Datum: 26.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung sowie 13 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Für den TOP 3.3 Bekanntgabe „Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG“ ist ein Stadtratsbeschluss notwendig, so dass dieser Sachverhalt unter TOP 4 behandelt wird. Das Gremium ist damit einverstanden.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.10.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2016 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 05.10.2016.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
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ö
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3 |
zum Seitenanfang
3.1. Stadt Herrieden, BG 15.1 BA 1 und 15.2 BA 2 Schrotfeld, Verkehrsberuhigung und Asphaltierungsarbeiten "Am Klingengraben"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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3.1 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2016 wurde der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag (beschränkte Ausschreibung) für die Verkehrsberuhigung und Asphaltierungsarbeiten für das
BG 15.1 BA 1 und 15.2 BA 2 Schrotfeld
an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Insgesamt wurden 6 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Angebotseröffnung am 11.10.2016 haben 4 Firmen ein Angebot frist- und ordnungsgemäß vorgelegt. Nach Auswertung der Angebote durch das Ing.-Büro Heller ist der günstigste Bieter die Firma Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 180.384,12 € brutto.
Die Kostenberechnung vom 13.09.2016 endet mit Kosten von ca. 173.000 € brutto.
Die Ausschreibung beinhaltet folgende Leistungen:
- Entfernen von Asphaltankeilungen an Borden und Schiebern
- Höhenangleichung von Schächten, Schiebern und Hydranten
- Angleichung/Austausch von Straßeneinläufen
- Asphaltschichten
- Einbau: 4 cm (100 kg/m²) Asphaltbeton 0/8 D N
- Einbau AC 22 T N (Tragschicht)
- Einbau von Straßenverengungen
Ausführungsfristen:
Beginn der Bauleistung 42. KW 2016
Fertigstellung der Bauleistung 46 KW 2016
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3.2. Realschüler als Schiedsrichter
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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|
3.2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister gibt bekannt, dass Realschüler aus Herrieden
neben der Schule die Ausbildung als Schiedsrichter gemacht haben. Der Artikel aus „bayern sport“ Nr. 37 vom 13.09.2016 ist als Anlage im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download Schüler aus Herrieden als Schiedsrichter.pdf
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3.3. Termine 2016 für den Finanz- und Personalausschuss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister gibt die Termine 2016 für den Finanz- und Personalausschuss bekannt. Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Einladung zu den Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses als Tischvorlage
.
Mittwoch, 02.11.16, 16:00 Uhr, Galerie im Rathaus
Mittwoch, 07.12.16, 15:00 Uhr, Galerie im Rathaus
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4. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
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ö
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4 |
Sachverhalt
Mit der Einführung von § 2b UStG im Rahmen des StÄndG folgt der Gesetzgeber dem grundsätzlichen, durch die MwStSystRL vorgegebenen Ansatz, dass juristische Personen des öffentlichen Rechts auch mit hoheitlichen Tätigkeiten der Umsatzsteuer unterliegen, sofern eine Nichtbesteuerung zu größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würden. Die neue Regelung wäre nur dann interessant, wenn bei Investitionsvorhaben ein Vorsteuerpotential durch nun steuerpflichtige Umsätze genutzt werden könnte. Die Stadt Herrieden wird von der Optionsmöglichkeit Gebrauch machen und dem Finanzamt einmalig erklären, dass die bisherige umsatzsteuerliche Regelung für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen weiterhin Anwendung finden soll.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, von der Optionsmöglichkeit Gebrauch zu machen und dem Finanzamt einmalig zu erklären, dass die bisherige umsatzsteuerliche Regelung für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen weiterhin Anwendung finden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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5. Stiftsbasilikakonzerte 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften hat in seiner Sitzung vom 11.10.2016 über folgenden Sachverhalt beraten:
„Der Trägerkreis Stiftsbasilikakonzerte plant für das Jubiläumsjahr 2017 folgende Konzerte durchzuführen:
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Datum
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Ensemble
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Kosten
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Sonntag, 05. März 2017
(1. Fastensonntag) 17 Uhr
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Freund &. Friends (Vokalquartett) – Vokalmusik zur Passionszeit
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1.400 €
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Sonntag, 02. April 2017
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Vocanta (Erlanger Chor) – Geistliche Chormusik
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1.500 € + Verköstigung
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Sonntag, 21. Mai 2017 20 Uhr
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Vocame (Abschluss Deocar Markt – Geistliche Musik aus dem Mittelalter
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3.000 € (+ evtl. 5 Zimmer)
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Sonntag, 02. Juli 2017 (oder 25. Juni 2017) 19 Uhr
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Großes Orchester GCA – Open Air (Kirchenvorplatz oder Schule Pausenhof)
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Probenwochenende
JH Wernfels
(Kosten ca. 3.000 €)
Kein Eintritt, sondern Spenden?
