Datum: 08.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.10.2022
3	Außenbesichtigung
4	Bekanntgaben
4.1	Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen
4.2	Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
5	Bauanträge
5.1	Neubau eines Gewerbebaus
6	Machbarkeitsstudie Sporthalle
7	Radwegverbindung Rauenzell - Burgoberbach
8	Bebauungsplan Halmonslache OT Neunstetten - Vorentwurf
9	Haushaltsmittel für die Entwicklung Baugebiet Veldener Straße
10	Mögliche Ergänzung zu den Kriterien für die Vergabe von Bauplätzen
11	Vergabekriterien für das Baugebiet Rauenzell Mitte
12	Anfragen
12.1	Stefan Beckenbauer: Beamer im Ratssaal
12.2	Stefan Beckenbauer: Radwege
12.3	Robert Goth: Smiley OT-Rauenzell/Nürnberger Straße
12.4	Matthias Rank: Straße Lattenbuch nach Heuberg
12.5	Franziska Wurzinger: Wettbewerb für den Neubau der Lebenshilfe
13	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.10.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll18.10.2022.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		3

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4. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		4

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4.1. Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		4.1

Sachverhalt

• Restliche Honorarschlussrechnungen müssen noch geprüft werden
• Neuer Netzwerkschrank im Bauhof installiert (Zusammenschluss Rathaus – Bauhof) 

Stadtschloss:

• Submission erfolgt am 15.09.2021
• Vergabe im BV Oktober und SR November für Baustelleneinrichtung und Entkernung/Abbruch Gebäude ABC
• Geplanter Baubeginn Frühjahr 2022
• Ausschreibung Baustrom erfolgt vor Weihnachten
• Ausschreibung Restmängel Fenster, Fensterbänke, Außentüren
• Zusammenstellung Kosten Parkettboden
• Anlaufbesprechung Baustelleneinrichtung und Entkernung am Freitag 25.03.2022
• Entkernung läuft
• Behinderten WC-Schloss nach wie vor ohne Antrieb
• Abschluss Entkernung verzögert sich bis Ende Juli
• Bauforscher ab KW29 vor Ort
• Schallschutzgutachten bezüglich Gastronutzung in Arbeit
• Abnahme Abbrucharbeiten steht noch aus
• Reparatur Mangelhafter Fensterbänke wird vor dem Winter noch durchgeführt
• Mängelbeseitigung Türe Behinderten WC direkt bei GEZE beauftragt – noch kein Montagetermin

Kita Elbersroth

• Abstimmung mit Landratsamt (Brandschutz) Termin wurde vereinbart
• Abstimmung zur Zaunanlage laufen
• Angebote werden eingeholt
• Zaunanlage wurde beauftragt
• Begehung zu Außenanlagen fand am 24.02.2021 statt
• Liste Gestaltung Außenanlagen
• Sitzbänke, Beschattung Außenspielgeräte wurden bestellt
• Teillieferung der Beschattungen, Sitzbänke, usw. erhalten
• Spielgeräte wurden installiert
• Wartung FSA-Anlagen beauftragt
• Wartung der FSA-Anlagen durchgeführt
• Erweiterungskonzept mit der Leitung abgestimmt
• Gespräche mit dem neuen Dorfverein positiv geführt
• Abstimmung zur Erweiterung mit dem Landratsamt (Fachaufsicht, baurechtlich) läuft
• Angebote werden eingeholt
• Förderantrag wurde gestellt / Aufträge können erst nach Erhalt des Bewilligungsbescheides vergeben werden
• Beginn Umbauarbeiten Mitte Oktober begonnen
• Umbau läuft im Zeitplan

Kita Oberschönbronn

• Begehung zu Außenanlagen fand am 24.02.2021 statt
• Wartung FSA-Anlagen beauftragt
• Wartung der FSA-Anlagen durchgeführt

Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude

• Umzug und Inbetriebnahme planmäßig im Januar erfolgt
• Arbeiten im KG stehen noch aus (z.B. Einputzarbeiten, Brandschutztüren, etc)
• Arbeiten im Keller laufen 
• Sonnenschutz wurde montiert
• Begehung zu Außenanlagen fand am 24.02.2021 statt
• Sitzbänke, Beschattung Außenspielgeräte für Krippe wurden bestellt
• Teillieferung der Beschattungen, Sitzbänke, usw. erhalten
• Neuer Boden Im Turnraum verlegt
• Angebotseinholung für Turngeräte, Matten, Sprossenwand
• Außenspielgeräte wurden montiert
• Matten, Sprossenwand usw. für Turnraum wurden geliefert und montiert
• Prüfung einer Windfangtüre mit Elterntaster

FFW Herrieden

• Türschilder FFW Herrieden beauftragt
• Montage der Türschilder KW 32 erfolgt
• Ausführung Einleger nach Absprache mit der Feuerwehr
• Einleger macht Feuerwehr in Eigenleistung
• Besprechung über Restarbeiten mit neuer Führung erfolgt
• Abgestimmte Nachbesserungen einzelner Gewerke erfolgt
• Speedpipe-Leerrohrleitungen werden vom POP-Gebäude über Zugschächte vom Bauhof zur FFW gelegt
• Anbindung Breitband läuft

