Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.10.2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll26.10.2021.pdf
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3. Außenbesichtigung - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Der Sachstandsbericht ist im RIS angehängt, da dieser aus Zeitgründen diesmal nicht in der Sitzung vorgetragen wird.
Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Sachstandsbericht Verkehr
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Der Sachstandsbericht ist im RIS angehängt, da dieser aus Zeitgründen diesmal nicht in der Sitzung vorgetragen wird.
Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHT Verkehrskonzept.pdf
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4.3. Stadtschloss Herrieden – Sanierung und Nachnutzung – Bauabschnitt 2
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Für das Stadtschloss Herrieden – Sanierung und Nachnutzung – Bauabschnitt 2 „Baustelleneinrichtung Entkernung Gebäude A, B und C“ wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Es haben fünf Firmen ein gültiges Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot hat die Fa. Gustav Meyer GmbH aus Windsbach abgegeben. In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 26.10.2021 wurde der Auftrag an die Fa. Gustav Meyer GmbH vergeben. Als Maßnahmenbeginn ist März 2022 vorgesehen.
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4.4. Vergabe Sofortmaßnahme Verkehr Altstadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
Für die Sofortmaßnahme Verkehr Altstadt Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Drei Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma FNB Pflasterbau aus Unterheßbach abgegeben. In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 26.10.2021 wurde der Auftrag an die Firma FNB Pflasterbau vergeben.
Im Zuge dieser Baumaßnahmen werden unter anderem zusätzliche Parkplätze in der Altstadt geschaffen. Zwei dieser Parkplätze in der Vorderen Gasse (auf Höhe Bäckerei Beck und Pegasus Imbiss) und zwischen der Vorderen Gasse und der Hinteren Gasse (Hintergebäude der Sparkasse) wurden zum Teil schon vor Monaten provisorisch ausgewiesen. Zwei weitere Stellplätze werden auf Höhe des Schreibwarengeschäftes in der Vorderen Gasse ausgewiesen. Darüber wurde der Inhaber des Geschäftes in einem persönlichen Gespräch am 20.07.2021 von Bürgermeisterin Jechnerer informiert. Nachdem die Gesamtmaßnahme über die Städtebauförderung bezuschusst wird, musste vor der Ausschreibung die Förderzusage abgewartet werden. Nachdem diese vorlag, konnte der Bau- und Verkehrsausschuss am 26.10.2021 über die Vergabe beraten. Bislang sind die Stahlpoller und Radabstellanlagen, die in diesem Zuge errichtet werden sollten, noch nicht geliefert, wie die Firma auf Nachfrage erklärte.
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4.5. Vergabe Beleuchtung Schulweg Hohenberg nach Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.5 |
Sachverhalt
Für die Ausleuchtung des Schulweges von Hohenberg nach Herrieden sollen Solarleuchten als Orientierungsbeleuchtung angeschafft werden. Es werden 6 Solarleuchten benötigt. Analog wie die Orientierungsbeleuchtung zwischen Stegbruck und Kreisverkehr Mühlbruck. Das günstigste Angebot hat die Fa. sipirit GmbH aus Kandel abgegeben. In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 26.10.2021 wurde der Auftrag an die Fa. sipirit GmbH vergeben.
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4.6. Antrag Spiegel in Birkach - AN 37
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.6 |
Sachverhalt
Auf Antrag von Jürgen Leis wurde beim Staatlichen Bauamt Ansbach eine Anfrage bezüglich eines Verkehrsspiegels in Birkach (AN 37) gestellt. Nachfolgend die Antwort von Herr Dick, Sachgebiet S 13, Straßenverwaltung Kreisstraßen.
Guten Morgen Herr Albrecht,
im Rahmen einer Verkehrsschau am 20.10.2021 wurde sich die von Ihnen geschilderte Sachlage von Vertretern der Polizei, Verkehrsbehörde und Staatlichen Bauamt vor Ort in Birkach angesehen.
Da aus dem Antrag nicht herauszulesen war, welcher Anlieger die Anfrage gestellt hat, haben wir uns mit einem direkten Anlieger aus Haus Nr. 27 unterhalten. Dieser wusste von keiner Anfrage und die Problemstellung, dass die Sichtverhältnisse nicht ausreichend sind, war ihm auch nicht bekannt.
Die bestehenden Sichtverhältnisse sind soweit ausreichend, um gefahrlos in die Ortsstraße abzubiegen bzw. aus der Ortsstraße in die Kreisstraße einzubiegen.
Die Unfallkommission kam zu dem Ergebnis, dass aus v. g. Gründen kein Verkehrsspiegel notwendig ist und daher diesem auch nicht zugestimmt werden kann.
