Datum: 22.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grund- und Mittelschule
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.06.2020
3 Bekanntgaben
3.1 Sachstandsbericht
3.2 Vorstellung Ökokonto
3.3 Vorstellung Versorgungskonzept BG "Schrotfeld 15.4"
4 Außenbesichtigung - Keine
5 Hochwasserschutz Stegbruck
6 Umsetzung der Maßnahmen aus dem kommunalen Sturzflut-Risikomanagement Stadt Herrieden
7 Planung eines Zukunftswaldes
8 Beschlussempfehlung über die Grünflächenverordnung
9 Sanierung Stollfeldweiher
10 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage bei Niederdombach
11 Anfragen - Keine
12 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses, Frau Böttcher, Herrn Martini und Frau Bonnemann sowie 6 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll16.06.2020.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 3
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3.1. Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 3.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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3.2. Vorstellung Ökokonto

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Vorstellung Ökokonto der Stadt Herrieden durch den Landschaftsplaner Herrn Klebe vom Landschaftsplanungsbüro Klebe.

Dokumente
Download 200922_Ökokonto_Herrieden.pdf

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3.3. Vorstellung Versorgungskonzept BG "Schrotfeld 15.4"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Vertreter der Firma Naturstrom, Herr Tobias Huter stellt ein innovatives Versorgungskonzept (kaltes Nahwärmenetz) für neue Baugebiete vor.

Beschluss

Der BV-Ausschuss begrüßt das Angebot der Firma Naturstrom, dass eine Machbarkeitsstudie durch die Firma Naturstrom auf Kosten der Firma erstellen wird..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download 200917_Neubaugebiet_Schrotfeld_Herrieden.pdf
Download 200918_Angebot_Machbarkeitsstudie_Herrieden.pdf

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4. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 4
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5. Hochwasserschutz Stegbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 5

Sachverhalt

Frau Böttcher, Abteilungsleiterin beim Wasserwirtschaftsamt Ansbach (WWA), stellt die Detailplanungen zum Hochwasserschutz Stegbruck vor.
In die Planungen sind auch die Erkenntnisse aus dem Konzept „Sturzflutrisikomanagement“ eingeflossen.

Der Träger des Verfahrens ist nach Art. 39 Abs. 1 BayWG der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Ansbach. Der Vorhabensträger führt die Planung und notwendigen baulichen Maßnahmen durch. Aktuell ist geplant, dass die Maßnahme bis Ende 2024 abgeschlossen sein soll.

Für die Umsetzung des Vorhabens wird nach aktuellen Planungsstand von folgenden Kosten ausgegangen:

  • Planungskosten                                               430.000 €
  • Kosten der baulichen Umsetzung          2.920.000 €

Die Aufstellung für die Gründe der Kostensteigerung ist im RIS hinterlegt.

Die Stadt Herrieden verpflichtet sich zur Übernahme von Beiträgen, auch in Form von Vorschüssen und unbaren Leistungen, in Höhe von 35 % der am Rahmen des Vorteilsausgleichs nach Art. 42 Bay WG für alle zur Umsetzung des Vorhabens anfallenden Kosten.

Die Aufgabenverteilung und die Regelung zur Kostenaufteilung wird in zwei Vereinbarung, welche zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Ansbach (Vorhabensträger) und der Stadt Herrieden, vertraglich geregelt.

Die beiden Vereinbarungen sind im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt:  1400.9400         35 % der Plankosten  von 430.000 €                  150.500  €
                                        35 % der Baukosten von 2.920.000 €                    1.022.000 €                                                                            

Beschluss

Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, folgendem Vorschlag zuzustimmen: Die vorläufigen Kosten für den Hochwasserschutz Stegbruck belaufen sich auf 3.350.000 € für Planung und Bau. Die Stadt Herrieden beteiligt sich mit einem Anteil von 35% an den Gesamtkosten. Der bare Beteiligtenbeitrag liegt derzeit bei 1.172.500 €. Die Stadt Herrieden verpflichtet sich den baren Beteiligtenbeitrag für Planung und Bau zu übernehmen. Die Planung soll wie geplant fortgeführt werden.
Dieser Betrag kann durch unbare Leistungen verringert werden. Die genauen Kosten werden in einer gesonderten Sitzung (nach Fertigstellung der Ausführungsplanung) beschlossen.
Die Stadt Herrieden stimmt den Vereinbarungen Nr. 2 für die Planung und Nr. 3 für den Bau des Hochwasserschutzes Stegbruck in allen Punkten zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Hochwasserschutz Stegbruck Vortrag 2020-09.pdf
Download Gründe für die Kostensteigerung.pdf
Download 2020-08-18 Vereinbarung_2_Planungsleistungen_Stegbruck.pdf
Download 2020-08-18 Vereinbarung_3_Bauleistungen_Stegbruck.pdf