FFW Roth

• Außen- bzw. Straßenbeleuchtung wird je nach Corona Lage im 1.Halbjahr erfolgen
• wegen Corona werden die Restarbeiten (Lampen, Gefahrstofflager, Schlauchregale, Straßenbeleuchtung am Gebäude, etc.) und die Vorarbeiten am alten Feuerwehrhaus (Entrümpeln und Platz für Sandsäcke schaffen, etc.) im Moment nicht durchgeführt.
• Vorbereitung altes Feuerwehrhaus für Sandsacklager (Zufahrt, etc.)
• Restliche Außenleuchten montiert
• Sandsäcke im alten Gerätehaus eingelagert

FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse

• Abstimmung mit Kommandanten bezüglich Ausschreibungen 
• Vorarbeiten (Entfernung Pflaster, etc.) übernimmt FFW
• Bauamt übernimmt Ausschreibung/Angebotsanfragen der Hauptgewerke
• Bauleitung/Umsetzung über nimmt FFW
• Statik als Grundlage noch in Arbeit 
• Grundgerüst für Ausschreibungen durch die Verwaltung erfolgt. Statik fehlt noch um weitere Planungen und die Ausschreibungen durchführen zu können.
• Statik noch ausstehend – Im Moment kein weiteres Handeln möglich

Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk

• Reparaturarbeiten / Abplatzungen im Brennraum wurden instandgesetzt 
• Erneuter Ausfall des Kessels durch einen Wasserschaden am Wärmetauscher
• Schweißarbeiten haben stattgefunden 
• Wieder Inbetriebnahme in KW 49
• Bisher Störungsfreier Betrieb
• Neuer Hackschnitzellieferant seit 01.01.2021

• Undichter Hydraulikzylinder wird durch den Bauhof repariert
• Kleiner Teil der Hackschnitzelaustragung wurde mit neuen Bodenblechen instandgesetzt >>> Rest dann in 2022 da Haushaltsansatz notwendig
• Wartungsarbeiten am Kettenförderer wurden durchgeführt
• Ausfall der Steuerung
• Ausfall Hackschnitzelkessel 
• Gaskesselausfall – Kessel wird in KW43 repariert.

Herrieden Rathausumbau/Brandschutzsanierung

• Art und Umfang wird mit der neuen Bürgermeisterin Frau Jechnerer final abgestimmt und besprochen
• Gepl. Baustellengespräch mit der Fa. Diezinger am 07.07.2021 – danach wird ein Bauzeitenplan erstellt
• Lieferzeiten werden geprüft, Vorarbeiten durch Trockenbau muss erstellt werden
• Bemusterung Farbe hat erfolgt
• Türen sind in Produktion, Ausführung erfolgt ca. Ende Februar 2022
• Demontage der alten Türen und Elektroarbeiten in KW7/22
• Neue Türen sind montiert
• Malerarbeiten laufen
• Malerarbeiten abgeschlossen
• Neues Büro im ehem. Trauzimmer wurde aufgebaut

Buswartehallen und Fahrradüberdachung

• Ausschreibung wurde erstellt.
• Kostenschätzung und Ausführungsdetails 
• Submission erfolgt.
• Vergabe an Fa. Distler aus Neunstetten in KW 29 
• Planung und Ausführungszeitraum in Abstimmung
• Fahrradunterstellplatz am ZOB beauftragt.
• Fahrradunterstellplatz Neunstetterstraße wird beauftragt
• Erstellen des Fahrradunterstellplatzes am ZOB März 2022 (Zusage Fa. Distler)
• Nach Beauftragung „Erstellen von Fundamenten für Buswartehäuschen/ Fahrradunterstellplatz“ werden die Fundamente am ZOB erstellt und anschließen der Fahrradunterstellplatz aufgestellt.
• Für die Fahrradunterstellplätze (Nürnberger Straße / Kreisverkehr Mühlbruck) werden die Standorte ermittelt.
• Fahrradunterstellplatz Kreisverkehr Mühlbruck beauftragt.
• Fahrradunterstellplatz Nürnberger Straße wird noch geprüft.
• Fahrradunterstellplatz am ZOB und am Kreisverkehr Mühlbruck werden die Fundamente in den Herbstferien erstellt.
• Fundament ZOB fertiggestellt. Fahrradunterstellhäuschen bis Ende November

Freibad – neues Kassensystem 

• Neues Drehkreuz wurde geliefert
• Interne Glasfaserleitungen werden installiert
• Drehkreuzanlage und Kassenautomat wurden installiert
• Fliesenarbeiten am Kinderbecken laufen
• Mängel TÜV-Bericht (Sprungbrett, Rutsche) wurden beseitigt
• Handläufe Durchschreitebecken wurden installiert
• Türverbreiterung Behinderten WC beauftragt – Ausführung sobald Material verfügbar (Lieferzeit 12 Wochen)

Brückengeländer 2022

• Fundamente für Geländer am Käferbach durch Baufirma.
• Zusammenstellung der einzelnen Geländer 2022 mit Thomas Schneeberger.
• Fa. Ulfig hat Anzahl und Standorte der Brückengeländer zur Fertigung erhalten.
• Maßnahme wird durchgeführt.

Solarleuchten Hohenberg/Lückenschluss Straßenbeleuchtung 

• Solarleuchten für Hohenberg wurden bestellt.
• Liefertermin noch nicht bekannt.
• Die Straßenbeleuchtung (Lückenschluss zwischen Klingenfeld – An den Gärten) bei der N-ERGIE wurde beauftragt.
• Solarpanels der Solarleuchten haben Lieferverzögerung und werden sobald nachgeliefert aufgestellt.
• Bei Lieferung wurden die Solarpaneelen nicht mitgeliefert und nachgeordert.