Bei Rückfragen können Sie sich jederzeit gerne melden.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Dick
Sachgebiet S 13
Straßenverwaltung Kreisstraßen
Staatliches Bauamt Ansbach
Würzburger Landstraße 22
91522 Ansbach
Tel. +49 981/8905-1214
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4.7. Tausch eines Verkehrsschildes in Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.7 |
Sachverhalt
Am 26.04.2021 wurde bei einer Ortsbegehung in Rauenzell der Vorschlag gemacht das Vorfahrtachten-Schild an der Kreuzung Veldener Straße / Zum Steinbachwald durch ein Stopp- Schild zu ersetzen. Dieses Anliegen wurde der PI Feuchtwangen, dem Staatlichen Bauamt Ansbach und dem LRA Ansbach vorgelegt. Nachfolgend die Antwort von Herrn Hauff, PI Feuchtwangen dazu:
Sehr geehrte Herren,
hinsichtlich der Anfrage der Stadt Herrieden bezüglich einer Verkehrsschau, bei der die Vorfahrtsregelung an der Einmündung Zum Steinbachwald (St 2249) und Veldener Straße (K AN55) begutachtet werden soll, kann ich aus polizeilicher Sicht folgendes anmerken:
Die Notwendigkeit einer „Verschärfung“ der Verkehrsregelung der untergeordneten (hier: Veldener Straße) von einem „Vorfahrt achten“-Schild zu einem „STOP“-Schild kann ich nicht erkennen.
Eine 10-Jahres-Abfrage der Unfallstatistik ergab an diesem Einmündungsbereich acht (-8-) Verkehrsunfälle.
Davon war lediglich in drei (-3-) Fällen ein Problem im Zusammenhang mit der Vorfahrtsregelung gegeben. Bei diesen 3 Unfällen wurden insgesamt zwei (-2-) Personen leichtverletzt.
Diese Zahlen zeigen auf, dass diese Einmündung mit dieser Beschilderung in den restlichen 10 Jahren keine Probleme bereitet hat.
Aus meiner Sicht lässt es dieses kaum vorhandene Unfallgeschehen nicht zu, ein stärkerem Maße in die Leichtigkeit des Verkehrs einzugreifen.
Eine Sichtbeeinträchtigung aus der untergeordneten Veldener Straße lässt sich ebenfalls nicht erkennen.
Eine Verkehrsschau vor Ort wäre aus diesem Gründen aus meiner Sicht entbehrlich.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Hauff
Polizeihauptkommissar+
Polizeiinspektion Ansbach
Sachbearbeiter Verkehr (Stadt)
Sachbearbeiter Verkehr (Land) i.V.
Karlsplatz 6, 91522 Ansbach
Tel.: 0981/9094-150 CNP: 7-620-150
Fax: 0981/9094-120 CNP: 7-620-120
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4.8. Neubau Einzelhandelsbetrieb im Gewerbegebiet Regmannsdorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.8 |
Sachverhalt
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seiner Sitzung am 17. November 2021 die Klage von Wilhelm Nägelein ./. Freistaat Bayern auf Erteilung einer Baugenehmigung abgewiesen. Die Urteilsbegründung steht noch aus.
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4.9. Tempo 30 in der Altstadt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
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ö
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4.9 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 1. Dezember 2021 an den Behördenleiter des Staatlichen Bauamtes Ansbach, Herrn Heinrich Schmidt, unternahm die Stadt Herrieden einen erneuten Versuch, um eine Anordnung von Tempo 30 in der Altstadt zu erwirken zu:
Sehr geehrter Herr Schmidt,
in Herrieden versucht die Stadt Herrieden bereits seit längerem in der Altstadt (Staatstraße 2249) Tempo 30 genehmigt zu bekommen. Die letzte Ablehnung wurde uns mit Schreiben vom 24.06.2021 (Herr Diroll, LRA Ansbach) zugestellt. Die durch Wassertrüdingen verlaufende Staatsstraße ist auf Tempo 30 reduziert. Aus unserer Sicht scheint hier mit zweierlei Maß gemessen zu werden.
Bitte teilen Sie uns mit, mit welcher Begründung nun in Wassertrüdingen an der Staatsstraße Tempo 30 angeordnet wurde.
Dorina Jechnerer
Erste Bürgermeisterin
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5. Entwurf zum Radverkehrskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
|
ö
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5 |
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden lässt derzeit ein Integriertes Verkehrskonzept erstellen. Dies betrachtet auch den Radverkehr. Im Verlauf der Entwicklung des Verkehrskonzeptes wurde deutlich, dass auf den Radverkehr ein größerer Schwerpunkt gelegt werden sollte. Gleichzeitig ist für die Beantragung von Fördermitteln aus Sonderprogrammen zur Förderung des Radverkehrs ein entsprechendes Konzept erforderlich. Das Planungsbüro Stadt Land Verkehr (München) wurde mit der Erarbeitung des Konzeptes beauftragt.
