Antrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/SPD - Schaffung der technisch notwendigen Grundlagen, planen und abhalten von digitalen Bürgerinformationsveranstaltungen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 02.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 03.02.2021 reichte die Fraktionsgemeinschaft FW/SPD einen Antrag zur Schaffung der technisch notwendigen Grundlagen, planen und abhalten von digitalen Bürgerinformationsveranstaltungen bei der Gemeinde ein. Da die Bürgerversammlungen essenzieller Bestandteil der Kommunalpolitik sind, ist die regelmäßige Abhaltung sogar vorgeschrieben. Aufgrund der Corona-Pandemie entfielen diese Versammlungen im Jahr 2020. Da aktuell auch für dieses Jahr nicht absehbar ist, ob Präsenzveranstaltungen in dieser Größe stattfinden dürfen, hält es die Fraktion FW/SPD für angebracht, die Gemeinde dahingehend zu befähigen, dass diese auch digital abgehalten werden können. Dass dies möglich ist, hat beispielsweise die Nachbargemeinde Pfeffenhausen schon gezeigt. Darüber hinaus beantragt die Fraktion FW/SPD die Ausplanung und zeitnahe Ansetzung der nächsten Versammlungen. Diese können dann flexibel, online oder vor Ort abgehalten werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeindeverwaltung zur Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Beschaffung der technischen Notwendigkeiten zur Abhaltung digitaler Bürgerinformationsveranstaltungen beauftragt wird. Darüber hinaus sollen die Bürgerversammlungen für das Jahr 2021 ausgeplant und bekannt gemacht werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 8
Abstimmungsbemerkung
Aufgrund des Abstimmungsergebnisses ist der Antrag abgelehnt.
Datenstand vom 17.03.2021 08:33 Uhr
