Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 16.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
58 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2023
2 Bürgeranfragen
3 Bürgerversammlung 2023; Behandlung von Anfragen aus der Bürgerversammlung vom 23.11.2023
4 Klärwerk Kiefersfelden; Entfernung von Mikroplastik und Energiemanagement (Firma VTA)
5 Antrag der FFW Mühlbach auf Ersatzbeschaffung eines Versorgungsfahrzeuges
6 4. Änderung des Bebauungsplans "Am Buchzagl"
6.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
6.2 Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans "Am Buchzagl"
7 13. Änderung des Bebauungsplans "Kieferer Wiesen"
7.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
7.2 Satzungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplans "Kieferer Wiesen"
8 9. Änderung des Bebauungsplans "Häuselfeld"
8.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
8.2 Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplans "Häuselfeld"
9 12. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach"
9.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
9.2 Satzungsbeschluss zur 12. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach"
10 6. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach - südlicher Ortsrand"
10.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
10.2 Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach - südlicher Ortsrand"
11 44. Änderung des Bebauungsplans "Vom Klausfeld"
11.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
11.2 Satzungsbeschluss zur 44. Änderung des Bebauungsplans "Vom Klausfeld"
12 8. Änderung des Bebauungsplans "Schöffau - West"
12.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
12.2 Satzungsbeschluss zur 8. Änderung des Bebauungsplans "Schöffau - West"
13 5. Änderung des Bebauungsplans "Beim Klausfeldweg"
13.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
13.2 Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans "Beim Klausfeldweg"
14 2. Änderung des Bebauungsplans "Bei der Stettiner Straße"
14.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
14.2 Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Bei der Stettiner Straße"
15 2. Änderung des Bebauungsplans "Franz-Huber-Straße - Kölner Weg"
15.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
15.2 Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Franz-Huber-Straße - Kölner Weg"
16 2. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach an der Franz-Prantl-Straße"
16.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
16.2 Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach an der Franz-Prantl-Straße"
17 5. Änderung des Bebauungsplans "Am Rain"
17.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
17.2 Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans "Am Rain"
18 1. Änderung des Bebauungplans "Mischgebiet Kufsteiner Straße"
18.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
18.2 Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Mischgebiet Kufsteiner Straße"
19 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Sonnenweg"
19.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
19.2 Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Sonnenweg"
20 4. Änderung des Bebauungsplans "Marmorwerk - Nord"
20.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
20.2 Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans "Marmorwerk - Nord"
21 1. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach - nördlicher Ortsrand"
21.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
21.2 Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Mühlbach - nördlicher Ortsrand"
22 1. Änderung des Bebauungsplans "Grafenburg"
22.1 Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Einwendungen/Bedenken (Abwägungsbeschluss)
22.2 Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Grafenburg"
23 Entscheidung über Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 04.01.24; Erarbeitung von Planungskonzepten für die Ausgestaltung der Achse Kufsteiner Str./Kurpark aus der Mitte des Gemeinderates
24 Anfragen

Dokumente öffentlich
GR Präsentation_RIS (.pdf)
Niederschrift öffentlich (.pdf)
Niederschrift öffentlich vom 16.1.24 unterschrieben (.pdf)

Datenstand vom 21.02.2024 10:13 Uhr