Neuerlass der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung des Marktes Markt Schwaben (Stellplatzsatzung) Beratung und Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Haupt- und Bauausschusssitzung, 12.09.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Markt Markt Schwaben) Haupt- und Bauausschusssitzung 12.09.2024 ö Beratung und Beschlussfassung 7

Sachvortrag

Gremium
Beratungsart:
Beratungstyp:
Sitzungsdatum:
TOP-Nr.:
Haupt- und Bauausschuss
öffentlich
Sachstandsinformation
02.12.2021
7
Haupt- und Bauausschuss
nichtöffentlich
beratend
13.01.2022
2
Haupt- und Bauausschuss
öffentlich
beratend
06.07.2023
6
Haupt- und Bauausschuss
öffentlich
beratend
10.08.2023
4
Haupt- und Bauausschuss
nichtöffentlich
beratend
14.09.2023
1
Haupt- und Bauausschuss
nichtöffentlich
beratend
30.11.2023
2
Haupt- und Bauaussschuss
öffentlich
beratend
08.08.2024
3
Haupt- und Bauausschuss
öffentlich
beratend
12.09.2024
7

In der letzten Sitzung wurde über die Inhalte der Stellplatzsatzung beraten. Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass diese dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. 
Es war nur noch folgender Punkt zu klären. 
Kann die Reduzierung der Stellplätze durch Vertrag geregelt und dinglich gesichert werden? 
Da eine dingliche Sicherung möglich ist, schlägt die Verwaltung vor dieses Thema generell im § 6 zu regeln. 

„Die Reduzierung muss vertraglich vereinbart werden und ist dinglich zu sichern“

Der Abs. 2 des Paragraphen 8 wird zudem ersatzlos gestrichen. 

Beschluss

Die Aufnahme des § 6 Abs. 3 sowie der ersatzlosen Streichung des § 8 Abs. 2 wird zugestimmt. 
Der Wortlaut des § 6 Abs. 3 lautet: Die Reduzierung muss vertraglich vereinbart werden und ist dinglich zu sichern.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.10.2024 08:53 Uhr
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