Datum: 04.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Inselhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Lindau
Öffentliche Sitzung, 18:09 Uhr bis 19:44 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Tagesordnung
2	Grundsatzbeschluss zur vertieften Kooperation beider Städte

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1. Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Lindau)	10. Sitzung des Stadtrates	04.10.2022	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Die beiden Städte Bregenz und Lindau sind durch den Bodensee räumlich getrennt, dennoch verbindet er die beiden gemeinsamen Lebensräume.

Beide Städte, sowohl Bregenz als auch Lindau haben mir ähnlichen Herausforderungen zu kämpfen. Der Austausch dient daher dafür, Antworten und Lösungen für Fragestellungen und Herausforderungen zu finden. 

Vor einem Jahr haben Oberbürgermeisterin Dr. Alfons und Bürgermeister Ritsch sich getroffen und die Idee gehabt, mit verschiedenen Fachbereichen länderübergreifend zusammen zu arbeiten. So kann man voneinander kernen und sich gegenseitig inspirieren. 

Sie dankt allen Kolleginnen und Kollegen, die zur heutigen Sitzung beigetragen haben. Die Sitzung heute ist für sie erst der Auftakt zu regelmäßigen Besprechungen und dem Austausch-

Die Tagesordnung zur heutigen Sitzung ist dem Stadtrat fristgerecht zugegangen. Es gibt keine Einwendungen gegen die vorliegende Tagesordnung, sie gilt somit als genehmigt. 

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2. Grundsatzbeschluss zur vertieften Kooperation beider Städte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Lindau)	10. Sitzung des Stadtrates	04.10.2022	ö	beschließend	2

Sachverhalt

In der Lindauer Stadtratssitzung vom Mai 2017 wurde beschlossen, eine Projektgruppe zu gründen, bestehend aus einem Stadtrat und einem Mitglied der Verwaltung, um zu eruieren, wie beide Städte das sich mit der Einstufung als Oberzentrum ergebende Entwicklungs- und Zusammenarbeitspotential am besten nutzen und entsprechende Kooperationen bilden könnten. 

Im November vergangenen Jahres besuchte eine Delegation aus Stadtrats- und Verwaltungsmitgliedern die Nachbarstadt Bregenz. Gemeinsam eruierten Bregenzer- und Lindauer Stadträte und Verwaltungsmitarbeiter/innen, auf welchen Ebenen eine enge Kooperation beider Städte sinnvoll erscheint. 

Im April 2022 fand daraufhin ein gemeinsamer Workshop städtischer Mitarbeiter/innen aus Bregenz und Lindau in der Lindauer Inselhalle statt. Dabei kristallisierten sich folgende Arbeitsfelder als besonders geeignet heraus:

City Management und Tourismus, Mobilität und Städteentwicklung sowie der Kulturbereich. Es wurden entsprechende städteübergreifende Arbeitsgruppen gebildet, die in der Sitzung präsentieren werden, in welchen Themenbereichen konkret enge Abstimmungen und Kooperationen angestrebt werden sollten. 

Ein langfristiges Ziel beider Städte ist zudem im Bereich der Bildung, die Etablierung eines oder mehrerer Hochschulstandorte zu forcieren. 

Die Stadtverwaltungen beider Städte schlagen vor, auf Arbeitsebene in den Arbeitsgruppen zweimal pro Jahr, bei Bedarf auch öfter, zusammen zukommen, um die gemeinsamen Abstimmungen vorzunehmen. 

Es wird empfohlen, mindestens einmal im Jahr entsprechend Bericht über die Zusammenarbeit und deren Ergebnisse zu erstatten. 

Ferner wird seitens beider Stadtverwaltungen allgemein befürwortet, die jeweilige Nachbarstadt bei geeigneten städtischen Veranstaltungen größerer Bedeutung einzuladen und so auch auf diese Weise einen engeren Austausch und die Beziehungspflege zu gewährleisten. 

Diskussionsverlauf

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons dankt den Vortragenden für die inspirierenden Vorträge.

