Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Sitzung des Werkausschusses GTL, 25.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die verkehrliche Bedeutung der Breite Straße war in den letzten Jahren geprägt durch Schleichverkehr. Im Zuge des Neubaus an der Ecke Rickenbacher Straße / Breite Straße wurde den Anwohnern zugesagt, gemeinsam eine Planung zu erstellen. Dem sind die Garten- und Tiefbaubetriebe nachgekommen und haben in mehreren Veranstaltungen mit den betroffenen Bürgern und in Abstimmung mit dem Bauträger der Wohnbebauung eine aus Sicht der Verwaltung gute Lösung gefunden.
Fachliche Bewertung
- Planungsziele
Das Ziel der Planung war, den Verkehr zu beruhigen und den Schleichverkehr zu reduzieren. In diesem Zuge sollte die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht werden. Dies sollte durch eine attraktive Straßenraumgestaltung umgesetzt werden. Zudem sollte der Übergang zu dem zukünftigen Dorf- und Spielplatz, der vom Bauträger vertraglich geschuldet ist, schlüssig gestaltet werden. Die bauliche Substanz des Straßenraums ist in einem stark verbesserungswürdigen Zustand.
- Beschreibung der Maßnahme
Gemeinsam mit dem Büro Besch & Partner aus Feldkirch haben die Garten- und Tiefbaubetriebe (GTL) zusammen mit den Anwohnern eine Vorplanung für die Breite Straße entwickelt. Bei der Planung wurde versucht, auf alle Nutzer Rücksicht zu nehmen. Hauptaugenmerk wurde dabei auf die Verkehrsberuhigung und die Straßenraumgestaltung gelegt. Im südlichen Bereich, vor Beginn der Wohnbebauung soll ein schmaler Gehweg zur sicheren Führung der Fußgänger errichtet werden. Mit Beginn der Bebauung beginnt dann auch der verkehrsberuhigte Bereich. Durch Baumquartiere und Aufpflasterungen kann der motorisierte Individualverkehr verlangsamt und zusätzliche Aufmerksamkeit in Einmündungsbereichen gefördert werden. Zudem wird die Aufenthaltsqualität im Straßenraum gesteigert. Im Bereich des neuen Dorfplatzes soll ein Spielplatz entstehen. Daneben wird der neue Dorfplatz durch ansprechende Gestaltung in den Mittelpunkt gerückt. Die Einmündung in die Rickenbacher Straße wurde aus verkehrlicher Sicht optimiert.
- Projektablauf
Sollte der Werkausschuss der vorgelegten Planung zustimmen, werden die weiteren Leistungsphasen planerisch durchgeführt. In diesem Zuge soll auch eine weitere Bürgerinformation durchgeführt werden. Die Maßnahme muss im zweiten Halbjahr 2023, im Zuge der Fertigstellung des Neubauvorhabens Ecke Rickenbacher Straße / Breite Straße umgesetzt werden.
- Kosten und Finanzierung
Die Kosten für die Gesamtmaßnahmen belaufen sich lt. aktuellen Schätzungen auf rund 775.000 € brutto. Eine Förderung ist aufgrund der Rahmenbedingungen nicht zu erwarten.
- Zusammenfassung / Fazit
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Ausbau des oben beschriebenen Bereiches dringend notwendig und erforderlich ist. Darüber hinaus wurde den Anwohner im Rahmen der Genehmigung des Neubauvorhabens Ecke Rickenbacher Straße / Breite Straße der Umbau zur Verkehrsberuhigung im Bauausschuss zugesagt.
Finanzielle Auswirkungen
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einmalig
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laufend
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Finanzielle Auswirkungen:
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775.000 €
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Mittel stehen (nicht) zur Verfügung
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Haushaltsstelle/
Deckungsvorschlag
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Diskussionsverlauf
Berichterstatter H u m m l e r erläutert anhand der Präsentation den aktuellen Planungsstand der Breite Straße. Es fand ein Austausch zwischen den Anwohnern, den Planern und der Abteilung GT-Projekte statt.
Stadträtin M a y e r weist darauf hin, dass kein Gehweg möglich ist, da die Häuser zu eng an der Straße sind. Außerdem schlägt sie eine Verkehrskontrolle vor und hat ein Problem mit dem Satz „lt. der Schätzung“. Sie möchte eine richtige Summe.
Berichterstatter H u m m l e r weist darauf hin, dass es sich bei diesem TOP um einen Planungsbeschluss handelt. Im September kommt dann erst der Baubeschluss. Im Moment kann er die Kosten bei der allgemeinen Lage noch nicht genau abschätzen.
Stadträtin M a y e r stimmt dem zu, findet es aber nicht gut.
Berichterstatter H u m m l e r erläutert, dass es einen Durchführungsvertrag mit dem Bauträger gibt. Im Durchführungsvertrag hat sich der Bauträger zu einer Kostenbeteiligung verpflichtet. Weitere Details werden im Zuge des Baubeschlusses erläutert.
Oberbürgermeisterin D r. A l f o n s bestätigt Berichterstatter H u m m l e r , dass es in dieser Beratung lediglich um einen Planungsbeschluss handelt und noch nicht über den finalen Baubeschluss.
Bezüglich der Verkehrskontrolle schlägt Oberbürgermeisterin D r. A l f o n s vor, einen sogenannten „Smily“ aufzustellen um die Verkehrsteilnehmer zu einer angepassten Fahrgeschwindigkeit zu bewegen.
Stadtrat N ü b e r l i n hat an der Abstimmung nicht teilgenommen, da er befangen war.
Beschluss
- Der Werkausschuss beschließt die vorgelegte Planung und beauftragt die Werkleitung, darauf aufbauend die Planung fortzuführen.
Der Werkausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für die Umsetzung erforderlichen Finanzmittel im Vermögenshaushalt 2023 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 07.09.2023 10:13 Uhr
