Sitzung des Stadtrates

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Datum: 23.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Salzachhalle Briouder Platz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
30 Zeilen
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Haushalt 2021- Beschluss Haushaltsplan samt Anlagen
4 Haushalt 2021 - Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024
5 Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Kletzlinger Weg" - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Erschließung Baugebiet Kletzlinger Weg - Vorstellung Entwurfsplanung
7 Änderung der Bayerischen Bauordnung zum 1. Februar 2021 - Satzungsermächtigung für Abstandsflächenregelung
8 Straßensanierungsprogramm 2021
9 Weiterführung des Elektrobürgerautos - Abschluss eines neuen Leasingvertrages
10 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
11 Bekanntgaben
11.1 Information über Kartierungsarbeiten an der Bahnstrecke zwischen Tüßling und Freilassing für einen umweltfreundlichen Ausbau der ABS 38
11.2 NO2-Passivsammlermessungen 2020 in der Stadt Laufen
11.3 Klage Dr. Hellenschmidt - Schreiben des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs
11.4 Ausbau Bahnhaltepunkte Gastag
11.5 Verkehrliche Auswirkung auf die grenznah verlaufende B 20 bezüglich der LKW-Sperre auf der B156
11.6 Antrag Fraktion B.90/Die Grünen auf Überprüfung der Buswartehäuschen und deren Ausstattung
11.7 Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen - Die Stadt Laufen nutzt das Angebot des Landkreises und baut jedes Jahr eine Bushaltestelle barrierefrei aus
11.8 Optimierung der Straßenbeleuchtung - Umstellung auf LED - Anfrage von StRM. Franz Eder aus der Sitzung v. 26.02.2021
11.9 Antrag von StRM Ehinger auf Einrichtung von Fahrradmarkierungen von Oberheining nach Laufen
11.10 Altes Leichenhaus - Mauerwerk feucht / Anfrage von StRM. Peter Schuster vom 26.01.2021
11.11 Machbarkeitsstudie Errichtung eines Microdepots in Laufen
11.12 Gemeinsame Planung B20 und ABS38
12 Anfragen
12.1 Microdepots
12.2 Straßenlaterne in Leobendorf
12.3 Bushaltestelle Kapuzinerhof
12.4 Auswertung Geschwindigkeitsmessung
12.5 Fußweg Leobendorf gegenüber Edeka-Markt
12.6 Heizungssysteme in Kommunalen Gebäuden
Datenstand vom 04.05.2021 16:57 Uhr