Schachtregulierung  

• Jahresausschreibung (Vierjahresrahmenvertrag) für die Jahre 2022 bis 2025 wurde erstellt.
• Submission 08.03.2022
• Angebote werden auf Richtigkeit überprüft bzw. fehlende Unterlagen wurden nachgefordert. 
• Vergabe im nächsten BV-Ausschuss
• Vergabe an Firma SUT beauftragt. Geplante Ausführung Ende Juli bis Mitte August.
• Maßnahme ist abgeschlossen.
• Wegen den hohen Preissteigerungen wurde der Vierjahresrahmenvertrag ausgesetzt. 
• 2023 werden die Schachtregulierungsarbeiten neu ausgeschrieben mit einem Vierjahresrahmenvertrag
• Maßnahme 2022 abgeschlossen
• Zusatzarbeiten in Sickersdorf und Brünst werden noch erstellt

Nachträglicher Breitbandhausanschluss 

• Jahresausschreibung (Vierjahresrahmenvertrag) für die Jahre 2022 bis 2025 wird erstellt.
• Geplante Submission 08.03.2022 (keine Angebote)
• erneute Submission 12.04.2022
• Auftrag an Firma Ulsenheimer Bau vergeben.

Waldkindergarten Bärenlochhütte

• Angebote für Pelletofen, Kamin, Wasserzähler, Stromzähler, Klemmschutz, Wickelkommode und Podest im WC werden eingeholt.
• Einbau und Lieferung eines Pelletofens nicht möglich, Lieferung 2023
• Angebot für Klemmschutz und Podest erhalten
• Angebot für Steinplattenheizung wird eingeholt
• Prüfung ob Nutzungsänderung benötigt wird 
• Konvektorheizung (mobiler Heizkörper) wurde angeschafft
• Klemmschutz und Podest wurde montiert
• Wickelkommode wurde geliefert und aufgebaut
• Außengarderobe wurde aufgestellt
• Antrag für Feuerstelle Waldlichtung Hohenberg wurde gestellt
• Stromzählerkasten wurde beauftragt
• Angebote für Schutzwagen werden eingeholt
• Bärenlochhütte fertiggestellt
• Errichtung Schutzhütte Waldlichtung wird geprüft

Waldkindergartenwagen

• Kaufangebot von Zimmerei Stark erhalten.
• Angebot für Miete oder Mietkauf werden eingeholt.

Straßenbauarbeiten Stadt Herrieden 2022

Asphaltierungsarbeiten (Deckschicht Schrotfeld 15.3, Rauenzell und Schernberg)

• Ausschreibung wurde erstellt
• Submission 08.03.2022
• Auftrag an die Fa. Thannhauser aus Fremdingen vergeben 
• Die Asphaltierungsarbeiten werden im Zeitraum zwischen Ende August und Ende September ausgeführt.
• Asphaltarbeiten Schrotfeld 15.3 → 05.10 bis 07.10 2022
• Maßnahme Schrotfeld 15.3 abgeschlossen

Sanierung OD Limbach (Teil 2 Deckensanierung)

• Ausschreibung wurde erstellt
• Submission 08.03.2022
• Auftrag an Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen vergeben
• Die Deckensanierung wird im Zeitraum zwischen 20. Und 30. Juni im Zuge der Asphaltierungsarbeiten Roth-Leutenbuch mit ausgeführt
• Maßnahme abgeschlossen
• Offizielle Einweihung am 26.07.2022 um 11:30Uhr
• Maßnahme abgeschlossen

Sanierung GVS Roth – Leutenbuch

• Ausschreibung wurde erstellt
• Submission 08.03.2022
• Auftrag an Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen vergeben
• Fa. Hähnlein richtet die Baustelle ein und macht Vorarbeiten zur Herstellung der Bankettbefestigung.
• Die Maßnahme beginnt 30. Mai 2022 (ab diesem Zeitraum wird die GVS Roth-Leutenbuch ca. drei bis vier Wochen gesperrt.
• Maßnahme abgeschlossen

Sanierung GVS Stegbruck - Stadel

• Ausschreibung wurde erstellt
• Submission 08.03.2022
• Geplanter Baubeginn KW 28 (Ab 11. Juli 2022)
• Beginn der Maßnahme Mittwoch, den 13.07.2022
• Maßnahme abgeschlossen

Sanierung Grenzmauer Rathaus (Herrnhof 8, 8a)

• Reparaturarbeiten am Putz KW 10 oder 11
• Streichen der Grenzmauer im Frühjahr 2022 durch Bauhof
• Montage neuer Schaukästen
• Schaukasten angebracht zweiter ist bestellt
• Zweiter Schaukasten ist angebracht
• Vorabmaßnahme für Streichen der Grenzmauer wird ausgeführt
• Erneuerung Pfeilerabdeckung
• Herstellung einer neuen Pfeilerabdeckung beauftragt. (Fa. Gessler Kleinried)
• Maßnahme abgeschlossen

Sofortmaßnahmen Verkehr Altstadt Herrieden

• Vergabeunterlagen in Subreport eingestellt
• Angebotsabgabe bis 12.10.2021 - 16:00 Uhr
• Geplanter Baubeginn KW 46´
• Alle anderen Maßnahmen werden für die FPA Sitzung vorbereitet
• Infoschreiben an Fa. FNB Pflasterbau zugesendet. 
• Vorabbestellung der Poller etc. Lieferzeit 5 bis 6 Wochen
• Geplanter Baubeginn Mitte Februar 2022
• Restliche Arbeiten sollen bis Ende Oktober ausgeführt werden.
• Baumaßnahme abgeschlossen