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Samstag, 07. Oktober 2017 20 Uhr
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King`s Singers – „Pater noster“ Vertonungen
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15.000 € + Hotelkosten
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Sonntag, 29. Oktober 2017
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Dürrwanger Harlessänger
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1.500 €
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Sonntag, 10. Dezember 2017 (2.Advent)
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Caroline and friends – Gospelchor Leutershausen
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1.000 €
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Sonntag, 31. Dezember 2017 (Silvester)
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Basilikachor + Orchester
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ca. 4.000 €
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Der Trägerkreis bittet um Genehmigung der Konzertreihe und um die Übernahme des eventuell entstehenden Defizits. Abgerechnet wird in einer Jahresbilanz, so dass ein Einnahmeüberschuss zunächst das Defizit anderer Konzerte ausgleicht. Erst am Ende wird ein etwaiges Defizit ausgeglichen.“
Der Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst: „Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Programmaufstellung des Trägerkreises Stiftsbasilikakonzerte für das Jubiläumsjahr 2017 zu genehmigen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Vergabe Straßennamen im BG 15.3 "Schrotfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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6 |
Sachverhalt
Bei der Stadtverwaltung gingen folgende Vorschläge für die Vergabe von Straßennamen ein:
Vorschlag von Herrn Eder für „Pfarrer-Georg-Kratzer-Straße“ und für „Julius-Keyl-Straße“.
Die Erläuterung der Vorschläge (email vom 17.06.2014) ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Vorschlag Bürger Forum Herrieden, Fraktionsvorsitzender Armin Jechnerer vom 23.09.2016 für „Josef-Brumberger-Straße“, ehemaliger Bürgermeister der Gemeinde Lammelbach.
Die Erläuterung des Vorschlages ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Vorschl
ag von Herrn Kresta, Caritas Herrieden, für „Schwester-Brionda-Straße“.
Die Erläuterung des Vorschlages vom 07.10.2016 ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Die Verwaltung schlägt vor, die Haupterschließungsstraße (siehe beigefügten Auszug aus dem BBPL) nach Herrn Josef Brumberger zu benennen, da diese Straße bei der späteren Erweiterung des Baugebietes, auf die Hohenberger Straße trifft und damit der Bezug für den OT Hohenberg (Tochter Brumberger hat den damaligen Bürgermeister Anton Goth aus Hohenberg geheiratet) wieder hergestellt ist.
Für eine der Nebenstraßen wird die Vergabe für Schwester-Brionda-Straße vorgeschlagen.
Diskussionsverlauf
Herr Gögelein macht den Vorschlag, künftig auch Ortsnamen für die Straßenbezeichnung zu verwenden.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, die Haupterschließungsstraße nach Josef Brumberger zu benennen. Die beiden Nebenstraßen sollen nach Pfarrer Georg Kratzer und Schwester Brionda benannt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Vorschlag Herr Eder.pdf
Download Josef Brumberger.pdf
Download Schwester Brionda.pdf
Download Lageplan Schrotfeld.pdf
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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Teilabbruch der Gebäude A, B und C (Dächer)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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|
7 |
Sachverhalt
Der Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.10.2016 beraten.