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6. Umsetzung der Maßnahmen aus dem kommunalen Sturzflut-Risikomanagement Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 6

Sachverhalt

Der Abschlussbericht „Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement Stadt Herrieden“ wurde von der Firma Spekter GmbH in der Stadtratssitzung am 8.07.2020 mit den Handlungsempfehlungen vorgestellt. Die vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen wurden in 13 Maßnahmensteckbriefen zusammengefasst. Die Verwaltung hat zu jedem Maßnahmensteckbrief die Umsetzung grob überprüft und die anfallenden Kosten geschätzt. Bei einigen Maßnahmen müssen detaillierte vermessungstechnische Untersuchungen, zur Erarbeitung von Vorschlägen, erfolgen.
Die Zusammenstellungen sind im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um kurzfristige Umsetzung der Maßnahmen und um Aufnahme des Rösgrabens, der durch den OT Rauenzell geht, da bei den Anwesen Weis und Walter eine Engstelle bestehe und sich hier der Rösgraben bei starkem Regen sehr schnell aufstaue (Nadelöhr).

Beschluss

Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat entsprechend der Priorisierung die Maßnahmen umzusetzen. Die benötigten Mittel sollen im Haushalt 2021 und folgend eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Präsentation 15.09.2020.pdf

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7. Planung eines Zukunftswaldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 7

Sachverhalt

Die Beauftragten für städtische Waldungen Herr Josef Göppel und Herr Martin Hirsch unterbreiten folgenden Vorschlag für den Zukunftswald am Kienberg, in der Gemarkung Herrieden:
 
„Ein Zukunftswald verdichtet sich über viele Jahre durch Baumpflanzungen bei Geburten, Hochzeiten, Zuzügen und besonderen Ereignissen im Gemeinschaftsleben. Er drückt die Verbundenheit des menschlichen Lebens mit den Gaben der Natur aus.
 
Der Zukunftswald Herrieden liegt am Westhang des Kienbergs und begrenzt das Hohenberger Seitental. Er ist 200 m vom neuen Baugebiet Schrotfeld entfernt. Am oberen Rand der 1,3 ha großen Fläche besteht eine Blickverbindung zur Herriedener Martinskirche, dem ersten lokalen Siedlungskern der fränkischen Landnahme im 7. Jahrhundert. Diese Blickachse wird vom Mittelweg des Zukunftswaldes aufgenommen. An dessen oberem Ende soll der Weg in ein begehbares Labyrinth münden, das mit kniehohen Hainbuchenhecken eingerahmt ist. Es bildet mit einladenden Ruhebänken einen attraktiven und barrierefreien Zielpunkt für Spaziergänge aus den Wohngebieten.
 
Mit der Änderung der bayerischen Landschaftspflegerichtlinien vom 01.04.2020 werden nach 2.1.6 Abs. 2 „kommunale Maßnahmen im Siedlungsraum, die für das Naturerleben von besonderer Bedeutung sind und erst durch die geplante Maßnahme zu einem ökologisch wertvollen Lebensraum für Pflanzen- und Tierarten werden“ mit 70 % Zuschuss gefördert.
 
Herrieden bekommt damit im Hohenberger Seitental mit den Endpunkten Kienberg und Chorweiher ein wertvolles Freiraumnetz, das ohne motorisierte Verkehrsmittel für mehrere tausend Bürger*innen in wenigen Minuten zu Fuß erreichbar ist.
 
Auch zu dieser Maßnahme empfehlen wir eine Beschlussfassung in der nächsten Umweltausschusssitzung, um den Förderantrag über den Landschaftspflegeverband Mittelfranken erstellen zu können.“

Maßnahmenblatt, Darstellungsplan/Sichtachse sowie die Bekanntmachung der Änderung der Landschaftspflege- und Naturpark-Richtlinien sind im RIS hinterlegt. Die Kosten sind zu ermitteln und im Haushalt 2021 einzustellen.

