Nachrücken von Listennachfolgern in den Gemeinderat; Vereidigung von Herrn Luis Huber


Daten angezeigt aus Sitzung:  08. Gemeinderatssitzung, 05.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 08. Gemeinderatssitzung 05.07.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Herr Huber wurde durch die Verwaltung bereits vorsorglich über das Nachrücken in den Gemeinderat verständigt. 

Beschlussvorschlag

1. Herr Huber erklärt die Annahme der Wahl.
2. Herr Erster Bürgermeister Böltl nimmt ihr die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO ab:
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."

Beschluss

1. Herr Huber erklärt die Annahme der Wahl.
2. Herr Erster Bürgermeister Böltl nimmt ihr die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO ab:
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Huber und GRM C. Zwarg nehmen nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

Datenstand vom 08.12.2022 08:05 Uhr