Sitzung des Gemeinderates

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 21.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Grund- und Inntal-Mittelschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
19 Zeilen
1 Mitteilungen
2 Genehmigung des Protokolls vom 21. Februar 2022
3 Bauanträge
3.1 BV Inntalstraße 35; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr.151/8, Gemarkung Kirchdorf am Inn
3.2 BV Hauptstraße 104; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr.708/11; Gemarkung Kirchdorf am Inn
3.3 BV Kirchenweg 8; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zur Errichtung einer Gartengerätehütte auf dem Grundstück FlNr. 33/24 Gemarkung Kirchdorf a. Inn
3.4 BV Joachim-Wagner-Str. 14; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zum Neubau eines Schwimmbeckens und einer Grundstücksausgleichsmauer auf dem Grundstück Fl.Nr.1863/7, Gemarkung Kirchdorf am Inn
4 Änderung des Bebauungsplanes "Kirchdorf-Dobl-Machendorf" Deckblatt Nr. 3 gem. § 13a BauGB - Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteilung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange und erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Sonderinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Warninfrastruktur in Bayern (Sonderförderprogramm Sirenen)
6 BKPV-Bericht - Behandlung Textziffern
6.1 TZ 1 bzw. Alt-Textziffer 9 - Funktionstrennung
6.2 TZ 1 bzw. Alt-Textziffer 16 - Mahnverfahren
6.3 TZ 1 und TZ 2 bzw. Alt-Textziffer 19 Vorschüsse und Verwahrgelder
6.4 TZ 3 Die Vorgaben über die Durchführung örtlicher Kassenprüfungen wären künftig zu beachten
6.5 TZ 6 Feststellungen zu haushaltsrechtlichen Angelegenheiten
6.6 TZ 7 Kommunal- und haushaltsrechltiche Vorschriften im Zusammenhang mit der Organisation und dem Betrieb der Gemeindekasse wurden z. T. nicht eingehalten
6.7 TZ 9 Verbesserung der inneren Kassensicherheit beim Einsatz von finanzwirksamer Verfahren durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen
6.8 TZ 11 Bei der Gewährung von Stundungen hätte die Gemeinde die gesetzlichen Vorgaben zu beachten
7 Anfragen / Anträge
Datenstand vom 03.05.2022 12:17 Uhr