststraße 1 ausgeführt. Hier lag eine Stellungnahme des Stadtplaners vor. Ein Hinweis ist in der Nutzungsänderung diesbezüglich erhalten. Somit kann auf eine weitere Einholung verzichtet werden.

Rechtliche Würdigung

Das Vorhaben befindet sich im Altstadtbereich Herrieden und ist nach § 34 und § 142 BauGB zulässig und genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. gfi Kita am Schulzentrum - Fassadengestaltung, Eingangsüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Mit dem neuen Schuljahr 2020/2021 findet die Hausaufgabenbetreuung durch die gfi in der ehemaligen Hausmeisterwohnung statt. In dem frei gewordenen Klassenzimmer der Mittagsbetreuung des Holzhauses wurde eine zweite Kinderkrippengruppe im September in Betrieb genommen. Das ehemalige Lehrerzimmer/Personalzimmer steht dadurch auch dem Kita-Personal zur Verfügung.
Die gfi und die Eltern würden das Gebäude im Äußeren gerne auch als Kita erkennen. Sie möchten deshalb eine Aufwertung der Fassade mit Logo der Kita „vier elemente“ und einen überdachten Eingangsbereich für Stauraum und Unterstellmöglichkeiten für Kinderwägen und Fahrräder. Weiter benötigt die Kita im neuen Personalzimmer Einrichtung wie Stühle, Tische und Personalschränke. Derzeit werden Elterngespräche, Einzeltherapiemaßnahmen, Pausen der Mitarbeiter im Büro der Kita-Leitung abgehalten.
Ein Entwurf für Fassade und Eingangsüberdachung wird in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 4641.9400
35.000 € brutto

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt Haushaltsmittel für die Gestaltung der Fassade, Eingangsüberdachung und Personalzimmer in den Haushaltsplanentwurf 2021 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download _vier elemente_.pdf

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7. Neubau Kita Nürnberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 7

Sachverhalt

Der Kindergartenstandort an der Nürnberger Straße wird aus verschiedenen Gründen nicht weiterverfolgt. Die Planungen an diesem Standort enden somit für alle Planer mit dem eingereichten FAG-Antrag auf Entwurfsbasis einschl. Kostenberechnung. Die Pläne des Arch.-Büro Holzinger-Eberl-Führhäuser, sowie aller angegliederten Fachplaner sollen im Eigentum der Stadt Herrieden bleiben, da der erstellte Entwurf evtl. an einem anderen Standort umgesetzt werden kann.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass die Planungen KiTa Neubau am Standort Nürnberger Straße nicht weiter verfolgt werden mit dem Vorbehalt, dass die Planungen an anderer Stelle umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 8
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8.1. Armin Jechnerer: Radwegverbindung Burgoberbach nach Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer erkundigt sich, ob die Verwaltung schon über die geplante Radwegverbindung Burgoberbach nach Rauenzell eingebunden wurde. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass in nächster Zeit ein Gespräch mit Bürgermeister Rammler aus Burgoberbach stattfindet.

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8.2. Stefan Beckenbauer: Durchfahrt Schlosspark für Radfahrer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer erkundigt sich, ob es nicht möglich wäre eine separate Durchfahrt durch den Schlosspark für Radfahrer zu schaffen. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer stellt fest, dass dies bereits in der Stadtratsklausur angesprochen wurde und weiterverfolgt wird.

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9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 20.10.2020 ö 9

Sachverhalt

Es liegen keine eingereichten Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 27.04.2021 11:01 Uhr