Antrag B90/Die Grünen: "Darlegung Corona bedingter Maßnahmen durch die Verwaltung in Bezug auf die Wiedereröffnung der Sport- und Spielplätze"


Daten angezeigt aus Sitzung:  05. Gemeinderatssitzung, 08.09.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 05. Gemeinderatssitzung 08.09.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Am 07.08.2020 wurde von Herrn Gemeinderat Zwarg der als Anlage beigefügte Antrag auf Beratung gestellt.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt sich mit dem Antrag zu befassen und die Anfrage in der nächsten Sitzung zu beantworten.

Diskussionsverlauf

Das war ursprüngliche eine Anfrage die am 02.08.2020 gestellt worden ist und dann gemäß Geschäftsordnung in der Ferienausschusssitzung am 11.08.2020 beantwortet wurde.  Im  Nachgang dazu gab es dann nochmal einen Antrag und so wie es die Geschäftsordnung vorsieht wird dieser Antrag heute ebenso wie der Antrag der CSU-Fraktion gerade dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Zudem gibt es zu dem Thema auch noch zwei Anmerkungen, zum einem hat die Gemeindeverwaltung sich heute nochmal mit dem Verein dazu abgestimmt und mit einvernehmen des Vereins kam es zu dem Entschluss das Gelände für die Öffentlichkeit weiterhin geschlossen zu halten. Zum anderen liegt der Verwaltung zu diesem Thema auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde vor.

Erster Bürgermeister Maximilian Böltl zu GRM Zwarg im Zuge der Diskussion: „Ich glaube sie zeichnen die Gemeinderatssitzung ja auch auf und können die Diskussion ja dann nochmal nachhören.“
Frage von GRM Kleiber an GRM Zwarg bzgl. der Lautsprecherbox auf seinem Tisch: „Ich würde den GRM Zwarg darum bitten seinen Satz bzgl. Aufzeichnung zu beenden.“
Antwort von GRM Zwarg: „Das ist ein Lautspreche den ich aufgebaut habe für später wenn es ums Protokoll geht und dass ist kein Mikro sondern ein Lautsprecher.“


Antrag zur Geschäftsordnung von GRM Dr. Heinik die Diskussion zu beenden und über den eigentlichen Tagesordnungspunkt abzustimmen.

Abstimmung: 20:2

Damit ist die Diskussion zu dem Tagesordnungspunkt beendet.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt sich mit dem Antrag zu befassen und die Anfrage in der nächsten Sitzung zu beantworten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 20

Abstimmungsbemerkung
Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Dokumente
2020_08_10_Anfrage_GMR_Zwarg_Corona_Merowinger (.pdf)

Datenstand vom 07.10.2020 06:36 Uhr