1. Wortmeldung: GRM Heidacher
Geruch Kirchheimer Mitteilungen
GRM Heidacher möchte wissen, wo die Kirchheimer Mitteilungen (KiMis) gedruckt werden bzw. woher die Farben stammen. Das Papier würde entsetzlich stinken.
Antwort des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister sagt, es gebe eine ausführliche Stellungnahme des Druckers dazu. Kurz zusammengefasst sei die Zeit zwischen Produktion und Verteilung zur Trocknung zu kurz. Bei längerer Trocknung wäre die Geruchsbildung nicht so stark. Gleichzeitig sei es wichtig, dass die Zeitungen möglichst rasch verteilt werden, sonst sei die Aktualität der Meldungen nicht mehr gegeben. Eine ausführliche Stellungnahme werde eingeholt und an alle Gemeinderäte verteilt.
2. Wortmeldung: GRM Keck
Gestank in Toiletten d. Grund- & Mittelschule
GRM Keck stellt fest, der Gestank in den Toiletten der Grund- & Mittelschule habe wieder stark zugenommen. Dieses Problem habe es bereits vor Jahren gegeben.
Antwort des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister widerspricht, letzte Woche gab es einen intensiven Austausch mit dem Elternbeirat bzw. mit den Vorsitzenden. Dort wurde von der Verwaltung explizit nachgefragt und bestätigt, dass der Geruch nach Duftspendern und Umbauarbeiten wesentlich besser geworden ist. Es könne dem aber gerne noch einmal nachgegangen werden.
3. Wortmeldung: GRM Dr. Etterer
Polizeiwagen beim SV Heimstetten
GRM Dr. Etterer fragt nach dem Grund für das große Aufgebot an Polizeifahrzeugen beim SV Heimstetten am Wochenende
Antwort des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister antwortet, dass am Wochenende die Polizeikräfte, die den Parteitag der AfD am Wochenende begleitet haben, im Räter Park Hotel übernachtet haben, daher die vielen abgestellten Polizeifahrzeuge.
4. Wortmeldung: GRM Zwarg
Entschädigung für VEMO Aufsichtsrat
GRM Zwarg möchte wissen, ob es stimmt, dass im Aufsichtsrat der VEMO vor kurzem eine neue Entschädigungs-Satzung verabschiedet wurde, wonach rückwirkend bis zum 01.01.2009 der Vorsitzende des Aufsichtsrates eine monatliche Entschädigung für seine Tätigkeit in der Höhe von 800 € bekommt. GRM Zwarg fragt zudem, was bisher an Entschädigungen gezahlt wurde.
Antwort des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister sagt dazu, dass der Sachverhalt zu diesem Thema noch aufbereitet wird, damit auf die Anfrage entsprechen beantwortet werden kann.
5. Wortmeldung: GRM Dr. Etterer
A99
GRM Dr. Etterer stellt fest, dass im Zusammenhang mit der Sanierung der A99 auch Brückensperren kommen werden. Von der Gemeinden wurden in diesem Zusammenhang Stellungnahmen abgegeben. GRM Dr. Etterer stellt daher die Frage, wie der weitere Verlauf dieser Sanierung aussieht und welcher Kommentar oder welcher Wunsch des Gemeinderates wird berücksichtigt?
Antwort des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister erklärt, dass er Gemeinderat in den nächsten Monaten die Antworten auf die beschlossenen Anregungen bekommen wird.
6. Wortmeldung: GRM Dirl
Unfallhäufigkeit bei Kreuzung M1/Weißenfelder Straße
GRM Dirl weist darauf hin, dass heute wieder ein Unfall an der Kreuzung der M1 und Weißenfelder Straße passiert ist. Dieser Standort stelle laut GRM Dirl einen Unfallschwerpunkt dar. An dieser Stelle sollte kurzfristig etwas verbessert werden. Möglicherweise kann dieses Anliegen auch an die Polizei oder das Landratsamt weitergeleitet werden, falls die Gemeinde hier nicht befugt ist.
Antwort des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister erwidert, dass er leider nichts anderes machen könne, als häufig und regelmäßig diesen Gefahrenschwerpunkt beim Landratsamt anzusprechen und darauf aufmerksam zu machen, dass die Gefahrenquelle an dieser Stelle entschärft werden muss.