Stadtrat Strauß macht den Kollegen aus Bregenz ein Kompliment zum beispielgebenden Baustellenmanagement für Radfahrer und Fußgänger.

Ein Bregenzer Stadtvertreter gibt zu bedenken, dass auch die schwache Jahreszeit gefördert bzw. gestärkt werden muss. Seiner Meinung nach solle der Fokus bei einer Hochschule auf die Bereiche Kultur, Wirtschaft und Tourismus gelegt werden. Bei der Mikromobilität hält er es für einen wichtigen Ansatz auch an business to business zu denken. Im Kulturbereich hält er es für sinnvoll, auch Angebote für jüngste Generationen vorzuhalten.

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons führt aus, dass es wichtig ist, den Winter zu stärken und man Angebote für Bürgerinnen und Bürger hat. 

Stadtrat Kaiser dankt den Vortragenden für die tollen Projekte. Er ist der Meinung, dass in gemeinsamer Bürgerbeteiligung wichtige Themen beider Städte implementiert werden kann.

Bürgermeisterin Dorfmüller zeigt sich sehr mitgenommen. Es ist viel auf den Weg gebracht worden. Sie regt an, auch in den Bereichen Musikschule und vhs zusammenzuarbeiten, da hier großes Potential für gemeinsame Veranstaltungen liegt. 

Ein Bregenzer Stadtvertreter regt an, sich auch über Digitalisierung, auch im Bereich der Stadtverwaltung, auszutauschen. 

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons freut sich über die Vorschläge und regt an, auch die Bereiche Energie und Klimaschutz anzusprechen sowie die Zusammenarbeit der offenen Jugendarbeit aufzugreifen. 

Stadtrat Brombeiß möchte wissen, ob bereits auf Vorarlberger Seite Kontakt zum BODO geknüpft worden sind. 

Frau Studer antwortet, dass die Gespräche aufgrund der Pandemie auf Eis liegen, die Verhandlungen jedoch weiterverfolgt werden.

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons nimmt das Thema mit zur Aufsichtsratssitzung BODO am kommenden Freitag. 

Stadtrat Obermayr führt aus, dass das Wohnraumangebot gerade auf der Insel angespannt ist. Zudem vertritt er die Meinung, dass im Sommer der Tourismus einen Punkt überschritten hat, der gut ist. Er freut sich über einen Austausch zu diesem Thema im Anschluss der Sitzung.

Ein Bregenzer Stadtvertreter bedankt sich für die inspirierenden Vorträge. Auch er sieht in Kulturbereich Ausbaupotential für jüngere Generation. Das gegenseitige Lernen ist interessant. Auch der Sportbereich sollte auf beiden Seiten mitgenommen werden. 

Stadtrat Kaiser ergänzt, dass innerhalb der kompletten Vereinsebene Handlungspotential besteht. 

Bürgermeister Ritsch bedankt sich bei Oberbürgermeisterin Dr. Alfons, allen Mitarbeitern beider Städte für die gute Vorbereitung der heutigen Sitzung. Der nachfolgende Beschluss soll kein Lippenbekenntnis sein, sondern eine Verschwesterung beider Städte. Es folgen weiter Sitzungen auf Arbeitsebene, vertiefte politische Treffen und in einem Jahr findet eine gemeinsame Sitzung in Bregenz, im Festspielhaus statt. 

Beschluss

Der Lindauer Stadtrat beschließt, in den Bereichen City Management und Tourismus, Mobilität und Städteentwicklung sowie Kultur und Bildung bei geeigneten Themen eng mit der Stadt Bregenz zu kooperieren. Die Bildung entsprechender Arbeitsgruppen und die Verstärkung der nachbarschaftlichen Beziehungspflege werden befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Dokumente
Download Prezi LiBre Tourism Okt 2022_IV.pdf
Download Präsentation_Stadtentwicklung und Mobiltät.pdf
Download Präsentation LiBre_FINAL.pdf