Datum: 21.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.07.2021
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Sachstandsbericht: Verkehrskonzept
4.3 Bestandserhebung zum Fahrrad-Verkehrskonzept
4.4 Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Rauenzell
4.5 Ersatzbeschaffung - Heckenschere Gärtnerei
4.6 Vergabe - Beleuchtung Eiswiese Herrieden
4.7 gfi Kita "vier elemente" - Vergabe Vorbau
4.8 LKW Parkplätze
5 Bauanträge
5.1 Anbau Meisterbüro an Halle 3.1
5.2 Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen an best. Produktionshallen
5.3 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage
5.4 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Mehrfamilienhauses
5.5 Errichtung eines Nebengebäudes, Geräteschuppen
6 Anfragen
6.1 Jürgen Leis: Bushaltestelle Birkach
6.2 Matthias Rank: Verkehrsschau im OT-Roth
6.3 Gaby Rauch: Bäume am Marktplatz
6.4 Robert Goth: Messgerät für OT-Rauenzell
6.5 Robert Goth: Erschließung Rauenzell-Mitte
6.6 Robert Goth: Kreisverkehr bei Schernberg
6.7 Stefan Beckenbauer: Kreisverkehr St 2249
6.8 Matthias Rank: Messergebnisse im BV-Ausschuss
6.9 Fritz Oberfichtner: Fuß- und Radweg zwischen Real- und Grund-u. Mittelschule
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer bittet um Zustimmung zur Erweiterung und Änderung der Tagesordnung. Punkt 5 wird von der Tagesordnung genommen und ein neuer Top 3.8 kommt dazu. Dieser wird im Anschluss an TOP 3.6 behandelt und wird somit TOP 3.7. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll20.07.2021.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Sachstandsbericht: Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.2

Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHT Verkehr.pdf

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4.3. Bestandserhebung zum Fahrrad-Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.3

Sachverhalt

Die Planungsgesellschaft stadt-land-verkehr hat mittlerweile die Bestandsanalyse als Auszug aus dem Erläuterungsbericht zum Radverkehrskonzept vorgelegt. Diese Bestandsanalyse ist im RIS hinterlegt. Im weiteren Vorgehen wird von der Planungsgesellschaft stadt-land-verkehr der Bestand bewertet und bestehende Mängel aufgezeigt. Auf dieser Grundlage wird ein Hauptroutennetz und ein schlüssiges Gesamtkonzept mit entsprechenden Maßnahmen zum Thema Radverkehr in Herrieden erarbeitet. Das Konzept wird voraussichtlich bis Dezember dieses Jahres fertiggestellt und im Ausschuss präsentiert.

Dokumente
Download 2150_Herrieden-Radverkehr_Bericht_Bestandsanalyse_210902.pdf

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4.4. Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.4

Sachverhalt

Am 08.07.2021 ist in der Stadtverwaltung der Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Rauenzell vom 1. Vorsitzenden Karl-Heinz Heumann von der Gmahaus GbR eingegangen. 

Dieser Antrag ist im RIS hinterlegt. 

In einer der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses wird nach angemessener Standortanalyse (Automatendichte und Sortiment) eine Förderfähigkeit geprüft und bei eventueller Zustimmung eine Förderung bewilligt.

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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4.5. Ersatzbeschaffung - Heckenschere Gärtnerei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.5

Sachverhalt

Bekanntmachung des nichtöffentlichen TOPs vom 20.07.2021:
Als Ersatzbeschaffung für die 26 Jahre alte Heckenschere wurden Angebote eingeholt. Für die alte fahrbare Heckenschere sind keine Ersatzteile mehr verfügbar und für sie gibt auch keine Straßenzulassung mehr.
Für die neue Heckenschere müssen die Reifen des Fendt-Schleppers verbreitert und die Geräteaufnahme umgebaut werden. Das günstigste Angebot für Heckenschere und Umbauarbeiten hat die BayWa AG aus Gunzenhausen abgegeben.
Der BV-Ausschuss stimmte der Vergabe an die Fa. BayWa AG aus Gunzenhausen zu.

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4.6. Vergabe - Beleuchtung Eiswiese Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.6

Sachverhalt

Bekanntmachung des nichtöffentlichen TOPs vom 20.07.2021:
Für die Beleuchtung der Eiswiese in Herrieden (Regenrückhaltebecken gegenüber Parkhaus Schüller) wurde ein Angebot für das Errichten zweier Flutlichtmasten von der N-ERGIE eingeholt. Eine Förderung der Baumaßnahme wurde vom „Zweckverband Altmühlland A6“ wegen zu hoher Förderanträge 2021 abgelehnt. Die Kosten für den Bau sind 2021 nicht im Haushalt eingestellt.
Der BV-Ausschuss begrüßt eine Beleuchtung der Eisfläche. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für eine mobile Beleuchtungsalternative einzuholen.

