Datum: 02.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dreifachturnhalle der Realschule
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2021
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Heckenpflege Winter 2020/2021 - Landschaftspflegeverband (LPFV)
4.3 Fonds für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung der Europäischen Metropolregion Nürnberg e.V.
4.4 Bundesweiter Pflanzwettbewerb "Wir tun was für Bienen"
5 Festlegung von Kriterien für PV-Freiflächenanlagen
6 Anfragen
6.1 Michael Trottler: Sturzflutmaßnahmen
6.2 Franziska Wurzinger: Sachstand Zukunftswald
6.3 Franziska Wurzinger: Klimaschutzbeauftragter
6.4 Max Hertlein: Veröffentlichung im Amtsblatt der anstehenden Landschaftspflegemaßnahmen
6.5 Max Hertlein: Lichtverschmutzung im Stadtgebiet
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie zwei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll26.01.2021.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Heckenpflege Winter 2020/2021 - Landschaftspflegeverband (LPFV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 4.2

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt die vom Landschaftspflegeverband im Stadtgebiet durchgeführten alljährlichen Pflegemaßnahmen im Winter 2020/2021 bekannt.
Das Dokument ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Heckenpflege 2021 LPFV.pdf

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4.3. Fonds für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung der Europäischen Metropolregion Nürnberg e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 4.3

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin berichtet über den Fond.
Sie bittet um Abstimmung in den Fraktionen, damit in der nächsten UEL-Sitzung darüber abgestimmt werden und dann darüber im Stadtrat beraten werden kann.

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4.4. Bundesweiter Pflanzwettbewerb "Wir tun was für Bienen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 4.4

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer berichtet über das Anschreiben des Bayerischen Städtetages über den Bundesweiten Pflanzwettbewerb „Wir tun was für Bienen“. Die Anlagen sind ins RIS eingestellt.

Dokumente
Download BundesweiterPflanzwettbewerbAnschreibenAnlage zu RS S 043_2021.pdf
Download BundesweiterPflanzwettbewerbRundschreiben RS S 043_2021.pdf

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5. Festlegung von Kriterien für PV-Freiflächenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 5

Sachverhalt

Zur Überarbeitung unserer Standortanalyse PV-Freiflächenanlagen ist der Kriterienkatalog neu zu fassen bzw. zu ergänzen. Folgende Kriterien sind im Erläuterungsbericht zur Standortanalyse PV-Freiflächenanlagen enthalten:

  •  Die landschaftsbildprägenden Elemente des Altmühltals sollen als mögliche
 Standorte ausscheiden, da hier ein Erhalt des bestehenden touristisch
hochwertigen Landschaftsbildes im Vordergrund stehen soll.

  •  Vorzug der Konzentration, deshalb Festlegung auf größere geeignete
 Bereiche. Keine Verteilung mehrerer kleiner Anlagen auf das gesamte
 Gemeindegebiet.

  •  Es soll eine Flächenkonkurrenz zur Landwirtschaft verhindert werden,
 deswegen werden die besseren Böden des Plangebiets dargestellt und fließen
 in die Abwägung mit ein.

  •  Es sollte eine Anbindung an Siedlungseinheiten bestehen.

  •  Die geplante Anlage soll in Bezug auf die Größe in einem sinnvollen
 Verhältnis zur Siedlungseinheit stehen

  •  Beurteilung der Einsehbarkeit und Wirkung auf das Landschaftsbild

Die Ausschlussflächen von Grünland werden aus der Ergebnisflächenkarte entfernt, da derzeit auch auf Grünflächen PV-Freiflächenanlagen zulässig sind. Auch ein Abstand zu Siedlungseinheiten ist zu diskutieren.

Im RIS hinterlegt sind Kriterien, die das Büro Klärle für die Gemeinde Königheim erarbeitet hat.
Des Weiteren muss auch diskutiert werden, inwieweit die Biodiversität bei einer Umsetzung einer
PV-Freiflächenanlagen einzufließen hat. Hierzu ist eine Präsentation vom Fachzentrum Energie & Landtechnik der Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf im RIS hinterlegt.      
 

Diskussionsverlauf

Folgende Anregungen wurden vorgebracht:
  • Bodenanalyse 35/40 beide Varianten soll nach den gesetzlichen Vorgaben erarbeitet werden, damit verglichen werden kann.
  • Gesamtkarte mit den erarbeiteten Kriterien soll erarbeitet werden.
  • Nicht nur Altmühltal, sondern das Wiesethtal soll mit einfließen.
  • Große geeignete Bereiche prüfen und auch kleinere Anlagen sollen möglich sein.
  • Überprüfung ob städtische Flächen als Bürgeranlagen und eine Verpachtung an Herrieder Bürger möglich sind.
  • Bei fremden Investoren soll die Gewerbesteuer bei der Stadt bleiben.
  • Ideen sollen gesammelt werden, Beratungen in den Fraktionen und Rückmeldung an die Verwaltung, damit ein Kriterienkatalog erarbeitet werden kann.
  • Pflege und Wartung sollen berücksichtigt werden.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beschließt, dass parallel zur Beauftragung der Novellierung der PV-Analyse die Verwaltung einen Kriterienkatalog bis zur nächsten UEL-Sitzung erarbeiten soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download 20200818 Königheim Kriterienkatalog (002).pdf
Download 2021_02_16_PV_Standortanalyse.pdf
Download Kriterien_Flächenausweis_Photovoltaik-Freiflächen_Konzept2021-02-15 (002).pdf

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 6
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6.1. Michael Trottler: Sturzflutmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 6.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Trottler erkundigt sich, ob aktualisierte Sturzflutberechnungen vorliegen, die das Hermes-Versand-Logistikzentrum berücksichtigen und ob die Maßnahmen beim Graben in Neunstetten umgesetzt werden. Die Verwaltung erläutert, dass kein aktualisiertes Sturzflutmanagement vorliegt und dass die Maßnahmen in Neunstetten zgg. Zeit umgesetzt werden.

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6.2. Franziska Wurzinger: Sachstand Zukunftswald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 6.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand hinsichtlich des Zukunftswaldes. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert die Umsetzung sowie die Förderbeantragung. Beides wird vom Landschaftspflegeverband erarbeitet und umgesetzt. Die Umsetzung wird in eine der nächsten UEL-Sitzungen vorgestellt. 

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6.3. Franziska Wurzinger: Klimaschutzbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 6.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger erkundigt sich, wie es sich mit dem Klimaschutzbeauftragten verhält und wie damit umgegangen wird. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erklärt, dass dies im FPA-Ausschuss besprochen wird.

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6.4. Max Hertlein: Veröffentlichung im Amtsblatt der anstehenden Landschaftspflegemaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 6.4

Sachverhalt

Max Hertlein bittet, dass für zukünftige landschaftspflegerische Maßnahmen die durch die Stadtgärtnerei ausgeführt werden, eine Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

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6.5. Max Hertlein: Lichtverschmutzung im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 6.5

Sachverhalt

Max Hertlein erkundigt sich, ob weitere Einsparmaßnahmen hinsichtlich der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet möglich wären, z.B. beim Gehweg bei der Realschule. Die Verwaltung wird überprüfen, was man reduzieren kann.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 6. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 02.03.2021 ö 7

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 30.06.2021 12:18 Uhr