Die Bestandsanalyse, die Bewertung sowie die Mängelanalyse des Radverkehrskonzepts sind mittlerweile abgeschlossen. Der Vorentwurf ist weitgehend fertiggestellt. Dieser wird in der Bauausschusssitzung am 07.12.2021 von Frau Anna Nägele vom Planungsbüro Stadt Land Verkehr (München) vorgestellt und diskutiert. Auf Basis der Ergebnisse werden die Maßnahmen weiter konkretisiert und finalisiert sowie das endgültige Konzept fertig gestellt.
Diskussionsverlauf
Frau Anna Nägele notiert die Anregungen der Gremiumsmitglieder und wird diese in das Konzept einarbeiten.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt auf Basis des vorgestellten Vorentwurfes und der in der heutigen Sitzung eingebrachten Anregungen, dass das Konzept fertig gestellt werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download 2150_Herrieden-Radverkehr_Bericht_211124.pdf
Download Maßnahmentabelle_A3_211201.pdf
Download 2150_Maßnahmenblätter.pdf
Download 2150_2_Mängel_211124.pdf
Download 2150_3_Haupt-Nebenrouten_VM_211123.pdf
Download 2150_4.1_Maßnahmen_211201.pdf
Download 2150_4.2_Maßnahmen_Altstadt_211202.pdf
Download 2150_4.3_Maßnahmen_Infrastruktur_211202_neu.pdf
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6. Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen, Erweiterung einer Lagerhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
|
ö
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6 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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25. Stadtratssitzung
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15.12.2021
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ö
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4 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen und Erweiterung einer Lagerhalle von GIMA Gipser- u. Malerbedarf GmbH & Co. Groß- und Einzelhandels KG, Herrn Roman Zahner auf Flst. 620, Gemarkung Neunstetten, Windmühlstraße 11 in Neunstetten.
Der Entwässerungs- und Grünordnungsplan wird nachgereicht.
Rechtliche Würdigung
Die vorgesehene Baufläche für den Neubau einer Lagerhalle liegt zu ca. 1/3 innerhalb der Abgrenzung des rechtskräftigen Flächennutzungsplans. Der restliche Teil des Neubaus einer Lagerhalle, die Erweiterung der bestehenden Lagerhalle und der Neubau der Produktionshalle liegen außerhalb des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes, jedoch innerhalb der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit der Festsetzung „Gewerbliche Baufläche“. Für den Gewerbebereich der Firma Gima besteht kein Bebauungsplan, die vorhandenen Bauvorhaben wurden im Rahmen des § 34 BauGB genehmigt. In wieweit die weitere Erweiterung der Firma Gima im Rahmen des § 34 BauGB genehmigt wird, liegt im Entscheidungsbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde am Landratsamt Ansbach.
Die Verwaltung schätzt die rechtliche Situation so ein, dass ein B-Plan Verfahren eingeleitet werden muss.
Beschluss
Der BV-Ausschuss begrüßt das Vorhaben und empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme unter der Voraussetzung zu erteilen, dass der Antragsteller einen Vorhabenbezogenen B-Plan erstellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.
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7. Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Carport
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Carport von Jechnerer Immobilien GmbH & Co. KG auf Flst. 924, Gemarkung Herrieden, Memelweg 7.
Rechtliche Würdigung
Das geplante Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich an der Neunstetter Straße und ist nach § 34 Bau GB genehmigungsfähig. Die erforderlichen Stellplätze gemäß unserer Garagen- und Stellplatzsatzung werden eingehalten.
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger spricht die Firstrichtung der beiden Wohnhäuser an, da sämtliche Wohnhäuser in der Neunstetterstraße parallel zur Straße verlaufen. Gleichzeitig erkundigt sie sich, ob im Bauantrag Fahrradstellplätze vorgemerkt wurden. Die Verwaltung bejaht das.
Beschluss
Der BV-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Der Grünstreifen auf städtischem Grund nördlich im Anschluss an das Grundstück soll zugunsten einer Verbreiterung der Straße aufgegeben werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download ba 01 kellergeschoss_2021_11_29.pdf
Download ba 02 erdgeschosse_2021_11_29.pdf
Download ba 03 obergeschosse_2021_11_29.1.pdf
Download ba 04 dachgeschosse_2021_11_29.pdf
Download ba 05 schnitt a-a_b-b_2021_11_29.1.pdf
Download ba 06 ansichten_süd_nord_2021_11_29.2.pdf
Download ba 07 ansichten_west_ost_schnitt c-c_2021_11_29.2.pdf
Download e 01 städtebauliches gesamtkonzept_A4.pdf
Download l01 lageplan_2021_11_29.pdf
Download l02 abstandsflächen_2021_11_29.pdf
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8. Bauvoranfrage - Neubau Einfamilienhaus mit Garage
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
|
ö
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|
8 |
Sachverhalt
Formlose Bauvoranfrage von Stefan Borowski, für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Flst. 1186, Gemarkung Herrieden, Am Martinsberg 31 in Herrieden.