„Bauantrag der Stadt Herrieden für die Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss – hier Anzeige der Beseitigung mit gleichzeitigem Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für den Teilabbruch der Dächer der Gebäude A, B (ohne Gebäudeklasse) und des Gebäudes C (Gebäudeklasse 2) auf Flst. 1 und 3, Gemarkung Herrieden, Vogteiplatz 8 und 10.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Antrag auf Beseitigung mit gleichzeitigem Antrag auf denkmalschutzrechtlicher Erlaubnis zuzustimmen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download ABC_Abbruch-+£bersichtslageplan.pdf
Download ABC_Abbruch-Grundriss-1.OG.pdf
Download ABC_Abbruch-Grundriss-2.OG.pdf
Download ABC_Abbruch-Grundriss-3.OG.pdf
Download ABC_Abbruch-Grundriss-EG.pdf
Download ABC_Abbruch-Grundriss-KG.pdf
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8. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Gebäude D, E, F, G, H, I - Bundesförderung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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|
8 |
Sachverhalt
Der Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.10.2016 beraten:
„Bauantrag der Stadt Herrieden für die Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss für die Gebäude D, E, F, G, H, I (Bundesförderung) auf Flst. 1 und 3, Gemarkung Herrieden, Vogteiplatz 8 und 10.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Der Stellplatznachweis ist dahingehend zu berichtigen, dass der Parkplatz P1 herausgenommen wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3
Dokumente
Download FGP 161010.pdf
Download Leitungsplan 161010.pdf
Download Abbruch-+£bersichtslageplan.pdf
Download Abstandsfl+ñchenplan.pdf
Download Baumbestandsplan 161010.pdf
Download Bestandsleitungen 161010.pdf
Download DEFIH_Abbruch-Grundriss-1.OG.pdf
Download DEFIH_Abbruch-Grundriss-2.OG.pdf
Download DEFIH_Abbruch-Grundriss-EG.pdf
Download DEFIH_Ansichten.pdf
Download DEFIH_Grundriss-1.OG.pdf
Download DEFIH_Grundriss-2.OG.pdf
Download DEFIH_Grundriss-3.OG.pdf
Download DEFIH_Grundriss-EG.pdf
Download DEFIH_Grundriss-KG.pdf
Download DEFIH_Schnitt-14-14.pdf
Download DEFIH_Schnitt-22-22.pdf
Download DEFIH_Schnitt-6-6.pdf
Download DEFIH_Schnitt-7-7.pdf
Download F_Ansichten.pdf
Download Flächenplan zum Stellplatznachweis.pdf
Download Gel+ñndeschnitte 161010.pdf
Download Grundriss-EG_Ansichten.pdf
Download Lageplan.pdf
Download Mauersanierung 161010.pdf
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9. MDN Straßenbeleuchtungswartung 2017 im Gemeindegebiet Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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44. Stadtratssitzung
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26.10.2016
|
ö
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|
9 |
Sachverhalt
In der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.10.2016 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Für die Straßenbeleuchtungsanlagen (gesamt 1242 Stück Stand 2016) im gesamten Gemeindebereich der Stadt Herrieden sind von der Main-Donau Netzgesellschaft (MDN) im Jahre 2017 wieder Wartungsarbeiten (Wartung alle 4 Jahre) durchzuführen. Sofern bei den Wartungsarbeiten keine zusätzlichen Leistungen bzw. Änderungen vorgenommen werden, sind diese mit der Pauschale aus dem Straßenbeleuchtungsvertrag mit der MDN abgedeckt. Ziel für den Betrieb und dem Unterhalt der Straßenbeleuchtungen ist es Energie einzusparen.
Folgende Maßnahmen wurden bereits durchgeführt:
2007 Umbau von 193 Leuchten von 125 W HME Weißlicht auf 70 Watt Gelblicht.
Amortisationszeit 6 Jahre
2012 Umbau von 319 Leuchten von 80 W HME Weißlicht auf 42 Watt Weißlicht. Amortisationszeit 4,5 Jahre
Aufgrund der neuen Leuchttechnik mit LED wurde nun von der MDN vorgeschlagen, eine
Umrüstung der Leuchten auf LED-Retrofit-Leuchtmittel vorzunehmen.