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4.7. gfi Kita "vier elemente" - Vergabe Vorbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.7

Sachverhalt

Bekanntmachung des nichtöffentlichen TOPs vom 20.07.2021:
Für eine Vordachlösung an der Kita „vier elemente“ wurden mehrere Angebote eingeholt. Das günstigste Angebot hat die Zimmerei Stark aus Birkach abgegeben. Das Angebot beinhaltet ein Vordach als Schleppdach in Holzkonstruktion mit Müllunterstand, Fahrrad- und Kinderwagenstellplatz, sowie einen abschließbaren Bereich für bewegliche Außenspielsachen wie Bobby Car usw.. Der BV-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Stark zu.

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4.8. LKW Parkplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 4.8

Sachverhalt

In letzter Zeit werden vermehrt LKWs in Wohngebieten abgestellt. Laut StVO § 12 gilt hierbei Folgendes: 
(3a) Mit Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t sowie mit Kraftfahrzeuganhängern über 2 t zulässiger Gesamtmasse ist innerhalb geschlossener Ortschaften
  1. in reinen und allgemeinen Wohngebieten,
  2. in Sondergebieten, die der Erholung dienen,
  3. in Kurgebieten und
  4. in Klinikgebieten
das regelmäßige Parken in der Zeit von 22.00 bis 06.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen unzulässig. Das gilt nicht auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen sowie für das Parken von Linienomnibussen an Endhaltestellen.
Die Mitglieder des BV-Ausschusses werden gebeten, sich Gedanken darüber machen, ob und wenn ja, wo die Stadt Herrieden für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t zusätzliche öffentlich zugängliche Stellplätze ausweist. In der nächsten Sitzung des BV-Ausschusses am 26.10.2021 wird dann darüber beraten. 

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5
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5.1. Anbau Meisterbüro an Halle 3.1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.1
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 5

Sachverhalt

Bauantrag für Anbau eines Meisterbüros an Halle 3.1 der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 19 „Gewerbegebiet Rother Straße“, Rother Straße 1.

           

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen an best. Produktionshallen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.2
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 6

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen an best. Produktionshallen (Halle XI u. XII), gleichzeitig Änderungen an der bestehenden Löschanlage von der Firma Sielaff GmbH & Co. KG auf Flst.Nrn. 1010, 1013 und 1045, Gemarkung Herrieden, Münchener Straße 20.


Folgende Änderungen sind vorgesehen:
  • Von einer best. LKW-Durchfahrt zu einem Lager (EG, zwischen Halle XI und XII)
  • Von einer Produktionsfläche zur Bürofläche (Teilbereich OG Halle XI)

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb des unüberplanten Innenbereichs und ist nach § 34 BauGB somit genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download 01_Antragsformular Nutzungsänderung Werk 1 - Halle XI u XII Fa. Sielaff - Herrieden_.pdf
Download 02_Baubeschreibung Nutzungsänderung Werk 1 - Halle XI u XII Fa. Sielaff - Herrieden_.pdf
Download 02a_Ergänzung zur Baubeschreibung Angaben zur Nutzung Nutzungsänderung Werk 1 - Halle XI u XII Fa. Sie.pdf
Download 12_Übersichtsplan Nutzungsänderungen Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff - Herrieden _.pdf
Download 13_Nutzungsänd LKW - Durchfahrt Lagepl Ansicht Grundriss Schnitt Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff_.pdf
Download 14_Nutzungsänd OG Halle XI Lagepl u Grundriss Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff - Herrieden 06-.pdf
Download 15_Nutzungsänd OG Halle XI Ansichten u Schnitt Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff - Herrieden 06.pdf

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5.3. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.3

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage von Julian Beck, auf Flst. 713/5, Gemarkung Rauenzell, Nähe Hofwiesenweg.

Herr Julian Beck beabsichtigt ein Wohnhaus mit zwei Wohneinheiten und mit zwei Vollgeschossen zu errichten. Das Dach soll als Satteldach mit 22 Grad DN und die Garage mit einem Flachdach ausgeführt werden. Die Erschließung kann über das restliche Grundstück erfolgen. Die Zufahrt könnte auch über das Flst. 713/2 gehen, da hier ein Geh- und Fahrtrecht vorhanden ist. Der Verwaltung wurde lediglich ein Entwurf vorgelegt, um eine Aussage zu bekommen, ob grundsätzlich der Bebauung an dieser Stelle zugestimmt werden kann. Ob es nun ein alleine freistehendes Wohnhaus oder ob es letztendlich ein Anbau an das bestehende Wohnhaus werden soll, hängt vom heutigen Beschluss ab.

Aus Sicht der Verwaltung könnte man dies als Ortsabrundung sehen, deshalb wäre das Bauvorhaben vertretbar. Die Einschätzung des Landratsamtes müsste noch eingeholt werden.

Rechtliche Würdigung

Das Grundstück grenzt an die Flächennutzungsplanabgrenzung direkt an. Die Flst. Nr. 713/3 und 713/1 liegen innerhalb der Flächennutzungsplanabgrenzung. Die Fläche müsste im Flächennutzungsplan aufgenommen werden.  

