Datum: 09.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2021
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Neufassung der Entwässerungssatzung
5 Bauanträge
5.1 Neubau einer Wohnanlage
5.2 Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses
6 Anfragen
6.1 Gaby Rauch: Stolperfallen am Vogteiplatz
6.2 Andreas Baumgärtner: Anlegen einer Terrasse FFW-Neunstetten
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie drei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll19.01.2021.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Neufassung der Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 4.2

Sachverhalt

Die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) wurde durch die Verwaltung erarbeitet. Der Entwurf der neuen BGS-EWS wurde dem Bayerischen Gemeindetag mit der Bitte um Prüfung vorgelegt. Nach Vorlage des Ergebnisses wird die neue BGS-EWS zur Beschlussfassung vorgelegt.    

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 5
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5.1. Neubau einer Wohnanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Wohnanlage mit 3 Reihenhäusern, Carports und Stellplätzen der Firma B & L Apartments GmbH & Co.KG auf Flst.Nrn. 923/6 und 924/8, Gemarkung Herrieden, Memelweg 6.





Nachweis über die PKW-Stellplätze und Fahrradabstellplätze liegen dem Bauantrag bei.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich nach § 34 BauGB und ist genehmigungsfähig.

Diskussionsverlauf

Angeregt wurde hier, dass im Falle der Neubebauung des ehemaligen Fabrikgeländes der Firma Jechnerer die Verkehrssituation überdenkt werden und man versuchen soll die Kurve etwas zu verbreitern. Erste Bürgermeisterin Jechnerer gibt bekannt, dass diesbezüglich auch schon mit Herrn Jechnerer Gespräche geführt wurden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5.2. Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses, mit 8 Wohnungen von Ruth Beck-Schwarz auf Flst. 960/2 und 959/7, Gemarkung Herrieden, Steinweg 11.





Die erforderlichen Stellplätze können lt. Stellplatznachweis nachgewiesen werden.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 6
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6.1. Gaby Rauch: Stolperfallen am Vogteiplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 6.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob es nicht möglich wäre, die Stolperfallen (erhöhte Steine) am Vogteiplatz nicht beseitigen könnte. Die Verwaltung wird nach der Verlegung des Breitbandes, die über den Vogteiplatz zur Wolfhardschule erfolgen soll, eine Überprüfung des ganzen Vogteiplatzes veranlassen.

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6.2. Andreas Baumgärtner: Anlegen einer Terrasse FFW-Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 6.2

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Andreas Baumgärtner fragt an, ob es bekannt ist, dass die neue Terrasse beim FFW-Haus in Neunstetten demnächst in Angriff genommen wird. Erd- und Unterbauarbeiten werden vom BRK und das Pflastern von der FFW-Neunstetten ausgeführt. Das Material wird, wie vereinbart, von der Stadt Herrieden zur Verfügung gestellt.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 09.02.2021 ö 7

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 22.04.2021 12:05 Uhr