Rechtliche Würdigung
Das vorgesehene Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Innenbereich und ist im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche dargestellt. Das Grundstück liegt mit einer ausreichenden Breite an einer Erschließungsstraße an und ist somit nach § 34 BauGB genehmigungsfähig. Die Kosten für den Anschluss an den Kanal gehen weitgehend zu Lasten des Bauherrn.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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9. Nutzungsänderung einer Halle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
|
ö
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|
9 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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25. Stadtratssitzung
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15.12.2021
|
ö
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5 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Halle zu einem Indoor-Fußballplatz mit einer Eventhalle und einem Café von Alfred Thomae auf Flst. 193, Gemarkung Hohenberg, An der Autobahn 20, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 9 „Regmannsdorf“.
Rechtliche Würdigung
Die vorgesehene Nutzungsänderung für die ehemalige Lagerhalle liegt im Bebauungsplan Nr. 9 „Regmannsdorf“ und ist bauplanungsrechtlich genehmigungsfähig.
Die zusätzlich erforderlichen Stellplätze wurden bzw. werden errichtet.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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10. Einbahnstraßenregelung - Vordere Gasse Richtung Hintere Gasse
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
07.12.2021
|
ö
|
|
10 |
Sachverhalt
In Ergänzung der aktuell bestehenden Einbahnstraßenregelung in der Hinteren Gasse soll diese nun probeweise für 6 Monate auf die Verbindungsstraße Vordere Gasse Hintere Gasse (an der Sparkasse) ausgedehnt werden. Dieses Vorgehen ist mit dem Verkehrsplaner Herrn Ulzhöfer und dem Erschließungsplaner Herrn Willi Heller abgestimmt und für i. O. befunden worden. Dadurch wird die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessert.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stimmt der Ausdehnung der Einbahnstraßenregelung auf den Bereich zwischen Vordere Gasse und Hintere Gasse (an der Sparkasse) probeweise für 6 Monate zu. Die Einbahnstraßenregelung erlaubt das Abbiegen von der Vorderen Gasse bzw. dem Marktplatz Richtung Hintere Gasse. Nach 6 Monaten soll die Situation noch einmal neu bewertet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2
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11. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Herrieden und Hohenberg
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Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
07.12.2021
|
ö
|
|
11 |
Sachverhalt
- Die im Baugebiet Nr. 17 „Wohnen im Burgerfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund Flst. 615, Gemarkung Herrieden, neu gebaute Straße wird mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung „Am Burgerfeld“ und wird im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße in Herrieden unter der BV-Nr. 112 mit einer Länge von 0,237 km neu eingetragen.
- Die zwischen dem Baugebiet „An den Gärten“ und dem VEP „Hohenberg“ in Hohenberg auf Gemeindegrund Flst. 96, Gemarkung Hohenberg, neu gebaute Straße wird mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung „An den Gärten“ und wird im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße in Hohenberg unter der BV-Nr. 38 mit einer Länge von 0,141 km neu eingetragen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt, die beiden Straßen im Baugebiet Nr. 17 „Wohnen im Burgerfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund Flst. 615, Gemarkung Herrieden und zwischen dem Baugebiet „An den Gärten“ und dem VEP „Hohenberg“ in Hohenberg auf Gemeindegrund Flst. 96, Gemarkung Hohenberg, mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.
Erste Bürgermeisterin Jechnerer wird hiermit als Verzeichnisführerin beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Plan - Am Burgerfeld - Flst. 615, Gemarkung Herrieden.pdf
Download Plan - An den Gärten, Flst. 96, Gemarkung Hohenberg.pdf
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12. Anfragen
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
07.12.2021
|
ö
|
|
12 |
zum Seitenanfang
12.1. Jürgen Leis: Tesla Tankstelle
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
07.12.2021
|
ö
|
|
12.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob es stimmt das Tesla eine Tankstelle in Herrieden plant. Die Verwaltung bestätigt dies und zwar wird diese bei der Tankstelle „Am Eichelberg“ errichtet.
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12.2. Jürgen Leis: Blumenbeet beim Kreisverkehr Bushaltestelle in Birkach
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
07.12.2021
|
ö
|
|
12.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob man zum Schutz des Blumenbeetes beim Kreisverkehr der Bushaltestelle in Birkach ein paar Stickel anbringen kann, da der Bus über das Beet fährt. Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.
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13. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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07.12.2021
|
ö
|
|
13 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 01.02.2022 08:15 Uhr