Diskussionsverlauf

Um kein weiteres Baurecht zu schaffen, muss das Flst. 713/2 außer Acht gelassen werden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht. Die gesamte Erschließung (Zufahrt, Kanal- und Wasseranschluss) muss ausschließlich über das Flst. 713/5, Gemarkung Rauenzell, erfolgen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Rauenzell.pdf

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5.4. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Mehrfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.4

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen von Klaus Böhmdorfer, auf Flst. 1908, Gemarkung Herrieden, Nähe Baumteilweg, im Bebauungsplan Nr. 4 „Herrieden“.


Folgende Befreiungen werden beantragt:
Dachneigung anstelle von 32 – 38 ° nun 20 °, zwei Vollgeschosse (Erd- und Obergeschoss) anstelle II/U (Erd- und Untergeschoss). Das in der Voranfrage dargestellte Untergeschoss ist aufgrund der Hanglage kein Vollgeschoss. 

Ausreichende Stellplätze, Fahrradabstellplätze sowie eine Mülleinhausung sind in den Plänen dargestellt. Pläne sind im RIS hinterlegt.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im überplanten Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4 „Herrieden“.
Aus Sicht der Verwaltung können die beantragten Befreiungen erteilt werden, da sich das Bauvorhaben in die Umgebung einfügt und die erforderlichen Befreiungen im Baugebiet schon erteilt wurden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss begrüßt die Nachverdichtung grundsätzlich. Der Antrag muss allerdings überarbeitet werden. Ausschlaggebend ist hier die Garagen- und Stellplatzsatzung der Stadt Herrieden. Mit dem Antragsteller ist diesbezüglich zu sprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download E01-BauvoranfrageBöhmdorfer-19-08-2021.pdf
Download Entwurf-AnsichtenBöhmdorfer-26-08-21 (003).pdf

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5.5. Errichtung eines Nebengebäudes, Geräteschuppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Nebengebäudes, Geräteschuppen von Ute und Norbert Sand auf Flst. 184, Gemarkung Oberschönbronn, in Lattenbuch.

Rechtliche Würdigung

Das vorgesehene Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des OT Lattenbuch.
Das Bauvorhaben befindet sich außerhalb der Flächennutzungsplanabgrenzung, liegt jedoch in unmittelbarer Nähe bestehender landwirtschaftlicher Nebengebäude und ist einer Wohnbebauung zugeordnet.

Beschluss

Der BV-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6
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6.1. Jürgen Leis: Bushaltestelle Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob die Wendestelle der Bushaltestelle in Birkach gemäht werden kann und ob der kaputte Baum ersetzt wird. Die Verwaltung gibt dies an die Stadtgärtnerei weiter.

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6.2. Matthias Rank: Verkehrsschau im OT-Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, wie es hinsichtlich der Verkehrsschau im OT-Roth aussieht. Bürgermeisterin Jechnerer gibt an, dass dies in der BV-Sitzung im Oktober behandelt wird.

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6.3. Gaby Rauch: Bäume am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob die Bäume am Marktplatz noch geschnitten werden. Die Verwaltung erläutert, dass dies regelmäßig gemacht wird.

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6.4. Robert Goth: Messgerät für OT-Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob man den Smiley in der Straße Zum Steinbachwald in Rauenzell aufstellen kann. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

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6.5. Robert Goth: Erschließung Rauenzell-Mitte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, wann das Baugebiet Rauenzell-Mitte erschlossen wird. Die Verwaltung gibt an, dass die Erschließung demnächst ausgeschrieben wird.

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6.6. Robert Goth: Kreisverkehr bei Schernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob ein Förderantrag ist allerdings bis September 2022 für einen Kreisverkehr beim Bergwirt in Schernberg gestellt werden kann, da es ein neues Förderprogramm gibt. Beim Ing.-Büro Heller liegen Planungen vor.

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6.7. Stefan Beckenbauer: Kreisverkehr St 2249

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, wer für den Kreisverkehr Roth zuständig ist. Die Verwaltung erläutert, dass nicht das Straßenbauamt zuständig ist und die Stadtverwaltung bereits eine Pflegemaßnahme angemahnt hat. 

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6.8. Matthias Rank: Messergebnisse im BV-Ausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.8

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob die Messergebnisse regelmäßig im BV-Ausschuss bekannt gegeben werden können. Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass dies nicht von der Verwaltung geleistet werden kann, jedoch könnte man eine Veröffentlichung 2 x im Jahr einplanen.

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6.9. Fritz Oberfichtner: Fuß- und Radweg zwischen Real- und Grund-u. Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 6.9

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Fritz Oberfichtner fragt an, wer in Zukunft für den o.g. Gehweg zuständig ist. Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass diese Frage in den zu überarbeiteten Nutzungsvertrag mit der Realschule aufgenommen wird.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 7

Sachverhalt

Es gingen keine Bürgeranfragen ein.

Datenstand vom 28.10.2021 09:15 Uhr