Antrag der Fraktion Wir für Kirchdorf auf Überprüfung und Durchführung von Verbesserungen an der LED-Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet von Kirchdorf a. Inn
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 11.03.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Fraktion Wir für Kirchdorf hat folgenden Antrag gestellt:
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Antrag kann aus Sicht der Verwaltung so nicht umgesetzt werden und sollte daher abgelehnt werden.
Eine flächendeckende Nachbesserung ohne konkrete Benennung von Problemstellen/Problemlampen erscheint nicht umsetzbar. Nachbesserungen sind aus Sicht der Verwaltung nur in begründeten Einzelfällen und nach Besichtigung durch den Bauausschuss möglich. Dabei muss auch ein Kosten-Nutzen-Effekt abgewägt werden. Gerade mit Blick auf die erheblichen Kosten und den baulichen Aufwand welcher dadurch verursacht wird, wird hier nicht jedem persönlichen Einzelanliegen nachgekommen werden können. Insofern sollte hier keine zu große Erwartungshaltung geweckt werden.
Zur LED-Umrüstung an sich wird darauf hingewiesen, dass:
- Die Umrüstung der LED-Beleuchtung vollständig abgeschlossen ist und auf einen konzeptionellen Vorschlag des Bayernwerks basiert.
- Alle danach gemeldeten Problemfälle in einer Abendsitzung am 16 Mai 2018 (ab 20.30 Uhr) besichtigt wurden. Damals waren anwesend 1 Bürgermeister Springer, 2. Bürgermeister Unterhuber, Gemeinderat Garhammer, Hr. Übel, Hr. Edmüller und vom Bayernwerk Hr. Bloier und Hr. Bauer.
- Alle bis dahin gemeldeten Problemfälle bis auf einen abgestellt werden konnten.
Zu einer Umrüstbeschwerde liegt mittlerweile ein Antrag für den Bauausschuss vor und wird dort behandelt.
- Darüber hinaus sind der Gemeinde bislang keine weiteren Problemstellen/-lampen benannt worden.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Fraktion Wir für Kirchdorf zu.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
Datenstand vom 10.04.2019 09:48 Uhr