Erschließung Nr. 7 Rauenzell Mitte

• Auftaktgespräch am Mittwoch, den 02.02.2022 stattgefunden.
• Bilder und Pläne Abbrucharbeiten an Bayerngrund versendet
• Genauer Zeitplan wird von Ing.-Büro Heller noch erstellt.
• Planung soll an Bayerngrund und der Stadt Herrieden zur Kontrolle zugeschickt werden.
• Zeitplan BayernGrund vom 11.07.2022:                                                         Vergabe Abbruchleistungen August 2022 

Beginn Abbruch September 2022 (Prognose: max. 12 Wochen, genauere Zeitangabe erst mit Beauftragung der Abbruchfirma möglich)

Ende Abbruch November 2022

Ausschreibung + Vergabe Erschließung August/September2022

Beginn Erschließung November 2022

Fertigstellung Erschließung Mitte 2023

Zeitplan durch BayernGrund Oktober 2022 überarbeitet: 

Beginn Abbruch auf KW43/2022 verschoben – Ende Abbruch Mitte Dezember

Erschließung Beginn Frühjahr 2023 (Endverhandlung mit Firmen noch nicht abgeschlossen)

Fertigstellung Erschließung Mitte 2023 

Aufgestellt am 17.10.2022

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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		4.2

Sachverhalt

Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Herrieden

• Tempo 30 (komplett/temporär/abschnittsbezogen) in der Nürnberger Str. Hohenberger Str., Münchner Str., Stegbrucker Straße (im Bereich der Wohnbebauung), in der Altstadt: Kommunen, die in vergleichbaren Fällen erfolgreich Tempo 30 angeordnet haben, wurden kontaktiert, Anordnungen werden vorbereitet
• Bessere Ausleuchtung der Fußgängerüberwege werden derzeit geprüft
• Kontinuierliche Beseitigung von Unebenheiten in der Asphaltdecke auf den viel befahrenen Straßen, auch Kanaldeckel-Nivellierung 
• Kommunales Förderprogramm für private Lärmschutzmaßnahmen entlang viel befahrener Straßen wird von Verwaltung vorbereitet
• Förderentwurf erfordert Abstimmung mit Fachbüro
• Angebot von Fachbüro wird eingeholt
• Zusätzlicher Fahrbahnteiler in der Nürnberger Str. mit entsprechender Ausleuchtung
• Begutachtung der bestehenden Kreisverkehre (Zuständigkeit Stadt Herrieden) und ggf. Umsetzung bauliche Veränderungen zur Lärmreduktion und Steigerung der Verkehrssicherheit 
• Prüfauftrag: sinnvolle Lärmschutzmaßnahmen (Wand/Wall) in der Nürnberger und Neunstetterstr.
• Markierungsarbeiten

Maßnahmen, die der Genehmigung durch übergeordnete Behörden bedürfen

• Verkehrsschau für

• Tempo 30 (komplett/temporär/abschnittsbezogen) in Neunstetterstr., in der Altstadt, in der Ansbacher Str. (Umgriff der KiTa „Unterm Regenbogen) 
• Tempo 30 in der Vorderen Gasse/Marktplatz/Bahnhofstr. erneut beantragt und zwischenzeitlich bereits erneut abgelehnt
• Versetzung des Ortschildes Richtung Neunstetten an den Kreisverkehr bei Mühlbruck oder Tempo 50 bis zum Kreisverkehr bei Mühlbruck
• Versetzung des Ortsschildes Richtung Hohenberg
• Tempobeschränkung zwischen Herrieden und Hohenberg auf 70 km/h
• Versetzung des Ortsschildes Richtung Rauenzell auf Höhe ans Ende des Parkhauses
• Beschilderung zur Lenkung des Schwerlastverkehrs
• Fahrbahnteiler in der Neunstetter und Ansbacher Str.
• Begutachtung der bestehenden Kreisverkehre (Staatsstraßen) und ggf. Umsetzung bauliche Veränderungen zur Lärmreduktion und Steigerung der Verkehrssicherheit 

• Fußgängerüberweg Weidenweg/Rauenzell – Abstimmung mit staatlichem Bauamt

ALTSTADT

• Stahlpoller zur Erhöhung der Fußgängersicherheit und stabile Fahrradabstellvorrichtungen in der Vorderen und Hinteren Gasse:
• Fördermittel durch Städtebauförderung in Aussicht gestellt, Bedingung: Gesamtkonzept für Vordere und Hintere Gasse, Planungsgrundlagen für Hintere Gasse nicht vorhanden, Vermessung beauftragt
• Erarbeitung von Umsetzungsvorschlägen für die Hintere Gasse
• Beratung der Maßnahmen für die Hintere Gasse im BuV-Ausschuss
• Stellen des Förderantrags
• Nach Förderbescheid: Ausschreibungen der Maßnahmen
• Vergabe der Maßnahmen durch BuV-Ausschuss
• Umsetzung der Maßnahmen
• Maßnahmen wurden im Feb./März umgesetzt

• Überplanung der Vorderen Gasse bzw. Bahnhofstraße auch die Verbeiterung der Fußwege an sensiblen Stellen

