Anwesend : 24 Gemeinderatsmitglieder
GRM Meyer ist entschuldigt.
Als TV liegen den GRM folgende Unterlagen vor:
Einladung der Kirchengemeinden für Mittwoch 17.03.2010 in Aschheim
Sitzungsgeldabrechnung Dezember
Zur Tagesordnung gibt der Vorsitzende folgendes bekannt:
Sollten heute nicht alle Tagesordnungspunkte behandelt werden können, wird die Sitzung am Dienstag, den 16. 03. 2010 fortgesetzt. Es wird eine gesonderte Ladung erfolgen.
Von der FDP- Fraktion ist per E-Mail am 28.02.2010 ein Eilantrag zu Top 10 eingegangen, mit der Bitte um nichtöffentliche Beratung.
* Anmerkung Protokollamt – der Antrag liegt dieser Niederschrift als Anlage 2 bei
* Anmerkung Protokollamt – der Antrag wird unter TOP 10 behandelt.
GRM Merten-Wente stellt im Namen der CSU- Fraktion den Antrag den TOP 7 von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser Beschluss in den Augen der CSU ein Bestätigungsbeschluss ist, über den nicht mehr abgestimmt werden muss. Es gibt hierzu keine neue Entwicklung. Eine Bestätigung ist nicht notwendig, da eine eindeutige Beschlusslage vorliegt und diese auch im Sachvortrag von der Verwaltung zutreffend beschrieben wurde.
Frau Schwarz entgegnet, dass zu dem Beschluss ein neuer Vorschlag beigefügt ist.
* Anmerkung Protokollamt – der Antrag wird unter TOP 7 behandelt.
Von der CSU-Fraktion ist per E-mail am 01.03.2010 ein Dringlichkeitsantrag eingegangen:
Der Tagesordnungspunkt „Standort Kinderkrippe“ aus dem GPBA vom 22.02.2010 soll bereits in der heutigen Sitzung behandelt werden.
* Anmerkung Protokollamt – der Antrag liegt dieser Niederschrift als Anlage 3 bei
* Anmerkung Protokollamt – dieser TOP wird als TOP Nr. 14 in dieser Niederschrift behandelt und liegt den GRM als Tischvorlage vor.
GRM Böltl fügt an, dass dieser nach Top 3 – Genehmigen der Niederschriften behandelt werden soll.
Abstimmung: 23 ja / 1 nein
In folgender Reihenfolge werden die TOP behandelt:
1. TOP 1
2. TOP 2
3. TOP 3
4. TOP 14
5. TOP 4
6. TOP 5
7. TOP 6
8. TOP 7
9. TOP 8
10. TOP 9
11. TOP 11
12. TOP 10
13. TOP 12
14. TOP 13