Beispiel:
- Umbau einer Pilzleuchte von 50 Watt HSE Gelblicht auf 22 Watt LED Weißlicht
Energieeinsparung bis ca. 63 %
- Umbau einer Pilzleuchte von 70 Watt HSE Gelblicht auf 22 Watt LED Weißlicht
Energieeinsparung bis 72 %
- Umbau einer Langfeldleuchte mit Leuchtstoffröhren 2 x 36 Watt und 2x 58 Watt auf
LED-Röhren 2 x 20 bzw. 2 x 34 Watt
Variante 1
Anzahl der Leuchten in Herrieden ohne Umbau auf Gelblicht 70 Watt
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|
Stück
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|
|
Gesamt
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1.242
|
|
|
- Umbau möglich von 50 W auf 22 W
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85
|
Lichtfarbe vorher gelb
|
|
- Umbau möglich von 100 w auf 35 W
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32
|
|
|
- Umbau möglich von LS auf LEDR
|
147
|
|
|
- Leuchten bereits LED
|
264
|
|
|
- Leuchten bereits KLS
|
317
|
|
|
- Leuchten Gelblicht, Umbau nicht sinnvoll
|
381
|
|
|
- Leuchten HSE/T nicht umbaubar (150 W)
|
16
|
|
Wirtschaftlichkeit des Umbaus auf LED-Retrofit
|
- Mögliche Energieeinsparung ca.
|
30.137
|
kWh pro Jahr
bei aktueller Brenndauer
|
|
- Umbaukosten im Rahmen der Wartung 2017 incl. Leuchtmittel
|
22.069
|
Euro (incl. MwSt.)
|
|
- erwartetet Kosteneinsparung bei Energieverbrauch:
|
6.329
|
Euro pro Jahr
Strompreis brutto = 0,21 €/kWh
|
|
- erwartete CO ² Einsparung
|
13.863
|
In kg pro Jahr
|
|
- Amortisation (stat.)
|
3,5
|
In Jahren
|
Variante 2
|
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Stück
|
|
|
Gesamt
|
1.242
|
|
|
- Umbau möglich von 50 W auf 22 W
|
85
|
Lichtfarbe vorher gelb
|
|
- Umbau möglich von 70 W auf 22 W
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381
|
Lichtfarbe vorher gelb
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|
- Umbau möglich von 100 w auf 35 W
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32
|
Lichtfarbe vorher gelb
|
|
- Umbau möglich von LS auf LEDR
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147
|
|
|
- Leuchten bereits LED
|
264
|
|
|
- Leuchten bereits KLS
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317
|
|
|
- Leuchten HSE/T nicht umbaubar (150 W)
|
16
|
|
Wirtschaftlichkeit des Umbaus auf LED-Retrofit
|
- Mögliche Energieeinsparung ca.
|
85.286
|
kWh pro Jahr
bei aktueller Brenndauer
|
|
- Umbaukosten im Rahmen der Wartung 2017 incl. Leuchtmittel
|
59.026
|
Euro (incl. MwSt.)
|
|
- erwartetet Kosteneinsparung bei Energieverbrauch:
|
17.910
|
Euro pro Jahr
Strompreis brutto = 0,21 €/kWh
|
|
- erwartete CO ² Einsparung
|
39.232
|
In kg pro Jahr
|
|
- Amortisation (stat.)
|
3,2
|
In Jahren
|
Von der Verwaltung wird die Umrüstung der Straßenbeleuchtungen der Variante 2 mit Gesamtkosten von 59.026 € brutto empfohlen. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, wie schon 2012, bei der Wartung die Leuchtmittel aller Leuchten auszutauschen. Gesamtkosten zusätzlich ca. 4.000 € brutto. Die nostalgischen Leuchten im Altstadtbereich sind mit Gelblicht bestückt.
Herr Sand von der Main-Donau Netzgesellschaft wird in der Sitzung die LED-Retrofit-Leuchtmittel sowie die Beleuchtungsbereiche mit den verschiedenen Leuchten und deren Anzahl vorstellen.
Die Präsentation ist im RIS hinterlegt.