AUßENORTE

• 26./27 April 2021 Vor-Ort-Termine mit Verkehrsplaner R. Ulzhöfer in der Altgemeinde Rauenzell, Altgemeinde Neunstetten, Hohenberg, Stegbruck, Elbersroth, Gräbenwinden, Birkach
• Vor-Ort-Termine mit dem Verkehrsplaner in den Altgemeinden Stadel, Oberschönbronn, Lammelbach, Roth 

RADVERKEHR

• Beauftragung Radverkehrskonzept
• Vororttermin mit Verkehrsplanerin
• Radverkehrskonzept wurde am 22.03. im BV-Ausschuss beraten
• Radverkehrskonzept wurde am 06.04.2022 im Stadtrat beschlossen
• Einzelne Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept wurden am 24.05.2022 im Bau- und Verkehrsausschuss behandelt
• AGFK Vorbereisung am 07.07.2022 im Stadtschloss
• Aufnahme der neuen Mitgliedskommunen (AGFK) am 18.07.2022 in der Residenz in München – Frau erste Bürgermeisterin Jechnerer hat die Aufnahmeurkunde überreicht bekommen

VERKEHRSERHEBUNG

• Verkehrsbefragung mit der Polizei am 20. Juli 2021

ENTWICKLUNG DES VEP

• Stadtratsklausur am 21. Mai 2021
• Beschlussfassung über weiteres Vorgehen in der Stadtratssitzung am 16. Juni 2021
• Beschlussfassung über weitere Mitglieder der Unterstützungsgruppe durch den Stadtrat
• Auswertung der Verkehrsbefragung vom 20. Juli 2021, Ergebnispräsentation voraussichtlich im September
• Vorbereitung der Bürger-Workshops durch Unterstützungsgruppe ab September
• Präsentation des Radverkehrskonzeptes im Dezember
• Bürgerworkshops im Januar
• VEP Treffen am 22.11.2021 – Bürgerworkshops Themen besprochen und Termine festgelegt 
• 14./15.01.2022 – Außenorte
• 21./22.01.2022 – ÖPNV
• 28. Und 29.01.2022 – Radverkehr/Fußgänger

• Bürgerworkshop: Altstadt am 01./02.04.2022 (mangels Teilnahme abgesagt) 
• Bürgerworkshop: Motorisierter Individualverkehr am 29./30.04.2022
• Link zur Dokumentation des Bürgerworkshops: 
• https://www.herrieden.de/media//seiten-stadt/pdf/verkehrskonzept/Dokumentation%20Workshop%20MIV%2029_%20und%2030_04_2022.pdf
• Stadtrat Klausur am 03.12.2022 – Herr Ulzhöfer, PSLV, wird das Verkehrskonzept vorstellen

BÜRGERVERSAMMLUNGEN / WORKSHOPS

• 05. Juli 2021 Vor-Ort-Termin mit Anwohnern des Kreisverkehrs beim Wohnzentrum Schüller
• 05. Juli 2021 Bürgerversammlung mit Anwohnern der Bahnhofstr./Winner Weg/Schlosswasen

LÄRMGUTACHTEN

• Aktuelle Infos vom Büro Möhler + Partner, Bamberg 

Sehr geehrte Frau Jechnerer, 

 

vielen Dank für das gestrige konstruktive Abstimmungsgespräch, das wir gerne noch einmal zusammenfassen: 

 

Schalltechnisch zu untersuchen sind der Bestandsfall sowie der Prognose-Nullfall 2035. Die Varianten gemäß E-Mail vom 17.05.2022 sind vorerst nicht zu betrachten. 

 

Für den Bestandsfall wird mittels eine Hotspot-Analyse die Belastung im jetzigen Zustand abgebildet, eine Beurteilung anhand der gültigen Lärmschutz-Richtlinien-StV durchgeführt sowie Überschreitungen der grundrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle von 70 dB(A) am Tag bzw. 60 dB(A) in der Nacht dargestellt. Daraus abgeleitet werden „weiche“ Maßnahmen wie beispielsweise die Einrichtung einer Zone 30 mit deren Auswirkungen aufgezeigt. 

 

Im Prognose-Nullfall ist die Entwicklung der verkehrlichen Belastung unter Annahme des bestehenden Straßennetzes darzustellen. Für den Prognose-Nullfall findet auch der durch das Neubaugebiet Schrotfeld 4 und die Erweiterung der Firma Schüller generierte Mehrverkehr bereits Berücksichtigung.

 

Das zu betrachtende Gebiet umfasst die Stadt Herrieden mit den Gemeindeteilen Schernberg, Hohenberg, Neunstetten und Rauenzell. 

 

Folgende Unterlagen werden für die Berechnung benötigt: 

- Übersichtskarte der Fahrgeschwindigkeiten auf den einzelnen Straßenabschnitten (Stadt Herrieden, bereits geliefert am 31.05.2022)

- B-Plan Nr. 15.4 Schrotfeld (Stadt Herrieden, bereits geliefert am 31.05.2022)

- Exceltabelle mit der Darstellung der Streckenabschnitte und deren Belastung/Entlastung (Hr. Ulzhöfer, ausstehend)

- Flächennutzungsplan (Entwurf abrufbar über die Homepage der Stadt Herrieden)

- Fehlendes DGM im östlichen Bereich der Stadt Herrieden sowie im Bereich der Gemeindeteile Hohenberg und Schernberg (Beschaffung durch Möhler + Partner)

Die Fertigstellung der Unterlagen ist bis Ende Juli 2022 vorgesehen. 

