Verschiedenes


Daten angezeigt aus Sitzung:  34. Marktgemeinderat, 10.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 34. Marktgemeinderat 10.11.2023 ö 6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Dr. Birgit Kreß berichtet über folgende Angelegenheiten:
1) Für die FF Eschenbach sind zwei Spenden über 50,00 Euro (Georg Zeilinger, Eschenbach) bzw. 100,00 Euro (Dieter Kühnl, Markt Erlbach) eingegangen.
2) Es wurde festgestellt, dass die Grünfläche nördlich des Friedhofs (Pflanzwasen) wiederholt von Fahrzeugen befahren wurde. Die Verwaltung wird im Mitteilungsblatt einen entsprechenden Hinweis veröffentlichen. Sollte es weiterhin zu derartigen Verstößen kommen, müsste das Befahren der Wege im dortigen Bereich durch Sperrmaßnahmen unterbunden werden, Berechtigte (Gärtnereien, Bestattungsunternehmen) würden hiervon ausgenommen.

Sebastian Gaukler schildert dem Gremium einen Fall, wonach auf facebook die erste Bürgermeisterin, Bauamtsleiter Michael Schlag sowie seine Person öffentlich beleidigt wurden. Hintergrund ist ein Sachverhalt aus dem Zennhäuser Weg, bei dem ein Grundstückseigentümer um Versetzung eines Haltverbots gegenüber seiner Ausfahrt gebeten hatte. Die Verwaltung hat dieses Anliegen erneut (es gab bereits 2015 einen Termin mit der Polizei und dem Landratsamt) geprüft und zugesagt, das Haltverbot um ca. 15 Meter zu versetzen. 
Die Beleidigungen sind also erfolgt, obwohl das Anliegen des Bürgers wie gewünscht umgesetzt wird. 
Volker Rudolph und Klaus Adelhardt plädieren dafür, dass man bei solchen Äußerungen durchaus eine Anzeige erstatten sollte, wovon die Verwaltung nach Rücksprache mit der Polizei jedoch absieht.

Christina Nüssel regt an, mit dem Marktgemeinderat sowohl einen gemeinsamen Ausflug zu unternehmen als auch die gemeindlichen Liegenschaften anzusehen, da dies in der Regel nur den Mitgliedern des Bauausschusses möglich ist.

Georg Zeilinger bittet darum, die abgestellten Wohnanhänger am Friedhof entfernen zu lassen.

Klaus Adelhardt möchte, dass die Sitzungen des Marktgemeinderates aufgrund der besseren Planbarkeit wieder am ersten Freitag im Monat stattfinden. Dr. Birgit Kreß erklärt, dass es aufgrund der Ferienzeiten, in denen keine Sitzungen terminiert werden, zu Verschiebungen kommt. Die Planbarkeit ist auch so gegeben, da der Sitzungskalender für das Folgejahr rechtzeitig Anfang Dezember zur Verfügung gestellt wird.

Datenstand vom 04.12.2023 11:33 Uhr