Satzung für einen Beirat für Menschen mit Behinderung / Inklusionsbeirat
Daten angezeigt aus Sitzung:
08. Gemeinderatssitzung, 05.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.03.2022 beschlossen, dass grundsätzlich ein Beirat für Menschen mit Behinderung mit beratender Funktion für die politischen Gremien und einer vom Gemeinderat beschlossenen Satzung für die Gemeinde Kirchheim gegründet werden soll.
Am 15.06.2022 fand eine Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Beirats für Menschen mit Behinderung statt. Einige Interessierte wurden hierbei gefunden, die sich im Beirat für Menschen mit Behinderung engagieren wollen.
Da die Satzung für einen Beirat für Menschen mit Behinderung bis zum Ladungsschluss noch nicht final vorlag, wird sie entweder nachgeladen oder als Tischvorlage dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt die vorgestellte Satzung für einen Beirat für Menschen mit Behinderung.
haushaltsrechtliche Auswirkungen
Die für den Beirat für Menschen mit Behinderung notwendigen Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr sind bisher nicht eingeplant und sollen über die Haushaltsstelle der Abteilungsleitung Bildung, Soziales & Generationen verrechnet werden. Für das kommende Haushaltsjahr und ja nach Beschluss soll eine eigene Haushaltsstelle geschaffen werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die vorgestellte Satzung für einen Beirat für Menschen mit Behinderung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
GRM C. Zwarg nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Dokumente
2022-06-29 Entwurf Satzung kurz BMB Kirchheim (.pdf)
Datenstand vom 08.12.2022 08:05 Uhr