VERKEHRSSCHAU 

Verkehrsschau am 01.07.2021 – Bekanntgabe der Ergebnisse im BV-Ausschuss am 28.09. und 07.12.2021

Verkehrsschau am 15.12.2021 – Bekanntgabe der Ergebnisse im BV-Ausschuss am 18.01.2022

Verkehrsschau des LRA Ansbach im Januar – Bekanntgabe im BV-Ausschuss am 08.02.2022

Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHT.pdf

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5. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		5

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5.1. Neubau eines Gewerbebaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		5.1

Sachverhalt

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben benötigt nach GaStellV (Garagen- und Stellplatzverordnung) 18 Stellplatze.

Vorgesehen sind 23 Stellplätze.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Machbarkeitsstudie Sporthalle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö	informativ	6

Sachverhalt

„Der BV-Ausschuss befürwortet den östlichen Standort und beschließt, dass Angebote für eine Vorentwurfsvariantenplanung eingeholt werden sollen. Folgende Kriterien sollen bei der Variantenplanung berücksichtigt werden:

Niedrigenergiestandard, Barrierefreiheit, Berücksichtigung der Außensportanlagen und der Topographie, Raumsparende Bauweise.“

Die Ergebnisse der Variantenplanung werden in der heutigen Sitzung vom Arch.-Büro HEF vorgestellt (die Entwürfe sind im RIS hinterlegt). 

Variante 1

Vorteile	Nachteile
Althalle bleibt nutzbar	Halle „trennt“ die beiden Außensportplätze voneinander
Nähe zum Schulgebäude	Umlegung der PV-Wasserleitung
„Tribünenfunktion“ zum unteren Sportplatz	sowie teilweise des Kanals
Nutzt Topographie des Grundstückes am besten
Optimale Nutzbarkeit der Umkleiden/Geräteräume
auch für die Außensportplätze (Multifunktionalität)
Alter Baumbestand bleibt bestehen
sehr gute Möglichkeit der Umsetzung als 2-fach Halle

Variante 2

Vorteile	Nachteile
Althalle bleibt nutzbar	längere Zuwegung von der Schule und von den Parkplätzen
Schallpuffer zum Wohngebiet	„Tribünenfunktion“ geht verloren
Sportplätze liegen zusammen	Erweiterungsfähigkeit zur 2-fach Halle günstig
Gute Nutzbarkeit der Umkleiden/Geräteräume
auch für die Außensportplätze (Mulitfunktionalität
Alter Baumbestand bleibt bestehen
Kanäle können bestehen bleiben

Variante 3

Vorteile	Nachteile
Synergien mit Bestand	Althalle während der Bauzeit nicht
Aufwertung des Eingangsbereichs Schwimmbad nutzbar (ca. 2 Jahre)	Geschosshöhen zum Bestand nur mit großen Kompromissen umsetzbar  (Unterfangung/Technik)
Räumliche Anbindung ans Schulgebäude	Höheres Kostenrisiko
Kanäle können erhalten bleiben	Alter Baumbestand muss zum großen Teil weichen
	Gestalterisch schwierige Baumasse

Während der Untersuchungen wurde deutlich, dass auch der Neubau der Heizungsanlage im Zuge des Turnhallenneubaus mitberücksichtigt werden sollte.  Die Frage nach der Neuausrichtung der Heizung wird in der Umweltausschusssitzung beraten, davon abhängig im Nachgang der geeignete Standort diskutiert. Gleichzeitig soll berücksichtigt werden, dass ab 2026 dem Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule Rechnung getragen werden muss. Daher gilt es zu prüfen, ob ein erstes Obergeschoss mit zusätzlichen Räumen im Bau integriert werden soll.

Mittlerweile liegen zur Fördermöglichkeit der Ganztagesbetreuung nähere Informationen vor. 

Die Verwaltung hat folgende Anfrage an die Regierung von Mittelfranken gerichtet:

„Sehr geehrter Herr Fitzner,

sehr geehrte Frau Botsch, 

 

die Stadt Herrieden plant schon seit längerer Zeit einen Ersatzneubau der bereits in die Jahre gekommenen Einfachturnhalle 

an der Grund- und Mittelschule Herrieden. 

 

Aktuell werden verschiedene Realisierungsmöglichkeiten geprüft. 

 

Aufgrund der Tatsache, dass ab dem Schuljahr 2026/2027 die Schüler einen Rechtanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule haben, 

wurde aufgrund des knappen Flächenangebotes im Bereich der bestehenden Grund- und Mittelschule Herrieden angedacht, ob der ab 2026 

notwendige Bedarf an zusätzlichen Unterrichtsräumen auf dem Dach der neuen Turnhalle realisiert werden kann. 

Hier stellt sich uns nun die Frage, ob es bereits ein Förderprogramm für die dann notwendigen zusätzlichen Unterrichtsräume ab 2026 aufgrund des

Rechtsanspruches auf Ganztagesunterricht in der Grundschule gibt?

 

Des Weiteren benötigen wir die Information, ob der Bau einer Turnhalle im EG mit Unterrichträumen im OG so gefördert möglich ist?

 

Wenn möglich bitte wir Sie, uns bis zum 04.11.2022 eine Rückantwort zu geben, da in der Mittschulverbandssitzung am 14.11.2022 über dieses

Projekt beraten werden soll. 

 

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Herzlichen Dank. 