Finanzielle Auswirkungen

Ca. 45.000 €

Diskussionsverlauf

Die Stadtratsmitglieder Robert Goth, Max Heller und Michael Trottler weisen darauf hin, dass sie nicht gegen den Zukunftswald sind, sondern lediglich gegen den vorgeschlagenen Standort. Es soll die Fertigstellung des Verkehrskonzeptes abgewartet werden, um dann einen geeigneten Standort suchen zu können.

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger regt an, dass die Stadtratsmitglieder dieser Amtsperiode ebenfalls einen Baum pflanzen sollten.

Die Verwaltung wird überprüfen, ob eine Aufnahme ins Ökokonto möglich ist.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt dem Projekt Zukunftswald, wie im Sachverhalt dargestellt, zu und beauftragt die Verwaltung, die Haushaltsmittel im Entwurf des Haushaltsplanes vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3

Dokumente
Download 200720-Sichtachse-Martinskirche-Kienberg.pdf.pdf
Download 200720-Zukunftswald-Labyrinth-Herrieden.pdf
Download 200922-Herrieden-Göppel.pdf

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8. Beschlussempfehlung über die Grünflächenverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 8

Sachverhalt

Die Beauftragten für städtische Waldungen, Herr Josef Göppel und Herr Martin Hirsch, haben zusammen mit Stadtgärtner Willi Wellhöfer einen Vorschlag für eine Grünflächenverordnung erarbeitet. Dieser ist im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass in Zukunft auch bei den neu anzuschaffenden Gerätschaften noch mehr auf Ökologie geachtet. Kleinstlebewesen wird, damit Kleinstlebewesen durch die Pflegemaßnahmen nicht vernichtet werden.

Stadtratsmitglied Robert Goth weist darauf hin, dass mehr Blühwiesen entstehen sollen. Ein gutes Beispiel sei hier der Radweg Herrieden – Rauenzell, bei der Firma Schüller.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Verabschiedung der Grünflächenverordnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Grüngutverordnung.pdf

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9. Sanierung Stollfeldweiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 9

Sachverhalt

In der UEL-Sitzung am 16.06.2020 erläuterte Stadtratsmitglied Johann Heller den Sachverhalt. Heute stellt er das Konzept einschließlich der Kostenschätzung vor.

Nach Vorstellung der weiteren Vorgehensweise soll die Fläche dem Ökokonto zugeführt werden.

Finanzielle Auswirkungen

ca. 2.000 – 3.000 € brutto

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Johann Heller legt der Verwaltung noch ein ausgearbeitetes Konzept vor, aus dem hervorgeht, wie die Umnutzung erfolgen soll.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise und dem Umbau des Weihers zum Biotop zu. Die Fläche soll in das Ökokonto der Stadt Herrieden aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage bei Niederdombach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 10

Sachverhalt

Im Rahmen einer formlosen Bauvoranfrage beantragt Herr Gerhard Lechner, Niederdombach 8, 91567 Herrieden die Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage auf einer Teilfläche von ca. 2,4 ha des Flst. 711, Gemarkung Neunstetten.
Das betreffende Flst. 711 ist in der „Standortanalyse Freiflächen PV – Anlagen“ der Stadt Herrieden nicht als Ergebnisfläche vorgesehen.

Die Karte der Ergebnisflächen aus der Standortanalyse und der Antrag sind im RIS hinterlegt.  

Rechtliche Würdigung

Freiflächenphotovoltaikanlagen sind seit 2019 in benachteiligten Gebieten wieder zulässig. Die Gemarkung Neunstetten ist als benachteiligtes Gebiet eingestuft. Es ist hierzu ein Bauleitplanverfahren erforderlich.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beschließt den TOP in die nächste UEL-Sitzung zu verschieben. Vor Beschlussfassung wird den Ausschussmitgliedern die PV-Standortanalyse vom Büro Klärle zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag PV-Anlage Lechner.pdf
Download FlächeNr.711.pv01.pdf

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11. Anfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 11
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12. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 22.09.2020 ö 12
Datenstand vom 27.04.2021 14:12 Uhr