Anfragen / Anträge
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 21.03.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 21.03.2022 | ö | informativ | 7 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 21.03.2022
Gemeinderat Dobler erkundigt sich nach der Begutachtung der Kapelle Ritzing durch einen Vertreter des Denkmalamts. BGM Unterhuber teilt dem Gremium mit, dass am Mittwoch, den 23.03.2022 ein Termin zur Besichtigung stattfindet. Teilnehmer sind Herr Schrötter vom Denkmalschutz, Pfarrer Kovacs, Verwaltung. Auch wurde Herr Franz Valtl zum Termin durch den Pfarrer eingeladen.
Gemeinderat Brodschelm möchte erneut auf seine Anfrage zur Anbringung eines Spiegels an der Hauptstraße (Einmündung Unterführung PAN 26) aufmerksam machen. Er bittet hingegen der Stellungnahme der PI Simbach um erneute Prüfung der Situation. Herr Boborowski teilt mit, dass ein Spiegel an dieser Stelle nicht zulässig sei. Das widerrechtliche Anbringen würde einen unerlaubten Eingriff in die Straßenverkehrsordnung mit sich bringen. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass bei erneuter Prüfung wieder über das Thema Einbahnregel gesprochen werden müsse.
Gemeinderätin Haunreiter teilt mit, dass sich am Berghamer Badesee momentan viel Schwimmgut an den Ufern befindet, welches ohne Mähen aus dem Wasser entfernt werden könnte. Sie bittet die Verwaltung um Weitergabe des Sachverhalts an den Zweckverband Freizeit und Erholung. Zudem weist sie darauf hin, dass die zwei Aussichtshütten des Zweckverbands in Bergham in einem schlechten Zustand befinden. Bei einer Hütte ist der Dachstuhl marode (kaputter Giebel) und sollte dringend repariert werden.
Gemeinderat Hitzenauer erkundigt sich nach der aktuellen Flüchtlingssituation im Zusammenhang mit der Ukraine Krise. Kämmerer Koidl verweist auf die Koordinierungsstelle Katastrophenschutz am LRA Rottal Inn. Maßnahmen in diesem Zusammenhang und Kirchdorf betreffend werden von dort aus koordiniert. Bislang gab es noch keine konkrete Anfrage. Gemeinderat Dobler möchte wissen, ob überhaupt Kapazitäten für eine Aufnahme von Personen in gemeindlichen Einrichtungen vorhanden wären. Der Vorsitzende verneint dies. Wenn dann müssten private Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden.
Gemeinderätin Haunreiter weist auf einen Bauzaun an der Joachim-Wagner-Straße hin und möchte wissen wie lange dieser dort stehen bleibt. Herr Boborowski verweist auf eine verkehrsrechtliche Anordnung in diesem Zusammenhang. Er stellt in Aussicht, Informationen über die Dauer der Beeinträchtigung per Email an Frau Haunreiter weiterzuleiten.
Datenstand vom 03.05.2022 12:17 Uhr