  

Mit freundlichen Grüßen  

Rainer Winterott

Verwaltungsangestellter“

Hierzu ging folgende Antwort ein:

Sehr geehrter Herr Winterott,

 

nach Rücksprache mit Fr. Endisch bestehen aus sportfachlicher Sicht keine Bedenken, die geplanten Räume auf dem Dach (OG?) der Sporthalle zu realisieren.

 

Aus terminlichen Gründen ist eine Aussage unseres Ganztagskoordinators diese Woche nicht mehr möglich. Wir bemühen uns, die Rückmeldung bis zum 04.11.2022 an Sie zu übermitteln. Auf Grund der kurzfristigen Anfrage kann dies jedoch nicht sichergestellt werden.

 

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

Mit freundlichen Grüßen

 Claudia Botsch 
Regierung von Mittelfranken

Frau Botsch übermittelte anschließend weitere Informationen:

„Sehr geehrter Herr Winterott,

wie telefonisch gewünscht, erhalten Sie anbei den aktuellen Stand des Programms zum Ausbau der Ganztagsbetreuung. Angehängt ist eine Information des Bayer. Gemeindetags vom 26.09.2022 zum Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter. Die finale Abstimmung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern soll derzeit laufen und wohl in den nächsten Wochen evtl. abgeschlossen werden. Erst dann kann die entsprechende Landesförderrichtlinie bekannt gegeben werden. 

Eine Betreuungsquote wird nicht vorgegeben. Die Ermittlung des notwendigen Betreuungsbedarfs ist Aufgabe des Sachaufwandsträgers und kann z. B. durch eine Elternbefragung in den Kindertagesstätten erfolgen. Gibt es ein weiteres Betreuungsangebot in Herrieden durch einen Kinderhort?  

Wir werden Ihnen bis 4.11. ein fiktives Raumprogramm übermitteln, in dem Sie den Bestand am Standort eintragen können. 

Ob aus pädagogischer Ganztagssicht oder aus sportfachlicher Sicht Bedenken gegen das geplante „Konzept/Konstrukt“ bestehen werden wir noch mitteilen. Aus Fördersicht bestehen bei entsprechender schulaufsichtliche Genehmigung des notwendigen Bedarfs keine Bedenken. 

Für evtl. Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Botsch 
Regierung von Mittelfranken“ 

Nachdem die Einladung zur Sitzung an die Mitglieder des Ausschusses versendet worden war, ging eine weitere Nachricht von der Regierung bei der Stadtverwaltung ein: 

Sehr geehrter Herr Winterott,

wir werden Ihnen nach Erhalt der aktuellen Schülerprognosen ein fiktives Raumprogramm zur Erfassung des Bestandes der Grund- und Mittelschule Herrieden übermitteln.

Wir möchten jedoch bereits jetzt darauf hinweisen, dass zur Festlegung der schulisch notwendigen Flächen, die u.U. durch den Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung notwendig werden, seitens der Kommune eine entsprechende Bedarfserhebung durchzuführen ist. Anzumerken ist zudem, dass die Betreuung in Kurzgruppen im offenen Ganztag an der Grundschule Herrieden nicht rechtsanspruchserfüllend sein wird, da hier der erforderliche zeitliche Umfang nicht abgedeckt ist.

Grundsätzlich kann bei den Planungen auch darüber nachgedacht werden, auf dem Dach der Turnhalle Unterrichtsräume unterzubringen. Diese müssen dann allerdings im schulischen Raumkonzept eingebaut werden. Bezogen auf den Ganztagsbereich bedeutet dies dann, dass eine reine Schaffung von Räumen für den gebundenen Ganztag auf dem Dach in einem pädagogischen Konzept nicht umzusetzen ist.

Für Beratungen und Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Botsch 
Regierung von Mittelfranken“ 

Diskussionsverlauf

Für Variante 1 sprachen sich zwei Mitglieder und für Variante 2 sprach sich kein Mitglied des Bauausschusses aus. Somit soll Variante 3 weiterverfolgt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

Dokumente
Download Herrieden_Sammelmappe_Bauausschuss_2022_11_08_lres.pdf
Download VARIANTE 1_Ansichten inkl. Ganztag_15.pdf
Download VARIANTE 1_Ansichten ohne Ganztag_16.pdf
Download VARIANTE 1_Grundrisse_Schnitt_14.pdf
Download VARIANTE 2_Ansichten inkl. Ganztag_18.pdf
Download VARIANTE 2_Ansichten ohne Ganztag_19.pdf
Download VARIANTE 2_Grundrisse_Schnitt_17.pdf
Download VARIANTE 3_Grundrisse_Schnitt_21.pdf

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7. Radwegverbindung Rauenzell - Burgoberbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		7

Sachverhalt

„Sehr geehrter Herr Heller,

 

wie bereits telefonisch besprochen, auch gegenüber den Vertretern der Stadt Herrieden, lehnen wir die Trassenführung durch den Staatswald ab.

Die Zerschneidung hat massive Erschwernisse im Rahmen der Waldbewirtschaftung und Verkehrssicherung zur Folge. Darüber hinaus ist es aus ökologischen und finanziellen Gesichtspunkten für uns nicht nachvollziehbar.

Der vorgeschlagene Geh- und Radweg durch den Staatswald müsste schwerlastfähig ausgebaut werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

_____________________________________
Norbert Flierl
Forstbetriebsleiter

BAYERISCHE STAATSFORSTEN AöR                            

Forstbetrieb Rothenburg                                       

Adam-Hörber Str.39                                              

91541 Rothenburg odT.“                                

In der heutigen Sitzung wird Herr Willi Heller eine modifizierte Planung zur Beratung vorlegen.

