Anfragen und Verschiedenes


Daten angezeigt aus Sitzung:  5. Sitzung des Werkausschusses GTL, 05.10.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (Stadt Lindau) 5. Sitzung des Werkausschusses GTL 05.10.2023 ö beschließend 12

Diskussionsverlauf

Stadtrat   S t r a u ß   fragt, wie weit die Gespräche zwischen den GTL und Herrn Schauer bzgl. Eichenhain sind.
Werkleiter   H u m m l e r    berichtet, dass es aktuell Aussage gegen Aussage steht. Die GTL hat in den letzten Tagen die Bäume kontrolliert und festgestellt, dass Gefahr besteht und die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet ist. Sie werden Angebote einholen, die sie Herrn Schauer vorlegen und ihm erklären, dass er für die Pflege zuständig ist. Die Kommunikation läuft hauptsächlich über die Liegenschaftsabteilung, da diese der Vertragspartner ist.
Stadtrat   S t r a u ß   hält es für sinnvoll, wenn jemand extra für Herrn Schauer zuständig ist, um sich mit ihm auseinanderzusetzen. Die Verwaltung soll sich darüber Gedanken machen.
Oberbürgermeisterin   D r. A l f o n s   antwortet, dass diese bereits geschehen ist. Sie hat Herrn Lau gebeten, sich der Sache anzunehmen, da das Beteiligungsmanagement für den Prozess verantwortlich ist.
Stadtrat   R e i c h   lobt die positive Entwicklung der hinteren Insel. Der Sportpark wird sehr gut angenommen. Aber ein Trinkbrunnen fehlt und eine kleine kalte Dusche. Er fragt nach, ob da eine Leitung hingelegt wurde und ob man diese aktivieren kann. Er bittet die GTL sich diesem Thema anzunehmen.
Werkleiter   H u m m l e r    erklärt, dass die GTL bereits im Zuge des Baus des Interimsparkplatzes dort eine Leitung verlegt hat. Es gibt bereits einen Termin mit dem Geschäftsführer der Lindauer Stadtwerke Herrn Rösch zu dem Thema Trinkbrunnen. Eine Rückmeldung zu dem Thema wird es beim nächsten Werkausschuss geben. Werkleiter Hummler sieht die Zuständigkeit eher bei den Stadtwerken Lindau als örtlichen Wasserversorger.
Stadtrat   R e i c h   macht auf die Gefahrenstelle bei der Ausfahrt Feuerwache auf der Insel aufmerksam. Er hat einen Alarm mitbekommen und findet die Ausfahrt extrem gefährlich für andere Verkehrsteilnehmer. Er fragt, ob es die Möglichkeit gibt, dort ein Warnschild mit z.B. „Achtung Feuerwehr“ hinzustellen oder eine Warnleuchte auf Höhe Parktheater anzubringen.
Werkleiter   H u m m l e r    nimmt den Punkt mit und wird mit der Verkehrsbehörde sprechen, da diese für Signale verantwortlich sind.
Stadtrat   F r e i b e r g   fragt nach, wie der Sachstand Kameraüberwachung der Grünabfallboxen ist.
Berichterstatter   B a u e r   antwortet, dass die Überwachung der Grünabfallboxen noch nicht in Betrieb ist. Die Kameras sollten eigentlich schon längst installiert worden sein. Sie wurden gekauft, verschickt, aber sind noch nicht geliefert. Leider haben die Berichte nichts bewirkt und die Situation ist eher schlechter geworden. Wenn sich daran nichts ändern, hält sich ZAK vor, alle Grünabfallboxen zu schließen. Nach wie vor hat der ZAK hier die Federführung.

Stadtrat   H ü b l e r   fragt nach wie sich die Situation durch die Schließung einiger Wertstoffinsel im letzten Jahr entwickelt hat.

Berichterstatter   B a u e r   antwortet, dass die Füllmengen nicht reduziert wurden. Der Brennpunkt ist hauptsächlich auf der Insel. Die Gastronomie entsorgt dort ihre Abfälle. Es werden weiterhin Stichproben gemacht. Die Entlohnung vom ZAK für die Reinigung der Wertstoffinseln beträgt ca. 40.000 €. Der tatsächliche Aufwand der GTL liegt bei ca. 100.000 €. Eigentlich müsste das Geld von ZAK nachgefordert werden. Lt. ZAK erfolgt dies nach Gebührenordnung und Lindau erhält schon den maximalen Betrag.
Werkleiter   H u m m l e r   bitte die Stadträte, die im Kreistag sitzen, dieses Thema mitzunehmen und aktiv anzusprechen. Aus seiner Sicht kann es nicht sein, dass die Zuschüsse in den letzten 30 Jahren nicht erhöht worden sind.
Stadtrat   H ü b l e r   fragt, ob das rechtlich überhaupt möglich ist.
Berichterstatter   B a u e r   erklärt, dass die Stadt Lindau verpflichtet ist, die Plätze um die Boxen sauber zu halten.

Der öffentliche Teil der Werkausschusssitzung endet um 19:20 Uhr

Datenstand vom 21.01.2025 09:25 Uhr