Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 11.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Feuerwehrhaus)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 18. Februar 2019
3 Neubesetzung Ausschusssitze SPD
4 Bildung einer Fraktionsgemeinschaft Wir für Kirchdorf / mut
5 Bauanträge
5.1 BV Berg 25; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1065 Gmkg. Kirchdorf a.Inn
5.2 BV Am Wirtsgarten 9; Anbau eines Windfangs an best. Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 20/14 Gmkg. Kirchdorf a. Inn
5.3 BV Innviertlerstr. 14; Antrag auf Vorbescheid zum Anbau an best. Wohngebäude in Hitzenau, Grundstück Fl.Nr. 532/14 Gmkg. Kirchdorf a.Inn;
5.4 BV Stadlecker Weg 11 a; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer land- bzw. forstwirtschaftlichen Maschinenhalle in Hitzenau, Grundstück Fl.Nr. 695 Gmkg. Kirchdorf a.Inn
5.5 BV Hart 2; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Ersatzhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2656/4 Gmkg. Kirchdorf a.Inn
5.6 BV Befreiung von den Verboten der Wasserschutzgebietsverordnung der Gemeinde Kirchdorf a. Inn;
6 Aufhebung des Bebauungsplanes Kirchdorf-Mitte, BA II vom 17.08.1987
7 Bayer. Mobilfunkförderprogramm - Markterkundungsverfahren
8 Vorprojekt - Wirt´s Kathi
9 BKPV-Bericht - Behandlung Textziffern
9.1 TZ 27 - Die Bauhofleistungen werden im Haushalt nicht kostendeckend verrechnet
9.2 TZ 28 - Die Kosten der zentralen Dienststellen für erbrachte Leistungen wurden den kostenrechnenden und anderen Einrichtungen nicht in angemessener Höhe verrechnet.
9.3 TZ 29 - Der abgeschlossene Bestattungsvertrag ist unzulässig
9.4 TZ 33 - Aufbauorganisation: Gliederung der Kernverwaltung, Personaleinsatz in der Kernverwaltung, Ablauforganisation
9.5 TZ 72 - Der Verwaltungskostenbeitrag wäre nachvollziehbar zu berechnen
9.6 TZ 81 - Die Gemeinde hat einen Beteiligungsbericht zu erstellen
10 Antrag Gemeinderat Erlemeier zum Thema: Gehsteig zum Edeka-Markt Kirchdorf Mitte. Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde Kirchdorf am Inn, Ergänzung des § 9 Abs.2 der „Winterdienstverordnung“.
11 Antrag der Fraktion Wir für Kirchdorf auf Überprüfung und Durchführung von Verbesserungen an der LED-Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet von Kirchdorf a. Inn
12 Anfragen / Anträge
Datenstand vom 10.04.2019 09:48 Uhr