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Höhenplan Variante Wald M1000_100.pdf
Download Lageplan Variante Wald M1000.pdf
Download Querprofil_200m_Entwurf_Variante1&2.pdf
Download Übersichtshöhenplan_Vorentwurf.pdf
Download Varianten mit Länge.pdf

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8. Bebauungsplan Halmonslache OT Neunstetten - Vorentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		8

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Es wurde unter anderem angesprochen, ob durch Drehung einiger Häuser ein oder zwei Plätze mehr entstehen könnten. Außerdem wurde angeregt, wenn ein Komplettausbau des Zufahrtsweges erfolgt, das Baugebiet durch Stiche zu erschließen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Haushaltsmittel für die Entwicklung Baugebiet Veldener Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		9

Sachverhalt

Deshalb erscheint es wirtschaftlich vertretbar, das Baugebiet Veldener Straße bereits vor der vollständigen Vermarktung des Baugebiets Rauenzell Mitte zu entwickeln. Die Verwaltung schlägt vor, dass für das Bauleitplanverfahren Haushaltsmittel vorgesehen werden.

Finanzielle Auswirkungen

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Mögliche Ergänzung zu den Kriterien für die Vergabe von Bauplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	27. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	20.09.2022	ö		7
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		10

Sachverhalt

„Die Verwaltung erreichten Anfragen zu den Kriterien für die Vergabe von Bauplätzen. Zwei Aspekte sollten im Bau- und Verkehrsausschuss noch einmal näher beleuchtet werden:

1. Mehr als ein Wohneigentum, Umgang mit Immobilien, die im Zuge einer vorgezogenen Erbschaft / Schenkung von den Eltern auf die Kinder übertragen werden.
2. Rückkehrer nach Ausbildung / Studium.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der BV-Ausschuss beschließt folgende Änderung des Punktekataloges:

bisher: 

Ehemaliger Hauptwohnsitz in Herrieden  Wie viele Jahre bis zum Stichtag hatten Sie oder Ihr Mitbewerber Ihren ehemaligen Hauptwohnsitz in Herrieden? Gewertet werden volle, ununterbrochene Jahre innerhalb der letzten fünf Jahre vor Ablauf der Bewerbungsfrist. Bei Bewerbern, die einen gemeinsamen Antrag stellen, wird die Antwort desjenigen Antragstellers gewertet, die in der Antwortauswahl die höhere Ausprägung erzielt.
Nicht in Herrieden	0
Seit 1 Jahr	30
Seit 2 Jahren	60
Seit 3 Jahren	90
Seit 4 Jahren	120
Seit 5 oder mehr Jahren	150

neu:

Ehemaliger Hauptwohnsitz in Herrieden  Wie viele Jahre bis zum Stichtag hatten Sie oder Ihr Mitbewerber Ihren ehemaligen Hauptwohnsitz in Herrieden? Bei Bewerbern, die einen gemeinsamen Antrag stellen, wird die Antwort desjenigen Antragstellers gewertet, die in der Antwortauswahl die höhere Ausprägung erzielt.
Nicht in Herrieden	0
1 Jahr	30
2 Jahren	60
3 Jahren	90
4 Jahren	120
5 oder mehr Jahre	150

Die Beratung zum Thema „Wohneigentum“ wird in der nächsten Sitzung fortgesetzt.

In der heutigen Sitzung soll über Wohneigentum beraten werden.

Diskussionsverlauf

• Die Formulierung „Wohngebäude in Herrieden“ soll entfallen und nur noch „Wohngebäude“ heißen.

-        Eine Staffelung von Wohngebäuden soll erfolgen. Die Bepunktung soll dann mit Multiplikationsfaktoren ermittelt werden und nicht wie ursprünglich vorgesehen mit Minusbepunktung.

Beispiele der Staffelung:

Kein Wohngebäude x 1,5, ein Wohngebäude x 1,0, zwei Wohngebäude x 0,5.

Beispiele für die Bepunktung mit der Ermittlung mit Punkten und der Ermittlung mit den Faktoren sollen bis zur nächsten Beratung im Ausschuss aufgezeigt werden. 

• Eine Vertragsstrafe für den Fall von Falschangaben soll ebenfalls mit aufgenommen werden. Denkbar ist ein Festbetrag von beispielweise 25.000 € oder eine Festlegung prozentual zum Gebäudewert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Vergabekriterien für das Baugebiet Rauenzell Mitte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		11

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Übersicht Bepunktung für die Vergabe im Schrotfeld 15.4 - alt -.pdf
Download Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden.pdf

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		12

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12.1. Stefan Beckenbauer: Beamer im Ratssaal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		12.1

Sachverhalt

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12.2. Stefan Beckenbauer: Radwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		12.2

Sachverhalt

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12.3. Robert Goth: Smiley OT-Rauenzell/Nürnberger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		12.3

Sachverhalt

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12.4. Matthias Rank: Straße Lattenbuch nach Heuberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		12.4

Sachverhalt

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12.5. Franziska Wurzinger: Wettbewerb für den Neubau der Lebenshilfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		12.5

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer weist darauf hin, dass ein Gespräch mit der Lebenshilfe ansteht, weil aus der Zeitung zu erfahren war, dass sie einen Wettbewerb nur für den KiTa durchführen wollen und nicht für das Wohnheim.

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13. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	30. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	08.11.2022	ö		13

Sachverhalt