Der Verwaltung ist bewusst, dass der TOP vor der Haushaltsberatung erfolgt. Sie ist jedoch der Meinung, dass die Präsentation deshalb zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll ist, weil die Ratsmitglieder hier Kenntnisse erhalten, die eine Beratung im Rahmen des Haushaltes erleichtern. Daher ist auch der Zusatz im Beschlussvorschlag „unter Finanzierungsvorbehalt“.“
Die Präsentation ist im RIS hinterlegt.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Wartung der Straßenbeleuchtungen durch die MDN der Variante 2 und dem Austausch aller Leuchtmittel mit Gesamtkosten von ca. 63.026 € brutto unter Finanzierungsvorbehalt zuzustimmen. Der Umbau erfolgt innerhalb der anstehenden Turnuswartung 2017 auf Basis des abgestimmten Konzeptes mit der Gemeinde. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichen Stückzahlen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6700.6900 ca. 63.026 € brutto (59.026 € + 4.000 €) Wartung Straßenbeleuchtung 2017
Haushaltsaufnahme 2017
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an und ergänzt, dass die Innenstadtbeleuchtung davon ausgenommen ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Stadt Herrieden Energieeinsparung 09 2016.pdf
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10. Errichtung von Straßenbeleuchtungen 2016
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
44. Stadtratssitzung
|
26.10.2016
|
ö
|
|
10 |
Sachverhalt
In der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.10.2016 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
Herrieden – Hohenberger Straße/Bayernring, Ergänzung der Straßenbeleuchtung auf Flst. 1320, Gemarkung Herrieden, Fußwegverbindung
Punkt 2
Herrieden Nürnberger/Hohenberger Straße bei Hs.Nr. 39 Fußwegverbindung
Punkt 3
Herrieden – Egenhausener Straße, Ergänzung der Straßenbeleuchtung auf Flst. 486/13, Gemarkung Herrieden, Fußwegverbindung zur Bushaltestelle (Umgehungsstraße)
Punkt 4
Herrieden BG 15.2 „Am Klingengraben“ Stichstraße zu Hs.Nr. 13
Punkt 5
Herrieden – Steinweg Badparkplatz
Punkt 6
Herrieden – „Am Martinsberg“, Errichtung einer Straßenbeleuchtung auf Flst. Nrn. 1667/28 und 1186/5, Gemarkung Herrieden, Anliegerstraße.
Die Aufstellung mit Sachverhalt ist im RIS hinterlegt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss stimmt den o.g. Maßnahmen zu. Maßnahme Nr. 6 soll bis zur Komplettsanierung der Straße (Kanal, Wasser, Belag) zurückgestellt werden. Danach sollen lediglich die Straßenlampen auf die Anlieger umgelegt werden. Das Kabel soll im Zuge der Sanierung mit verlegt werden.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6700.6900 Haushaltsansatz 140.000 € brutto für Beleuchtungsanlagen
Ausgaben von bereits ausgeführten Leistungen für Pos. 8,9,10,13 66.581,85 € brutto
Ausgaben für Pos. 1-5 für das Haushaltsjahr 2016 67.097,55 € brutto
Ausgaben für Pos. 11 und 12 für das Haushaltsjahr 2017 70.088,44 € brutto
Diskussionsverlauf
Der Bürgermeister erwähnt, dass es eine Straßenbeleuchtung gibt, die W-LAN-fähig ist, das heißt, die Straßenlampe dient als Router. Die Verwaltung soll dies prüfen.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Beleuchungen 2016.pdf
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11. Beschluss des Marktgemeinderates Bechhofen über den Austritt der Ortsteile Thann und Winkel aus dem Wasserzweckverband Roth-Rauenzell
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
44. Stadtratssitzung
|
26.10.2016
|
ö
|
|
11 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat Bechhofen hat in seiner Sitzung vom 14.12.2015 unter Grundlage des § 24 der Verbandssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Rauenzell, Roth und Thann „den Austritt aus dem Zweckverband, vorbehaltlich einer Regelung zur Vermögensauseinandersetzung und der Sicherstellung der Wasserversorgung mittels eines Wasserliefervertrages“ beschlossen. Entsprechend der Vorgabe der rechtlichen Begleitung des Vorganges, ist dieser Beschluss vom Stadtrat aus formalen Gründen zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Austritt der Marktgemeinde Bechhofen aus dem Zweckverband zur Wasserversorgung Rauenzell, Roth und Thann zu. Das Vermögen des Zweckverbands geht im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge auf den Regiebetrieb „Wasserwerk“ der Stadt Herrieden über. Dieser Beschluss ist vorbehaltlich einer vereinbarten Vermögensauseinandersetzung und einer eventuell erforderlichen
steuerrechtlichen Überprüfung zu sehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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12. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
44. Stadtratssitzung
|
26.10.2016
|
ö
|
|
12 |
Sachverhalt
Es wird keine Anfrage gestellt.
zum Seitenanfang
13. Bürgeranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
44. Stadtratssitzung
|
26.10.2016
|
ö
|
|
13 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 05.12.2016 07:34 Uhr