Kommunale Verkehrsüberwachung Markt Schwaben Kündigung der Zweckvereinbarung durch die Gemeinde Oberding zum 31.12.2024 Sachstandsinformation
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktgemeinderatssitzung, 18.07.2024
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben) | Marktgemeinderatssitzung | 18.07.2024 | ö | Sachstandsinformation | 7 |
Sachvortrag
Gestützt durch den Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Oberding vom 11.06.2024 sowie Beschluss der Gemeinschaftsversammlung der VGem Oberding vom 25.06.2024 hat die Gemeinde Oberding die Zweckvereinbarung über die Durchführung der Kommunalen Verkehrsüberwachung im fließenden und ruhenden Verkehr mit dem Markt Markt Schwaben fristgerecht zum 31.12.2024 gekündigt.
Oberding wird zu dem gleichen Dienstleister wechseln, den die Verbandspartnergemeinde Eitting nutzt.
Eine genehmigende Beschlussfassung durch den Marktgemeinderat Markt Schwaben ist nicht erforderlich. Die Kündigung ist lediglich zur Kenntnis zu geben.
Datenstand vom 20.11.2024 09:17 Uhr